Alleingang in Corona-Krise: Rostocks OB baut das Rathaus um

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen lässt sich auch vom Coronavirus nicht ausbremsen – jedenfalls nicht, wenn es darum geht, die Stadtverwaltung umzubauen: Nachdem er noch Anfang März vor der Bürgerschaft angekündigt hatte, über neue Strukturen nochmals mit allen Beteiligten reden zu wollen, hat er nun mitten in der Krise vollendete Tatsache geschaffen – und Umsetzung angeordnet: Wenn der Großteil der Verwaltung nach der Covid-19-Krise aus der Heimarbeit in das Rathaus zurückkehrt, werden viele Mitarbeiter neue Chefs und Büros haben. Bereits am Montag hat OB Madsen den neuen „Verwaltungsgliederungsplan“ unterschrieben. Von den ersten Entwürfen, die der Rathaus-Chef bereits Ende Februar diskutieren ließ, unterschiedet sich das „fertige Werk“ kaum. Und Madsen hält auch daran fest, neue Ämter zu schaffen – samt neuer Amtsleiterposten und neuen Personalkosten von etlichen Zehntausend Euro pro Jahr. Der OB macht jetzt Sport: Ein Beispiel: Madsen nimmt Sozial- und Schulsenator Steffen Bockhahn (Linke) den kompletten Sportbereich weg, schafft dafür in seinem Zuständigkeitsbereich das neue Amt für Sport, Vereine und Ehrenamt. Er sei sehr sportaffin – so hatte Madsen intern begründet, warum er und nicht mehr Bockhahn zuständig sein soll. Ebenfalls neu: Rostock bekommt wieder ein eigenständiges Rechts- und Vergabeamt. Nach OZ-Informationen ist Madsens Gegenkandidat bei der OB-Wahl 2019, Dirk Zierau, dafür als Amtsleiter im Gespräch. Auch Madsens Vize, Ordnungssenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD), bekommt ein Amt dazu: Eine eigene Abteilung soll sich künftig um die Digitalisierung des Rathauses und die IT-Infrastruktur kümmern. Und Umweltsenator Holger Matthäus (Grüne) soll sich in Zukunft noch stärker um die Mobilität der Zukunft – neue Radwege, einen modernen Nahverkehr und Parkplatzprobleme – kümmern. Dafür wird ein eigenständiges Mobilitätsamt geschaffen. Neue Referenten für Madsen: In den ursprünglichen Plänen – an denen es massive Kritik sowohl aus Reihen der Bürgerschaft als auch intern gegeben hatte – hatte Madsen noch drei Referenten für sich persönlich vorgesehen. Davon ist in den neuen Strukturpapieren nichts mehr zu lesen. Eine neue Referentin hat er aber bereits eingestellt: Kathrin Krüger-Borgwardt. Sie arbeitete zuvor im Gründer-Zentrum der Uni Rostock, soll Madsen auch in puncto Digitalisierung und neue Arbeitswelt unterstützen. Um einige der wichtigsten Themen der Stadt – die Buga zum Beispiel – sollen sich beim OB nun neue „Fachbereiche“ kümmern. Wie genau die aussehen, lässt das Papier aber noch offen. Personalrat weiß von nichts: Für die Mitarbeitervertretung im Rathaus kommt Madsens Organisationsverfügung zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt: Die bisherige Vorsitzende des Personalrates, Elke Watzema, hat ihren Rücktritt zum 1. April eingereicht. Die Nachfolge soll Ulf Jordan aus dem Amt für Jugend, Soziales und Asyl übernehmen. Jordan sagt zu den neuen, unterschriebenen Pläne nur: „An uns wurden die offiziell bisher noch nicht herangetragen.“ Wie viele Mitarbeiter von den neuen Strukturen und möglichen Versetzungen betroffen sind, ist offen. „Wir erwarten vom neuen OB, dass er jetzt auf uns zukommt und die Strukturen mit uns bespricht.“ Grundsätzlich stehe es dem Rathaus-Chef natürlich zu, Dinge zu verändern. OB äußert sich nicht: Auch die Bürgerschaft, die erst Anfang März geforderte hatte, ebenfalls unterrichtet zu werden, ist außen vor: Die Sitzung im April ist abgesagt, kein Ausschuss tagt derzeit. Hinter vorgehaltener Hand ist die Rede von einem Alleingang Madsens. Der Rathaus-Chef selbst will sich zu den neuen Strukturen, was er sich von den Veränderungen verspricht und wieso das Ganze jetzt akut wird, nicht äußern: „Wir kommentieren interne Vorgänge generell nicht – und werden sie auch in Zukunft nicht kommentieren, solange sie sich noch in der internen Abstimmung befinden“, lässt der OB über Stadtsprecher Ulrich Kunze ausrichten. Mehr zum Thema: Neue Strukturen für Rostock: So will OB Madsen das Rathaus umbauen Kritik an Madsen-Plänen: Geht es Rostocks OB nur um Selbstdarstellung? Einstellungsstopp: Warum Rostocks OB kein neues Personal im Rathaus einstellt Von Andreas Meyer