Gericht kippt Pläne für Caravanplatz

Erneut muss die Rostocker Stadtplanung eine herbe Schlappe einstecken, erneut hat ein Gericht einen Bebauungsplan (B-Plan) für nichtig erklärt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat den B-Plan für den Warnemünder Caravanplatz im Weidenweg für ungültig erklärt. Eine Revision ist nicht möglich. „Das Ergebnis überrascht mich nicht, denn es ist doch klar, dass wir Betroffene sind, doch uns wollte keiner anhören“, sagt Wolfgang Rupp aus der Warnemünder Gartenstraße. Er hat geklagt und Recht bekommen. Die Stadt habe es sich da wohl ein wenig einfach gemacht, findet Rupp. Er betont, dass er nicht prinzipiell gegen einen Caravanplatz auf dem Areal am Weidenweg sei, nur die ursprünglich vorgesehene Zufahrt über den Weidenweg würde nicht nur Anwohner dieser Straße, sondern auch die der Gartenstraße übermäßig belasten. Der Richter habe das auch so gesehen, sagt Rupp erfreut. Genau dort habe der entscheidende inhaltliche Fehler des B-Plans gelegen, bestätigt Malte Arp. Der Warnemünder Rechtsanwalt hat Wolfgang Rupp vor Gericht vertreten. Es habe einen formalen Fehler bei der Bekanntmachung gegeben, doch der hätte mit einer Neuauslegung korrigiert werden können. „Entscheidend ist der inhaltliche Fehler, die Abwägung war nicht richtig“, sagt Arp. Auch die Bewohner der Gartenstraße seien von dem zunehmenden Verkehr in Richtung Caravanplatz betroffen, das sei nicht berücksichtigt worden, so Arp. Hinzukäme, dass der Platz laut B-Plan um 22 Uhr schließen sollte. Auch das hätte nach 22 Uhr für zusätzlichen Suchverkehr im Wohngebiet gesorgt. Wenn die Bürgerschaft die Stadt beauftrage, erneut einen B-Plan für den Caravanplatz zu erarbeiten, ginge das sicher nur mit einer anderen Zufahrt, ist Malte Arp überzeugt. Das Stadtplanungsamt möchte sich zum gekippten B-Plan nicht äußern. Erst müsse die schriftliche Begründung des Gerichts vorliegen, danach könne man eine Stellungnahme abgeben, so Monika Fritsche vom Stadtplanungsamt. Die Wohnungsgesellschaft Wiro wollte den Platz anlegen und betreiben. Sie hatte ihre ursprünglichen Bedenken, den Platz nicht wirtschaftlich betreiben zu können, ausgeräumt. Der Aufsichtsrat der Wiro hatte darum einer Minimalausbauvariante mit 80 Stellplätzen zugestimmt. Der Platz sollte Anfang 2015 hergerichtet werden. Daraus wird nun nichts. Im April 2013 wurde auch die Erweiterung des Landhotels „Rittmeister“ in Biestow per Gerichtsbeschluss gestoppt. Das OVG bestätigte den Baustopp mit der Begründung, dass auch im Fall „Rittmeister“ der B-Plan „wegen beachtlicher Mängel in der Abwägung“ unwirksam sei. Im April dieses Jahres hat dann der Bauausschuss und im Mai die Bürgerschaft der Neuaufstellung des Bebauungsplanes für die Erweiterung des Hotels zugestimmt. Grundlage ist die Erweiterung des Hotels von 40 auf 70 Betten. Ob, und wenn ja, wie es mit dem Caravanplatz in Warnemünde weitergeht, ist völlig offen. Suche nach Lösungen Warnemünde braucht einen Caravanstellplatz. Die bisherigen Provisorien genügen nach Ansicht des Ortsbeirates nicht. Der Warnemünder Unternehmer Karsten Ziegler hatte bereits Anfang 2011 eine Bauvoranfrage für die Errichtung eines Caravanstellplatzes auf der Rohrmannschen Koppel am westlichen Ortsausgang gestellt. Diese blieb fast zwei Jahre unbeantwortet. Ende 2013 informierte die Stadtverwaltung per Pressemitteilung, dass es für einen Caravanstellplatz am Wiesenweg mehrere Bauvoranfragen gebe. Thomas Sternberg

Warnemünde - Gericht kippt Pläne für Caravanplatz