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Rostock Gericht spricht neuem Flughafenchef eine Million Euro zu
Mecklenburg Rostock Gericht spricht neuem Flughafenchef eine Million Euro zu
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18:18 23.10.2014
Rainer Schwarz vor dem Flughafengebäude in Laage. Quelle: Ove Arscholl
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Berlin

Erfolg für den früheren Berliner Flughafenchef: Rainer Schwarz soll für die Zeit nach der Kündigung noch rund eine Million Euro bekommen. Das Landgericht Berlin sprach Schwarz, der am 1. Dezember Geschäftsführer des Airports Rostock-Laage wird, am Donnerstag diese Gehaltszahlungen bis zum Vertragsende im Mai 2016 zu. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, würde das Rostocker Gehalt mit den Ansprüchen gegenüber dem Berliner Ex-Arbeitgeber verrechnet, sagte Schwarz' Anwalt Peter Rölz.

Der Aufsichtsrat des Berliner Unternehmens hatte Schwarz eine Mitschuld für die mehrmals verschobene Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens gegeben. Bis heute ist der Flughafen in Schönefeld nicht in Betrieb, weil die Brandschutzanlage nicht funktioniert.

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Der Aufsichtsrat entließ Schwarz im Januar 2013, es folgten die fristlose Kündigung im Juni 2013 und aus Rechtsgründen eine zweite im Februar 2014. Schwarz klagte dagegen. Das Landgericht erklärte die Kündigungen für unwirksam. „Es besteht kein wichtiger Kündigungsgrund“, sagte Richter Björn Retzlaff. Der heute 57 Jahre alte Schwarz habe keine „schwerwiegenden Fehler“ begangen, die eine Kündigung gerechtfertigt hätten.

Das Gericht habe geprüft, ob Schwarz in den Monaten vor der Absage der Flughafeneröffnung im Mai 2012 den Aufsichtsrat ausreichend informiert habe und ob er seiner Führungsverantwortung nachgekommen sei. Nach Feststellung des Gerichts wusste der Aufsichtsrat ab Februar 2012, dass der Flughafen zumindest nicht mit dem regulären Brandschutzkonzept in Betrieb gehen würde. „Dass die Lage kritisch war, war dem Aufsichtsrat klar“, sagte der Richter. Im Rückblick sei der Kampf um die Eröffnung im März 2012 verloren gewesen. „Man kann aber nicht ausschließen, dass es im März noch Hoffnung gab, vielleicht mit Behelfsmaßnahmen die Eröffnung hinzubekommen“, meinte Retzlaff. Dies sei Schwarz zugutezuhalten.

Nach der Entscheidung stehen Schwarz für die Zeit von März 2014 bis Mai 2016 monatlich 29 263 Euro zu, außerdem eine Nachzahlung von rund 269 000 Euro für die acht Monate zuvor. Weitere 139 000 Euro müssen für die betriebliche Altersvorsorge entrichtet werden.



dpa