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Rostock Helmut Scholz will Russland-Beziehung „wieder zur Blüte bringen“
Mecklenburg Rostock Helmut Scholz will Russland-Beziehung „wieder zur Blüte bringen“
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10:53 21.05.2019
Helmut Scholz ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Europawahl 2019 Quelle: Louise Schmidt
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Rostock

Ein letztes Mal vor der Europawahl öffnet am Dienstagabend der Politische Salon der Ostsee-Zeitung im Rostocker Medienhaus. Chefredakteur Andreas Ebel empfängt Helmut Scholz, den Spitzenkandidaten der Linken in MV für das Europaparlament. Der Brandenburger ist bereits seit 2009 EU-Abgeordneter. In Rostock betreibt er seit 2012 ein Wahlkreisbüro.

Der Politikwissenschaftler vertritt klare Positionen: Er spricht sich etwa für ein bedingungsloses Grundeinkommen, ein Verbot von Einwegplastik oder einen generellen Stopp von Rüstungsexporten aus. Scholz hat am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen studiert und war seit 1980 für das DDR-Außenministerium tätig. Unter anderem war er Kulturattaché an der Botschaft der DDR in China. Schwerpunktthemen des 64-Jährigen in der EU sind auswärtige Angelegenheiten und internationale Handelsfragen.

Das wird deutlich, wenn Scholz zu regionalen Problemen befragt wird – etwa, ob er Unterschiede bemerkt, was die Menschen in Ost und West zu Europa bewegt: „In vielen wichtigen Fragen sehe ich keine großen Unterschiede.“ Zum Beispiel sei der Klimaschutz überall im Interesse der Menschen ebenso wie die gemeinsame Agrarpolitik in der EU. Unterschiede bemerke er jedoch in der Frage der Außenpolitik. Das betreffe die Haltung zu Russland, zu China und zu fairen Handelsbeziehungen. Konkreter wird Scholz bei der Energiepolitik: „Ich würde die Windenergie gern als echten Standortvorteil für den Norden ausbauen statt zum Abtransport. Das sehen die Leute im Süden oft anders.“

Zudem wolle er den Ostseeraum als Wirtschaftsraum ausbauen und stärken: „Ich werde mich dafür einsetzen, die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland wieder zur Blüte zu bringen. Das wäre ein zentraler Beitrag zur politischen Entspannung.“

Um ein Flächenland wie MV ohne Industrie und mit geringen Löhnen zu unterstützen, wolle Scholz sich dafür einsetzen, die Investitions- und Strukturfonds zu stärken. „Zudem braucht es endlich gerechte Besteuerung der Unternehmen, so dass internationale Großkonzerne nicht mehr verschont bleiben, während kleine Unternehmen vor Ort die Last alleine tragen.“ Die EU brauche endlich einheitliche Regeln für die Bemessung der Steuern und gegen Steuer-Schlupflöcher für Unternehmen. „In Übereinstimmung mit dem DGB bin ich für eine einheitliche europäische Körperschaftssteuer von mindestens 25 Prozent.“

Politischer Salon

OZ-Chefredakteur Andreas Ebel wird die Podiumsdiskussionen mit Helmut Scholz (Linke) am 21. Mai um 18 Uhr anlässlich der Europawahl leiten.

Das Forum findet im OZ-Medienhaus in Rostock, Richard-Wagner-Straße 1a, statt.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Eintritt ist frei. Leser-Fragen vorab an: chefredaktion@ostsee-zeitung.de

Weiterlesen: OZ-Themenseite zur Europawahl

Juliane Schultz

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