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Rostock Klinik-Affäre: „Hesse auf Flucht nach vorn“
Mecklenburg Rostock Klinik-Affäre: „Hesse auf Flucht nach vorn“
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15:05 27.08.2018
Birgit Hesse, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Quelle: Cornelius Kettler
Rostock

Nach den schweren Vorwürfen am Zustand der beiden Vorzeige-Häuser in Rostock und Greifswald mit Personalnot, verschobenen Operationen und langen Wartezeiten in Notaufnahmen will Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) eine Kommission unter Führung des Grünen-Politikers Harald Terpe einsetzen. Die Linke im Land sieht ein Glaubwürdigkeitsproblem und fordert: Die Kommission müsse transparent mit Experten aus verschiedenen Bereichen besetzt werden.

Als „Flucht nach vorn“ bewertet Simone Oldenburg, Linken-Fraktionschefin im Landtag, Hesses Ankündigung im OZ-Interview. „Die Ministerin stellt sich eine Kommission zusammen, die ihr gewogen ist“, so Oldenburg. So gehe das aber nicht. „Wir erwarten, dass die Kommission ausgewogen besetzt wird“, so Oldenburg. Sonst entstünde der Eindruck: Die Landesregierung kontrolliere sich selbst, kehre Probleme womöglich unter den Teppich. Nach Bekanntwerden von unter anderem Untreue-Vorwürfen gegen den Chef der Rostocker Unimedizin, Christian Schmidt, wuchs die Kritik auch am drastischen Sparkurs: Beide Häuser seien zu sehr auf schwarze Zahlen in der Bilanz orientiert – zulasten der Patienten. Hesse sprach sich gegen ein Gesundheitswesen auf Profitkurs aus und forderte einen generellen Kurswechsel. Oldenburg hält die Ministerin hier für nicht glaubwürdig: Die Regierung, Hesse und die SPD, hätten „die Kliniken doch dorthin getrieben“.

Die unabhängige Expertenkommission, die auch neue Wege aufzeigen soll, komme viel zu spät, so die Bündnisgrünen in MV. „Längst haben sich Strukturen verhärtet, bei denen das Wohl der Patienten, Pfleger und Ärzte auf der Strecke bleibt“, erklärt Landesvorsitzende Claudia Schulz. Es sei ein generelles Umsteuern im Gesundheitswesen nötig, damit das Gemeinwohl wieder im Mittelpunkt steht. Jedoch: „Wenn Gesundheitsminister Glawe sagt, er ,sehe keine politischen Mehrheiten dafür’, dann heißt das: Der Wille der Regierung zum Umsteuern fehlt, denn die Mehrheit hat die GroKo“, sagt sie. Die Koalition müsse alle Kliniken und das Gesundheitswesen patientenorientierter und mit besseren Arbeitsbedingungen aufstellen.

Für die FDP in MV stelle „Frau Hesse das mangelnde Verständnis der Landesregierung für wirtschaftliche Zusammenhänge erneut unter Beweis“, kritisiert Generalsekretär David Wulff. Mit ihrer Rhetorik der „Profitmaximierung“ unterstelle sie pauschal allen Ärzten und Pflegekräften, gegen das Wohl der Patienten zu arbeiten. Dabei lenke sie mit solchen Äußerungen nur davon ab, „dass die Politik im Wesentlichen bestimmt, wie sich Krankenhäuser finanzieren und ab wann ein Patient nur noch Kosten verursacht, die niemand bezahlt“.

Bernhard Schmidtbauer Frank Pubantz

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