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Rostock Wirbel um Zürich-Trip der Rostocker Bürgerschaft
Mecklenburg Rostock Wirbel um Zürich-Trip der Rostocker Bürgerschaft
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05:30 08.02.2019
Die Klärschlammverbrennung soll direkt neben der Kläranlage Rostock in Bramow. Quelle: Nordwasser
Rostock

Umweltsenator Holger Matthäus (Grüne) spricht von einer „Informationsfahrt“, Kritiker hingegen von einem „Kurzurlaub für Bürgerschaftsmitglieder“: Eine Reise nach Zürich sorgt für Wirbel hinter den Kulissen des Rathauses. Für die Zeit vom 21. bis zum 23. Februar hat die Klärschlammkooperation MV (KKMV), der Betreiber der geplanten neuen Verbrennungsanlage in Bramow, Kommunalpolitiker aus Rostock, Schwerin und Grevesmühlen in die Schweiz eingeladen. Die Kosten für den Trip wollte das Unternehmen übernehmen – inklusive Übernachtung. Doch die Korruptionswächter im Rathaus schlugen Alarm.

Bürgerschaft für Info-Trip

Die Klärschlammkooperation – der Zusammenschluss von 15 kommunalen Versorgern aus ganz MV – will direkt neben dem Klärwerk in Rostock in Zukunft 100 000 Tonnen Schlamm pro Jahr aus dem gesamten Land verwerten. Das Abfallprodukt soll verbrannt werden, die entstehende Wärme als „grüne Energie“ in das Fernwärmenetz der Hansestadt eingespeist werden. Zusammen mit der Universität sollen zudem Verfahren entwickelt werden, den wichtigen und knappen Rohstoff Phosphat aus dem Schlamm zu filtern. Bisher darf der Klärschlamm auf den Feldern ausgebracht werden. Doch das ist spätestens ab 2029 verboten. Eine Alternative muss also her. Die aber ist in Rostock umstritten: Eine Entscheidung für den Standort Bramow hatte die Bürgerschaft im Januar vertagt, weil zu viele Fragen offen seien und weil Kritiker vor neuen Luftbelastungen warnten.

Um die Entscheider zu überzeugen, will die Klärschlammkooperation den Politikern, Anwohnern, Vertretern aus den Verwaltungen und auch aus Bürgerinitiativen eine Klärschlammverbrennung in Zürich vorstellen. Die Anlage in der Schweiz soll Vorbild für Rostock sein, ist bereits seit drei Jahren in Betrieb. Dass sich die Politiker in Zürich aus erster Hand informieren – dafür hatte die Bürgerschaft sogar ihren Segen erteilt. Nur um das Wie gibt es Diskussionen.

Betreiber wollte zahlen

In der ersten Einladung zu der Reise schreibt Eckhard Bomball, Aufsichtsratschef der Klärschlammkooperation: „Die KKMV organisiert und finanziert die An- als auch die Abreise mit entsprechenden Übernachtungsmöglichkeiten.“ Nach einer entsprechenden OZ-Anfrage wurden aber die Korruptionsexperten der Stadtverwaltung hellhörig – und prüften den Vorgang. Denn sich zu Reisen einladen lassen – das geht für Mitarbeiter des Rathauses gar nicht. In einer Dienstanweisung hat Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) „seinen“ Leuten schon vor Jahren verboten, Geschenke und Einladungen anzunehmen. Dienstreisen benötigen immer seiner Zustimmung – und: „Die objektive Amtsführung darf nicht beeinträchtigt werden“. Genau dies sahen die Experten nun aber durch die Einladung der KKMV in Gefahr.

Senator Matthäus reagierte prompt. „Für die Teilnehmenden aus der Rostocker Stadtverwaltung und die im Auftrag der Bürgerschaft Reisenden trägt die Hansestadt alle Reisekosten“, sagt Stadtsprecher Ulrich Kunze. „Es handelt sich um eine Informationsreise, durch die eine fachlich fundierte Beschlussfassung ermöglicht werden soll.“ Kritiker sehen das trotzdem anders: Marcus von Stenglin von der Initiative „Pro Recycling“, die den geplanten Bau der Klärschlammverbrennung scharf kritisiert, bezeichnet die Zürich-Fahrt als „Legislatur-Abschluss-(Kurzurlaubs-)Fahrt auf Kosten der [...] Bürger“. Katja Gödke, Geschäftsführerin des Warnow-Wasser- und -Abwasserverbandes (WWAV), betont, dass man keinesfalls Irritationen auslösen wollte: „Wir waren über Dienstreise-Regeln nicht informiert. Natürlich müssen die Teilnehmer für Hotels und Essen selbst aufkommen.“

Rostock hat schlechte Erfahrungen

Mit Dienstreisen von Bürgerschaftsmitgliedern hat Rostock schlechte Erfahrungen: 2006 hatte der damalige Wiro-Chef Bernhard Küppers Mitglieder des Aufsichtsrates zu einer „Informationsreise“ nach Rom geladen. Der umstrittene Städtetrip – er war einige Jahre später Auslöser für eine der größten Affären der jüngeren Vergangenheit in Rostock.

Andreas Meyer

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