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Rostock Hafen: Rostock zieht die Klage zurück
Mecklenburg Rostock Hafen: Rostock zieht die Klage zurück
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10:28 21.12.2018
Lübecker Hafen: Der Skandinavienkai in Travemünde ist das größte Terminal. Quelle: Lutz Roeßler
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Lübeck/Rostock

Der Kampf der Ostsee-Häfen ist beendet – zumindest vorerst: Die Rostocker haben ihre Beschwerde bei der EU-Kommission zurückgezogen. Denn die Lübecker wollten zum Gegenschlag ausholen – und ihrerseits Beschwerde bei der EU einlegen. Das hatten die Lübecker erst vor ein paar Tagen angekündigt. Nun haben die Rostocker die Reißleine gezogen. Bei den Beschwerden geht es offiziell um Fördergelder. Aber dahinter steht der harte Kampf um Kunden.

Offiziell hat sich der Verband der Hafenwirtschaft Mecklenburg-Vorpommern bei der EU-Kommission beschwert – über die Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG). Dabei geht es um „unzulässige Beihilfen“ und Wettbewerbsverzerrung. Hinter der Beschwerde steht der Hafen Rostock als wichtigstes Mitglied. Das war im Sommer 2017. Fast anderthalb Jahre wurden Gespräche geführt. Aber man einigte sich nicht. Dann schlug Lübeck zurück: Erst vor fünf Tagen hat LHG-Chef Sebastian Jürgens angekündigt, ebenfalls Beschwerde bei der EU einzulegen. Die Kommission sollte die Gelder prüfen, die in die Häfen Mecklenburg-Vorpommerns geflossen sind.

Annäherung durch Gespräche

Jetzt hat postwendend der Hafenverband reagiert – und nimmt seine Beschwerde zurück. Die Begründung: „In mehreren Gesprächen gelang durch offensichtliche Nachbesserung und Reaktion auf Kritikpunkte eine Annäherung der Positionen“, sagt Sören Jurrat, Vorsitzender des Hafenverbands. „Das hat den Verband veranlasst, die Beschwerde bei der Kommission zurückzuziehen.“ Die Gespräche hätten dazu gedient, Interpretationen der jeweils anderen Seite zu verstehen. Außerdem: Jurrat betont, dass es sich nicht um eine Beschwerde des Hafens Rostock gehandelt hat, sondern immer um eine des Verbands.

Lübeck reagiert verhalten

In Lübeck wird die Nachricht zurückhaltend aufgenommen. „Unsere Reaktion werden wir vom weiteren Verlauf des Verfahrens abhängig machen – und behalten uns vor, je nach Verlauf noch Beschwerde einzulegen“, reagiert LHG-CHef Sebastian Jürgens skeptisch. „Offensichtlich hat die von unserer Seite hergestellte Transparenz dazu geführt, dass der Verband seine Fehlinterpretationen gegenüber der EU-Kommission korrigiert hat“, sagt Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) reserviert. Lübeck werde den Skandinavienkai wie geplant ausbauen - ohne Änderungen.

Streit um Geld

Der Kernpunkt des Hafen-Streits: Fördergelder. Dabei erhalten alle Häfen extra Gelder von Land oder Bund. So haben die Rostocker in zehn Jahren 230 Millionen Euro bekommen. Die Lübecker 30 bis 40 Millionen Euro. Dennoch: Die Rostocker hatten über Lübeck beklagt bei der EU. Dabei ging es um zwei Punkte. Nummer eins: Der Pachtverzicht Lübecks zugunsten der LHG. Dabei geht es um 17 Millionen Euro. Nummer zwei: Der Ausbau des Skandinavienkais. Das Gesamtprojekt kostet 68,3 Millionen Euro. Das Land zahlt 17,3 Millionen Euro, die Stadt 51 Millionen Euro. Dahinter steht aber der harte Konkurrenzkampf der Häfen untereinander. Denn: Die Rostocker und die Lübecker luchsen sich gegenseitig Kunden ab – seit Jahren.

Josephine von Zastrow