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Rostock Muss Rostock für die Buga verzichten?
Mecklenburg Rostock Muss Rostock für die Buga verzichten?
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13:40 24.07.2018
Der neue Stadthafen ist mit 113 Millionen Euro das teuerste der geplanten Großprojekte. Quelle: Sinai Landschaftsarchitekten Mbh/Hansestadt Rostock
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Rostock

Muss Rostock zugunsten der Bundesgartenschau (Buga) auf viele andere Projekte verzichten? Die Linke stellt den 100-Millionen-Euro-Traum von einem neuen Stadthafen – Parks am Wasser, Strand in der Stadt und einer Brücke über die Warnow – nochmals zur Diskussion. Der Grund: Die Förderzusagen des Landes für das Mammut-Projekt seien zu vage. Bereits heute Abend soll während einer Sondersitzung des Hauptausschusses erneut über die Bewerbung für die Gartenschau 2025 beraten werden. „Wir wollen wissen, welche Projekte wir uns zugunsten der Buga nicht leisten können. Und wir wollen wissen, welche Folgekosten für viele Jahre auf Rostock zukommen“, betont Linken-Fraktionschefin Eva-Maria Kröger.

Rostock hat die besten Chancen

Bislang galt als sicher, dass Rostock sich um die Buga bewerben wird. Dabei ist die Blumenschau am Fluss nur Mittel zum Zweck: Die Hansestadt will den Stadthafen komplett umgestalten. Und zwar gleich an mehreren Stellen: Zwischen Haedgehalbinsel und Gehlsdorf soll eine neue Fußgängerbrücke gebaut werden, die alte Deponie in Gehlsdorf soll zu einem Sport- und Erholungspark werden, am Ostufer soll ein Stadtstrand entstehen und die L 22 soll teilweise unter einem „Deckel“ verschwinden – damit Fußgänger problemlos und ohne Ampeln von der Innenstadt ans Wasser gelangen können.

Im Zuge der Buga-Bewerbung will Rostock für all diese Vorhaben Fördermittel der Europäischen Union, des Bundes und vor allem des Landes für die Stadtentwicklung einwerben. Genau das hat die Bürgerschaft bei ihrem „Ja“ zur Bewerbung auch zur Bedingung gemacht. „Die Zustimmung zur Einreichung der Bewerbung erfolgt vorbehaltlich der Kabinetts­-Entscheidung zur Förderung einer Buga-Rostock-2025-Bewerbung durch die Landesregierung MV“, heißt es in dem Beschluss.

Vage Aussagen aus Schwerin

Das Kabinett hat sich zwar am 26. Juni mit der Buga in der Hansestadt befasst, klare Förderzusagen macht es aber nicht. „Die Landesregierung begrüßt, dass sich die Hansestadt für die Buga 2025 bewirbt. Sie bietet der Stadt und ihrem Umland nach der Internationalen Gartenschau 2003 die zweite Möglichkeit, das Entwicklungspotenzial von Gartenschauen zu nutzen und die städtebauliche, wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung massiv und konzentriert voranzutreiben“, schreibt Umweltminister Till Backhaus (SPD) an Oberbürgermeister Roland Methling (UFR).

Backhaus soll für das Land die Unterstützung für Rostock koordinieren. Aber belastbare Zahlen nennt er nicht: „Die Landesregierung sagt zu, die direkten Buga-Investitionen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Förderinstrumentarien zu unterstützen.“ Von den einstmals aus dem Wirtschaftsministerium versprochenen 60 Millionen Euro ist keine Rede. Im Protokoll der Kabinettssitzung (liegt der OZ ebenfalls vor) suchen die Rostocker Entscheider konkrete Summen ebenso vergeblich: Die Brücke über die Warnow und die neuen Flaniermeilen seien grundsätzlich durch das Wirtschaftsministerium förderbar, für neue Radwege und den „Deckel“ über der L 22 könnte Geld aus dem Verkehrsministerium fließen. Für den neuen Stadtpark auf der Deponie und die Renaturierung des Hechtgrabens sieht das Land nur „teilweise“ Förderfähigkeit.

Linke: Bekommt Rostock weniger?

Den Linken ist das alles zu wenig. Ohne konkrete Zusagen aus Schwerin wollen sie die Bewerbung stoppen. „Und die Landesregierung bleibt eine Antwort auf die Frage schuldig, ob wir die Förderung für die Buga zusätzlich bekommen oder ob dafür bei anderen Projekten Zuschüsse gestrichen werden“, sagt Eva-Maria Kröger. Rostock müsse in Straßen und Schulen, in ein neues Theater, neue Museen und auch den Hafen investieren. „Welche dieser Projekte müssen zugunsten des Stadthafens und der Buga zurückgestellt werden?“ Sozialsenator Steffen Bockhahn hatte bereits bei seiner Vorstellung als OB-Kandidat der Linken für 2019 klargemacht, dass seine Partei und er nichts von solchen Großprojekten halten. Stattdessen müsse Rostock in Bildung, in Kinder und vor allem in die Stadtteile investieren.

Sondersitzung am Dienstag

Die Fraktionen der Bürgerschaft kommen am Dienstagabend zur Sondersitzung des Hauptausschusses zusammen. Es soll erneut beraten werden, ob Rostock sich bewirbt. OB Methling, Buga-Koordinator Matthias Horn und Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD) werben vorab in einem Schreiben für die Bewerbung: Viele Vorhaben könnten vom Land mit bis zu 90 Prozent gefördert werden, so Horn.

„Bislang haben wir aber nur mit 60 Prozent kalkuliert.“ Soll heißen: Aus den Ministerien habe das Rathaus das Signal bekommen, dass es mehr als die bislang eingeplanten 60 Millionen Euro insgesamt geben könnte. Das Wirtschaftsministerium habe bereits 30 Millionen Euro zugesagt, heißt es in einem vertraulichen Schreiben aus dem Rathaus. Und: Das Umweltministerium will in den nächsten Jahren ohnehin im Stadthafen investieren. Zwischen Werftdreieck und Holzhalbinsel soll eine Flutmauer entstehen. Dieses Geld könnte Rostock auch bekommen. Voraussetzung: Bei der Umgestaltung wird der Flutschutz berücksichtigt. Horn: „Stand heute gehen wir von Kosten von rund 41,5 Millionen Euro für die Stadt aus. Der Eigenanteil verringert sich noch um den Beitrag des Landes für den Hochwasserschutz.“

Andreas Meyer

Die Kommission besichtigt Ende der Woche das Areal an der Warnow. Konkurrent Wuppertal steht offenbar vor dem Rückzug. Am Dienstag berät der Rostocker Hauptausschuss in einer Sondersitzung über die Bewerbung.

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