OZ-Liveticker aus der Rostocker Bürgerschaft

Die Rostocker Bürgerschaft tagte am Mittwoch, 20.01.2021 wieder in der Stadthalle. Unter anderem ging es um das Thema Schulessen. Bislang liefert der französische Großkonzern Sodexo in der Hansestadt rund 3800 Mahlzeiten pro Tag aus. Möglicherweise ändert sich das bald. Eine eigene Schulküche der Stadt ist im Gespräch. Über einen Unterausschuss zum Thema wurde abgestimmt. Auch die Buga 2025 war wieder Thema. Die Einbindung des Schnatermanns wurde diskutiert. Die Frage, wer die Veranstaltung planen wird, sorgte für Diskussionsstoff auf der Bürgerschaftssitzung. Der Ticker zum Nachlesen: 20.01.21 19:58 Die wichtigsten Beschlüsse und Debatten haben wir hier für Sie zusammengefasst: 20.01.21 19:33 Der öffentliche Teil der Bürgerschaftssitzung und damit auch dieser Live-Ticker enden jetzt. Zum Schluss noch ein Foto der Senatoren und des Oberbürgermeisters. Sie haben jetzt noch den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor sich. 20.01.21 19:31 Eine Anfrage der Grünen zum Vorschulticket an die Verwaltung blieb bislang unbeantwortet. Auf Nachfrage nahm Sozialsenator Bockhahn Stellung - beispielsweise sei die Einführung eines solchen Tickets datenschutztechnisch schwierig. Auch eine Anfrage zu einer Akteneinsicht von Ralf Mucha (SPD) blieb bisher unbeantwortet. Darauf bekam er nun eine Antwort. 20.01.21 19:15 Das mobile Arbeiten in der Verwaltung ist zum Schluss ein Thema. Viele Mitarbeiter haben die Möglichkeit, mobil zu arbeiten. "Die Arbeitswelt ist nicht uniform, es ist ein Prozess", erklärt Madsen dazu. Er sieht bereits enorme Fortschritte im Vergleich zum vergangenen Jahr. 20.01.21 19:09 Die Aktion zum Anfang der Bürgerschaftssitzung noch einmal ausführlicher: Warum Rostocks Radfahrer stinksauer auf die Stadt sind Rund 800 Radfahrer nutzen jeden Tag die Lange Straße in der Rostocker Innenstadt. Die Strecke ist eine wichtige Verbindung zwischen der KTV und der Altstadt. Immer wieder kommt es allerdings zu Konflikten zwischen Zweirad- und Autofahrern. Warum die Aktivisten vom Radentscheid vom Rostocker Verkehrssenator enttäuscht sind: 20.01.21 19:03 Der Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen äußert sich zur Corona-Situation. Er blickt positiv in die Zukunft. "Am Anfang der Pandemie gab es eine große Ungewissheit", sagt er. Doch die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt sei hilfreich gewesen. "Im November mit der zweiten Welle war die Ungewissheit wieder da, allerdings wussten wir, dass wir besser aufgestellt sind." Jetzt gebe es Impfungen, Rostock hätte die Situation im Griff. Er lobt das Impfmanagement in der Hansestadt. "Aber wenn man vom heutigen Standpunkt aus schaut, war das im März nicht mal ein Pickel. Die Infektionsstellen steigen rasant", sagt Madsen. Noch immer hätte Rostock eine geringere Inzidenz und stehe gut dar. Das werfe bei vielen Fragen auf, ob Rostock genug testen würde. "Wir testen genauso viel wie die anderen", dementiert Madsen. Die Auslastung der Krankenhäuser mit Coronaerkrankten würden diese Zahlen wiederspiegeln. "Es ist nicht entscheidend, wo wir jetzt stehen, sondern wo wir am Ende der Pandemie stehen. " 20.01.21 18:52 Der Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen macht sich für das landesweite Azubi-Ticket stark. Auszubildende sollen damit kostengünstig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln durch MV reisen können. Auch der Weg zu den Berufsschulen wäre damit günstiger. Die Vorlage wurde einstimmig angenommen. 20.01.21 18:47 Einstimmig wurde gerade die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters angenommen. Darin ging es um ein Budget zur Bereitstellung und Inbetriebnahme des Impfzentrums in der Messehalle. 20.01.21 18:33 Beim Wirtschaftsplan 2021 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ gibt es noch Diskussionsbedarf. Der Eigenbetrieb empfiehlt die Einstellung in die allgemeine Rücklage zum Abbau des Investitionsstaus. 20.01.21 18:29 Es geht Schlag auf Schlag. Die Beschlussvorlagen werden ohne Wortbeiträge mehrheitlich durchgewunken. Die Vorlage "Anerkennung ehrenamtlicher Corona-Hilfen" wurde mit nur einer Enthaltung angenommen. Eine Spende über 2500 Euro wurde für das Südstadtklinikum angenommen, auch die Spende von fünf Fitnessgeräten im Wert von 15.550 Euro vom Lionsclub Warnemünde an das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege bekam die Mehrheit der Stimmen. 20.01.21 18:17 In Kürze finden einige Abstimmungen zu Beschlussvorlagen statt. Unter anderem wird über Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing, Anerkennung ehrenamtlicher Corona-Hilfen oder der Annahme einer Sachzuwendung entschieden. 20.01.21 18:07 Mit Butterbroten in der Hand und Tee aus der Thermoskanne verbringen viele Bürgerschaftsmitglieder ihre Pause im Foyer der Stadthalle. Einen Plausch mit den Kollegen gibt es inklusive. 20.01.21 17:46 Einen wichtigen Job übernehmen zwei Mitarbeiter in der Stadthalle. Nach jedem Redebeitrag desinfizieren sie ordnungsgemäß Mikrofone und auch das Pult. Nun folgt eine halbstündige Pause. 20.01.21 17:39 Die Abstimmung ist erfolgt: Die Buga-Planung und Durchführung geht zukünftig in die IGA Rostock 2003 GmbH über. Die Organisationsstruktur wird in drei Sparten geteilt. IGA-Bestandsgeschäft, BUGA-Investiv sowie BUGA-Durchführung. 20.01.21 17:34 "Wir müssen uns zusammen reißen und an einem Strang ziehen", sagt Julia Kristin Pittasch von der FDP. Im Buga-Ausschuss seien wahnisnnig wichtige Diskussionen geführt worden. Es sei wichtig, dass Alleingänge abgewählt und auf die Meinung des Buga-Ausschusses gehört wird. Das kritisiert Eva Maria Kröger. Der Änderungsantrag von Linken und SPD hätte sich aus der Debatte im Ausschuss ergeben. Dieser Änderungsantrag wurde nun zurückgezogen, wenn die ergänzten Punkte im Buga-Ausschuss Beachtung findet. Mehr anzeigen Tickaroo Live Blog Software Von OZ