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Rostock Parteien und OB wollen zurück zur Sachpolitik
Mecklenburg Rostock Parteien und OB wollen zurück zur Sachpolitik
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19:13 26.05.2014
Eva-Maria Kröger (Linke), Steffen Wandschneider (SPD) und Simone Briese-Finke (Grüne) gehören zu den Siegern der Wahl (von links). Quelle: Ove Arscholl
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Rostock

Am Tag nach der Wahl zur Rostocker Bürgerschaft stehen die Zeichen für Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) auf Neubeginn. Dazu gehöre auf die Rückkehr zu Gesprächsrunden mit den Fraktionsvorsitzenden, sagte Methling am Montag der dpa. Es seien viele neue Personen in der Bürgerschaft, von denen er wisse, dass sie Sachpolitik ganz groß schreiben. Er zeigte sich zufrieden, dass die NPD nur 1,7 Prozent erreichte und lediglich einen Sitz in der Bürgerschaft hat.

Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommerns größter Stadt hatte die Linke mit 26,4 Prozent die meisten Stimmen erhalten, gefolgt von der CDU (20,5 Prozent), SPD (17,0) und den Grünen (11,4). Das linke Lager konnte damit seine Macht noch ausbauen, die Bürgerschaft bleibt wie erwartet rot. Gesprächsbedarf zeichnet sich noch über den teils als unfair empfundenen Wahlkampf ab. Dennoch betonen die Parteien ihre Gesprächsbereitschaft. Sybille Bachmann vom Rostocker Bund, der auf 4,6 Prozent kam, sieht es die Situation jedoch so: „Es wird nicht unbedingt besser.“

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Die drei linken Parteien betonen, dass Methling sich daran messen lassen muss, wie er mit der Besetzung der zwei vakanten Senatorenposten für Finanzen und Soziales umgeht. Mit Chris Müller (SPD) und Steffen Bockhahn (Linke) stehen seit Monaten von der Bürgerschaft gewählte Politiker in den Startblöcken, Methling weigert sich aus formalen Gründen, die Ernennungsurkunden zu überreichen. Die Vorgänge liegen bei Gerichten, Entscheidungen stehen an.

„Wir freuen uns riesig“, sagte Linken-Chefin Eva-Maria Kröger, deren Partei künftig 14 statt bisher 13 Sitze innehat. Sie sieht sich vor allem in der Sozial- und der Theaterpolitik bestätigt. „Wir müssen weiter an der Verbesserung des Verhältnisses zu Methling arbeiten.“ Die Konflikte hätten dafür gesorgt, dass die Beschlüsse lange auf Halde lagen. Ob die Gesprächsrunden mit den Fraktionschefs dazu beitragen, zieht sie allerdings in Zweifel.

„Wir haben von der FDP einiges übernommen“, befand Frank Giesen von der CDU, dessen Partei nun über elf statt bisher neun Sitze verfügen kann. Er sieht damit die Bemühungen der CDU in der Vermittlung zwischen OB und den linken Parteien belohnt. „Ich hoffe, dass jetzt alle zur Sachpolitik zurückkommen - auch der OB.“

Gewinner sind auch die Grünen, die mit sechs Sitzen nun einen mehr bekommen hat. Ihre Partei hat nach Meinung von Simone Briese-Finke auf klassische grüne Themen gesetzt wie Erneuerbare Energien, Ernährung oder Hochschulpolitik. Sie forderte Methling auf, künftig mehr zu vermitteln als zu polarisieren.

Der SPD-Chef Steffen Wandschneider ärgerte sich zwar, dass seine Partei noch mal 1,4 Prozentpunkte verloren hat und mit nun 17 Prozent ein denkbar schlechtes Ergebnis erzielte. Zufrieden sei er mit der linken Mehrheit. „Wir sind gesprächsbereit und werden nicht fünf Jahre lang Grabenkampf spielen“.

Die Unabhängigen Bürger für Rostock (UfR), die den OB unterstützen, kamen auf 8,1 Prozent. Interessant ist, dass Methlings Frau Annegret ein Mandat errungen hat.

Völlig unideologisch möchte die AfD nach Worten ihres Chefs Holger Arppe schauen, mit wem punktuell eine Zusammenarbeit möglich ist. Schwerpunktthema seien die Mittelstandsinteressen in der Innenstadt. Er legte Wert auf die Feststellung, dass eine Zusammenarbeit mit dem einen verbliebenen NPD-Mitglied ausgeschlossen ist.



Joachim Mangler/dpa