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Rostock Politik in Zahlen: So viele Entscheidungen traf Rostocks Bürgerschaft
Mecklenburg Rostock Politik in Zahlen: So viele Entscheidungen traf Rostocks Bürgerschaft
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21:06 15.05.2019
Abschiedsgeschenk: OB Roland Methling erhielt auf seiner letzten Bürgerschaftssitzung ein Segelschiff als Geschenk von Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche. Quelle: Andreas Meyer
Rostock

Große Entscheidungen – nein, die fielen am Mittwochabend nicht mehr im Sitzungssaal des Rathauses. Stattdessen standen die Zeichen auf Abschied: Die sechste Wahlperiode der Rostocker Bürgerschaft ist Geschichte, in dieser Konstellation wird das Stadtparlament nicht mehr zusammenkommen. Fünf Jahre Kommunalpolitik in Zahlen:

858 Mal tagten seit 2014 die Bürgerschaft und ihre insgesamt 15 Ausschüsse. Allein das „Stadtparlament“ kam zu 53 Sitzungen zusammen. Die meiste Arbeit hatten in der vergangenen Legislaturperiode die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung: Das Gremium traf sich 98 Mal in nur fünf Jahren – im Schnitt also fast alle zwei Wochen. Die wenigsten Sitzungen hatte der Ausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten (25 Sitzungen). Allerdings existierte der Ausschuss auch nur knapp zwei Jahre.

224 Stunden saßen die Mitglieder der Bürgerschaft insgesamt zusammen. Jede Sitzung dauert also im Durchschnitt fast viereinhalb Stunden. Oder anders formuliert: Die Kommunalpolitiker von Linken, Rostocker Bund, Grünen, SPD, CDU, UFR, FDP sowie die fraktionslosen Mitglieder saßen fast zehn voll Tage zusammen und haben diskutiert. „Ich hätte mir manches Mal aber gewünscht, wir hätten nicht nur heftig geredet – sondern auch debattiert“, so Bürgerschaftspräsident Wolfgang Nitzsche in seinem Fazit der vergangenen fünf Jahre.

1608 Entscheidung hat die Bürgerschaft in der sechsten Legislaturperiode getroffen. Darunter so wichtige wie die Entscheidung zur Bewerbung um die Bundesgartenschau oder zum neuen Wohngebiet am Groten Pohl, aber auch viele weniger weitreichende und kostspielige – wie etwa das gestrige „Ja“ zum freien Eintritt bei der „Langen Nacht der Museen 2019“. Bürgerschaftspräsident Nitzsche bezeichnete in seinem Fazit der Legislaturperiode die Frage der Stadtentwicklung als die entscheidende: „Die haben wir immer wieder ausführlich und kontrovers diskutiert. Schließlich galt es Entscheidungen zu treffen, wie sich Rostock langfristig entwickelt. Und diese Fragen waren nicht immer leicht zu beantworten.“

476 Anträge, über die in den vergangenen vier Jahren beraten und abgestimmt wurde, stammten aus den Fraktionen. Die fleißigste Fraktion in puncto „Antragsstellung“ war die größte: Die Linke reichte 113 eigene Initiative und Ideen ein. Auf Platz zwei folgt die SPD mit 100 Anträgen vor der CDU mit 94 Anträgen. Die wenigsten neuen Ideen und Vorschläge kamen von der UFR. Sie legte laut Statistik gerade mal 29 Anträge vor. Nitzsche sagt dazu: „Wir haben fünf Jahre die Gesamtheit der Bürger dieser Stadt vertreten und gemeinsam viel erreicht.“ Er hoffe, dass sich auch die neue Bürgerschaft die Fähigkeit bewahre, dass die Demokraten trotz aller unterschiedlichen Meinungen gegen „Extremisten und Fanatiker“ zusammenstehen.

Andreas Meyer

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