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Rostock Rostocks Straßenbahn in Geldnot?
Mecklenburg Rostock Rostocks Straßenbahn in Geldnot?
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05:30 30.04.2019
Seit 1994 sind die Straßenbahnen vom Typ 6NGT in Rostock im Einsatz. Nun müssen die 40 Wagen aber ersetzt werden. Quelle: Ove Arscholl
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Rostock

Gerade erst ist Bus- und Straßenbahn-Fahren in der Hansestadt wieder teurer geworden. Vor knapp acht Wochen hat die Rostocker Straßenbahn AG die Ticketpreise im Schnitt um vier Prozent erhöht – und das mit „wirtschaftlichen Notwendigkeiten“ begründet. Nun aber kommt raus: Die RSAG wird für das vergangene Jahr rund eine Millionen Euro an Zuschüssen zurücküberweisen. Dem Unternehmen ging es 2018 finanziell so gut, dass das Geld nicht benötigt wurde. Prompt kommt Kritik: „Bevor die RSAG erhaltene Zuschüsse zurückgibt, sollte man sie sinnvoll nutzen – zum Beispiel für günstigere Ticketpreise oder für neue Busse und Bahnen“, fordert Linken-Chefin Eva-Maria Kröger. Doch der RSAG geht es in Wirklichkeit schlechter, als es die aktuellen Zahlen vermuten lassen.

Kein Geld für neue Bahnen

Denn das stadteigene Nahverkehrsunternehmen steht vor einer Mammut-Investition, die es allein nicht stemmen kann: Spätestens bis 2030 muss die RSAG 40 neue Straßenbahnen anschaffen, um alte Fahrzeuge auszumustern. Kosten laut Technik-Vorstand Jan Bleis: mindestens 120 Millionen Euro. „Das können wir uns ohne Unterstützung nicht leisten“, sagt der Straßenbahn-Chef. Auch die RVV – die stadteigene Beteiligungsholding, in der Rostock seine wichtigsten Unternehmen wie die RSAG, Nordwasser und Stadtwerke gebündelt hat – hat dafür nicht genügend Geld. In einem Info-Papier an die Fraktionen der Bürgerschaft schreibt auch Oberbürgermeister Roland Methling (UFR): „Weder RSAG noch die RVV sind in die Lage, die erforderlichen Mittel aus eigener Kraft aufzubringen.“ Im Klartext: Im Zweifel muss die Hansestadt aus der Stadtkasse mit Millionen helfen.

„In zwei Jahren müssen wir die Finanzierung gesichert haben“, sagt RSAG-Chef Bleis. „Niemand mag sich die Hansestadt ohne Straßenbahnen vorstellen. Selbst für Autofahrer dürften die Folgen keine schöne Vorstellung sein.“ Geld für die Anschaffung anzusparen – das sei trotz des guten wirtschaftlichen Ergebnisses im Vorjahr nicht möglich, beteuert Bleis. „Dass wir nicht die vollen zwölf Millionen Euro an Zuschüssen aus dem RVV-Verbund benötigt haben, lag größtenteils an Sondereffekten. An niedrigen Energiekosten, an Rückerstattungen von Versicherungen. Das kann aber in diesem Jahr schon wieder anders aussehen.“ Methling hingegen spricht von steigenden Fahrgastzahlen und „positiven Entwicklungen im Abo-Bereich“, die der RSAG satte Mehreinnahmen beschert haben. „Das wäre schön“, sagt Bleis trocken.

RSAG will investieren

Spielraum für Tarifsenkungen gibt es jedenfalls nicht, so der Straßenbahn-Chef. Im Gegenteil: Mit der Anschaffung der Straßenbahnen sei es nicht getan. Die RSAG müsse in neue Busse, in die Sanierung von Gleisen und nicht zuletzt auch in neue Linien und Straßenbahn-Trassen investieren. „Diese Koste haben wir noch gar nicht angemeldet. Und neue Gleisstränge werden wir vermutlich eh erst nach 2030 in Angriff nehmen können.“ Bis Jahresende soll nun eine Strategie her, in der die RSAG ihre Projekte und ihren Geldbedarf bis 2030 definiert. Auch Methling erteilt sinkenden Ticketpreisen bereits eine Abfuhr: „Rostock hat – gemeinsam mit Erfurt – bundesweit die niedrigsten Nahverkehrstarife. Damit die Tickets bezahlbar bleiben, bezuschusst die Hansestadt die Angebote der RSAG jährlich bereits zusätzlich zur Landesförderung mit mehr als 12 Millionen Euro.“

Auch RVV droht Schieflage

Auf die RVV will sich Methling auch nicht verlassen: Die Holding war jahrelang so etwas wie der „Problemlöser“ der Stadt. Innerhalb der Holding wurden die Verluste der Straßenbahn, des Flughafens und anderer Stadt-Töchter durch die satten Gewinne von ertragreichen Beteiligungen wie den Stadtwerken ausgeglichen. Am Ende musste nicht die Stadtkasse, nicht der Steuerzahler zahlen. Doch das Konstrukt scheint in Gefahr: Denn die Stadtwerke gehören nicht allein Rostock. 25 Prozent der Aktien halten private Unternehmen. Für ihren Anteil erhalten die Aktionäre aber 30 Prozent der Gewinne. So wurde es dereinst vereinbart. Genau das könnte steuerrechtlich aber ein Problem werden. Im Zweifel müssen die Stadtwerke dann ihre Überschüsse in Zukunft voll versteuern – und unter dem Strich würden vier Millionen Euro weniger in die RVV fließen. Geld, das auch für die großen Vorhaben der RSAG fehlen würde. „Ich sehe eine erhebliche Gefahr, dass der Querverbund infrage gestellt werden könnte“, sagt Methling.

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