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Rostock Service-Wüste Rostock: Ämter bleiben immer häufiger geschlossen
Mecklenburg Rostock Service-Wüste Rostock: Ämter bleiben immer häufiger geschlossen
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08:00 30.08.2019
Blick auf die Öffnungszeiten der Führerscheinstelle im Charles-Darwin-Ring in Rostock. Diese sind offenbar noch nicht angepasst worden. Quelle: Ove Arscholl
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Südstadt

Lange Wartezeiten sind die Rostocker beim Gang zu Behörden und Ämtern schon gewohnt: Nun stehen sie jedoch auch noch immer häufiger vor verschlossenen Türen. Bei der Führerscheinstelle in der Südstadt sind die Sprechzeiten am Nachmittag gestrichen worden. Das Rathaus begründet dies mit Krankheitsausfällen. Das Ortsamt West in Reutershagen musste in dieser Woche sogar komplett geschlossen bleiben – aus organisatorischen Gründen, wie es offiziell heißt. Aus dem selben Anlass konnte am Donnerstag auch das Ortsamt Groß Klein nicht öffnen.

„Da scheint etwas aus dem Ruder gelaufen zu sein“, sagt Anke Knitter vom Ortsbeirat Toitenwinkel. Sie hatte bereits im Mai die akuten Personalprobleme in den Ortsämtern angeprangert. Die Stadtverwaltung verwies zu dem Zeitpunkt auf die anstehenden Wahlen, die verstärkt Mitarbeiter binden würden. Zwei Ortsämter konnten daher zwischenzeitlich nicht öffnen. Doch die Wahlen sind inzwischen längst gelaufen.

Nachbesetzung von Stellen dauert

Die Stadtverwaltung räumt ein: „Die zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen abgestellten Mitarbeiter sind inzwischen tatsächlich wieder an ihren angestammten Plätzen eingesetzt“, sagt Rathaus-Sprecher Ulrich Kunze. Allerdings hätten sich die im Mai ebenfalls angeführten Gründe in dieser Woche unglücklich geballt: Elternzeit, Mutterschutz, Fortbildungen, aktive Personalratsarbeit, Anträge auf Teilzeitbeschäftigung und Erkrankungen. Dies betreffe aber nur die Ortsämter. Die verkürzte Öffnungszeit der Führerscheinstelle sei schlicht Zufall, so Kunze weiter.

Die Vorsitzende des Personalrates der Stadtverwaltung, Elke Watzema, sieht jedoch ein grundsätzliches Problem: „Die Nachbesetzung von Stellen dauert zu lange und zieht sich mitunter über ein halbes bis dreiviertel Jahr hin.“ Dabei würden die Ortsämter schon frühzeitig auf den Bedarf an Nachbesetzungen hinweisen – mitunter schon ein Jahr im Voraus. „Dennoch passiert nichts“, sagt Watzema. Das sei unbefriedigend. „Dadurch treten Mehrbelastungen auf, die zu Krankheiten führen“, so die Personalratschefin.

Hunderte Stellen abgebaut

Die Führerscheinstelle im Charles-Darwin-Ring in Rostock ist krankheitsbedingt nicht mehr nachmittags erreichbar. Quelle: Ove Arscholl

Für Anke Knitter vom Ortsbeirat Toitenwinkel sind die Zustände längst nicht mehr tragbar: „Da muss etwas aktiv unternommen werden“, betont sie. Denn auf der einen Seite werden die Mitarbeiter verschlissen. Und auf der anderen blieben die Anliegen der Bürger unbearbeitet. „Dabei haben sie extra Zeit aufgewendet, um zu den Ortsämtern zu kommen. Und dann sind die geschlossen“, so Knitter. In den Ortsämter werden unter anderem Personalausweise, Reisepässe und Bewohnerparkausweise beantragt.

Für Personalratschefin Watzema ist das Problem hausgemacht: „Wir haben in den vergangenen zehn bis 15 Jahren immer nur geschaut, ob wie Personal einsparen können, und nie, ob wir nicht lieber aufstocken sollten.“ 700 Stellen seien in der Amtszeit von Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) in der Stadtverwaltung abgebaut worden – so wie es ein externer Berater empfohlen hat. Nun haben die Ämter jedoch einen Bedarf von 200 bis 300 zusätzlichen Stellen angezeigt. „Die Hälfte fliegt wohl raus, weil wir aufgrund der aktuellen Haushaltslage wieder vor dem Problem stehen, sparen zu müssen“, sagt Watzema.

Zusätzliches Personal eingestellt

Die Stadt betont auf OZ-Nachfrage, dass es trotz der angespannten Finanzlage genug Spielraum gebe, zusätzliches Personal einzustellen. „Dies wird auch daran deutlich, dass sich die Gesamtstellenzahl der Stadtverwaltung gegenüber dem August 2018 um circa 50 Vollzeitstellen erhöht hat“, sagt Rathaus-Sprecher Kunze. Auch habe es trotz des Sparkurses in den vergangenen Jahren eine Erhöhung der Stellenzahl in den Ortsämtern von insgesamt 43 (2008) auf 44,75 (2019) gegeben. Für 2020 ist eine weitere Erhöhung auf dann 46 Vollzeitstellen vorgesehen.

Doch ob das ausreicht? Die Stadtverwaltung hat auf OZ-Nachfrage im Mai selbst geantwortet, dass die Mitarbeiter in den Ortsämtern inzwischen mehr Aufgaben bewältigen müssen. Vor allem nehme die Zahl der Fälle zu, die melderechtlich komplex seien. Auch erfordere der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung eine intensivere Betreuung der Ortsbeiräte. Und die Zahl der Einwohner sei seit 2008 um mehr als 10 000 Menschen angestiegen.

Aufgaben wurden umverteilt

Trotz dieser Zunahme an Aufgaben ist die Verwaltungsspitze überzeugt, dass die Anzahl der Mitarbeiter „weitgehend ausreichend“ sei. Personalratschefin Watzema sieht das anders: „Innerhalb der Ämter werden Aufgaben umverteilt, ohne dass dabei personelle Folgewirkungen berücksichtigt werden.“ Vom Migrationsamt sei zum Beispiel die Erstanmeldung von Migranten an die Ortsämter delegiert worden. „Da ist dann aber personell nicht nachgesteuert worden“, so Watzema.

Die Stadtverwaltung hebt dagegen hervor, dass es seit Mai – trotz Urlaubszeit – bis zu dieser Woche keine Schließungen von Ortsämtern gegeben hat.

Mehr als 2500 Stellen

2527 Stellen gibt es in der Stadtverwaltung, die sich in vier Senatsbereiche gliedert. Die Mitarbeiter verteilen sich auf 25 Ämter, vier Büros, drei Stabsstellen und drei Eigenbetriebe.

Das größte Amt ist das Brandschutz- und Rettungsamt mit 336 Stellen, gefolgt vom Amt für Jugend, Soziales und Asyl mit 328 Stellen und dem Stadtamt mit 248 Stellen. Das kleinste Amt ist das Stadtarchiv Rostock mit zehn Stellen.

Die Ämter sind derzeit auf insgesamt etwa drei Dutzend Standorte in der Stadt verteilt. Den Mitarbeitern stehen etwa 250 Fahrzeuge zur Verfügung. Die Mehrzahl sind Spezial-Fahrzeuge der Feuerwehren und Rettungsdienste sowie der Bauhöfe des Grünamtes und des Amtes für Verkehrsanlagen.

Standard-Pkw-Typ ist in der Regel der VW Up. Es gibt aber auch Dienstfahrräder und Car-Sharing-Möglichkeiten.

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Von André Horn