Steuern füllen Stadtkasse stärker als erwartet

Stadtmitte — Die florierende Wirtschaft wirft zusätzliche Steuereinnahmen ab — und macht es Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) wohl einfacher, die in Rostock erwarteten Sparauflagen aus dem Schweriner Innenministerium zu erfüllen. Mit einer Haushaltssperre soll die Hansestadt ihren Etat in diesem Jahr noch einmal um vier Millionen Euro verbessern. Im Gegensatz zu früheren Jahren müsse bei dieser Haushaltssperre jedoch nicht nach dem Rasenmäherprinzip überall gestrichen und gekürzt werden, erläutert Rathaussprecher Ulrich Kunze. Auch würden keine geplanten Maßnahmen aus Spargründen auf Eis gelegt. Gleich mehrere Faktoren helfen Rostock dabei. So liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fast 2,3 Millionen Euro über den Erwartungen. Außerdem gibt es ein Plus bei der Grundsteuer B, die Hausbesitzer und Mieter zahlen, von annähernd 400 000 Euro. Dazu kommen weitere nicht eingeplante Einnahmen. So fließen zusätzliche 210 000 Euro aus dem Überschuss der Iga-GmbH in die Stadtkasse. Ein Plus entsteht auch bei den Entgelten für Liegeplätze, bei den Hafen- sowie bei den Gebühren für Bauordnungsangelegenheiten — zusammen noch einmal 269 000 Euro. Aber auch bei den Ausgaben konnte die Stadt 2013 mehr als erwartet sparen, bei der Schülerhaftpflicht oder bei sozialen Leistungen beispielsweise. Weil für bestimmte noch nicht begonnene Vorhaben keine Kredite aufgenommen werden mussten, fallen jetzt auch noch keine Zinsen an. Stadtsprecher Kunze ist zuversichtlich, dass mit dem Paket die Auflagen des Innenministers erfüllt werden können. Der erwartet etwa von Rostock, den Schuldenberg von derzeit etwa 180 Millionen Euro jährlich um einige Millionen zu verkleinern. Die aktuell günstigen Zinsen auf dem Kapitalmarkt wirken sich übrigens ebenfalls positiv aus: Rund 600 000 Euro weniger als geplant muss Rostock für die Überziehung des Kontos zahlen. Thomas Niebuhr

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