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Rostock Streit ums Geld: Was haben Sie gegen Rostock, Frau Schwesig?
Mecklenburg Rostock Streit ums Geld: Was haben Sie gegen Rostock, Frau Schwesig?
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18:36 22.04.2019
Streiten ums Geld und die Entwicklung des Stadthafens: Rostocks OB Roland Methling und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Quelle: Montage: Arno Zill
Rostock

Stillstand in Sachen Archäologisches Landesmuseum, beim Theater-Neubau und was die Bundesgartenschau angeht: In Rostock wächst der Ärger über die Landesregierung. Weil Schwerin auf der Bremse steht, kommen gleich mehrere Großprojekte für die Zukunft der Hansestadt nicht voran. Im Mittelpunkt der Kritik: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie hat persönlich die Planungen für das Landesmuseum gestoppt. Und die Regierungschefin bleibt hart: Bevor es Millionen vom Land gibt, müsse ein „Gesamtplan für Rostock“ her. Im Klartext: Schwerin hat genug davon, ständige neue finanzielle Forderungen von der Warnow auf den Tisch zu bekommen.

Mag Schwesig Rostock nicht?

Der Frust in der Hansestadt über Schwesig und ihre Regierung sitzt schon jetzt tief. So sehr, dass sich die Ministerpräsidentin bereits eine deutliche Frage gefallen lassen muss: Was haben Sie gegen Rostock, Frau Schwesig? „Ich mag Rostock sehr. Mir ist Rostock wichtig. Es ist unsere größte und wirtschaftlich stärkste Stadt. Und deshalb tun wir auch viel für Rostock“, antwortet Schwesig nun im OZ-Gespräch. Erst vor wenigen Tagen habe sie beispielsweise beim SPD-Landesparteitag Warnemünde als „einen der schönsten Flecken auf unserer Erde“ bezeichnet. Ob zur Hanse Sail, zum Stadtgeburtstag im vergangenen Jahr, dem MV- oder dem Russland-Tag: „Ich bin immer wieder gerne in Rostock.“

„Kosten dürfen nicht aus dem Ruder laufen“

Doch beim Geld hört die Freundschaft zu Rostock dann doch auf. Auch beim Thema Archäologisches Landesmuseum. Ja, sie habe die Planungen gestoppt – dazu steht Schwesig. „Die Regierungspartner auf Landesebene, SPD und CDU, haben sich klar dazu bekannt, dass das Archäologische Landesmuseum nach Rostock kommen soll. Dieser Beschluss gilt.“ Das große Aber: „Die jetzt in Rede stehenden Summen gehen weit über das hinaus, was wir seinerzeit beschlossen haben.“ Damals sei von 20 Millionen Euro Baukosten die Rede gewesen, nun geht es um mehr als 80 Millionen Euro.

Was die Ministerpräsidentin an den Entwürfen, die Bildungs- und Finanzministerium vorgelegt haben, noch mehr stört: In dem Museum sollen nach OZ-Informationen mehr als 40 neue Stelle geschaffen werden. Schwesig sagt dazu: „Die Betriebskosten sind noch nicht geklärt. Wir brauchen ein solides Konzept. Die Kosten dürfen nicht aus dem Ruder laufen.“ Aus dem Umfeld der Regierungschefin heißt es, die Pläne von Finanz-Ressortchef Mathias Brodkorb und Bildungsministerin Birgit Hesse (beide auch SPD) seien nicht „solide“ gewesen. Und: Das Land könne nicht einerseits bei anderen Kultureinrichtungen und in der eigenen Verwaltung einen Personalabbau fordern, beim neuen Museum dann aber neue Jobs in Größenordnungen schaffen.

Dass Rostock eine Beteiligung von 30 Millionen Euro am Museumsneubau anbieten will und Druck macht, lässt Schwerin kalt. Das Museum werde so oder so nicht mehr rechtzeitig bis zur Bundesgartenschau 2025 fertig. In den kommenden Wochen sollen die Ministerien nun neue Pläne vorlegen, auch abgespeckte Neubau-Varianten. Bis zum Sommer will sich das Land dann entscheiden.

Will Rostock zu viel?

Dass ihr 80 Millionen Euro für ein Museum in Rostock zu viel sind, daraus macht Schwesig keinen Hehl. Schließlich bekomme Rostock schon jetzt für viele Projekte Millionen vom Land – und fordere ständig mehr. Nach OZ-Informationen hat Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) erst vor wenigen Tagen erneut einen Brief an die Staatskanzlei geschrieben – und zusätzliche Mittel für Schulsanierungen gefordert. „Ich halte überhaupt nichts davon, die Projekte gegeneinander auszuspielen. Es muss einen Gesamtplan für Rostock geben“, fordert Schwesig. Heißt: Die Hansestadt soll sagen, wofür sie am dringendsten Geld braucht und was ihr besonders wichtig ist – statt ständig noch mehr Geld zu verlangen.

„Die Landesregierung hat die Stadt in den letzten Jahren auf ganz vielen Feldern unterstützt: bei der Uni, beim Ausbau des Hafens, bei der Wirtschaftsförderung. Wir stärken Rostock als das wichtigste Zentrum des Landes“, so Schwesig gegenüber der OZ. Laut einer Auflistung der Staatskanzlei hat das Land in den vergangenen Jahren fast eine halbe Milliarde Euro an die Warnow überwiesen – 340 Millionen Euro allein für Bauten an der Uni, der Uni-Klinik, für die neue Polizeiinspektion, die Sanierung der Gerichte und der Behördenzentren. Auch für städtische Vorhaben, wie die Sanierung der Neptun-Schwimmhalle und der Rostocker Schulen, gab es mehr als 20 Millionen Euro. Hinzu kommen Fördermittel für Rostocker Unternehmen – 12,5 Millionen Euro allein für den Neubau der Gentechnik-Firma Centogene.

Land zahlt Hälfte des neuen Theaters

Auch am neuen Theater wird sich das Land beteiligen. Erstmals verspricht Schwesig offen sogar eine konkrete Summe: „Rostock als größte Stadt unseres Landes braucht ein starkes Theater. Deshalb halte ich den Neubau eines Theaters für wichtig. Wir stehen zur Zusage, dass wir uns an den Baukosten zur Hälfte beteiligen und das Theater weiter unterstützen“, so die Regierungschefin.

Methling kontert: Land schadet Rostock

OB Methling aber bleibt bei seiner Kritik: „Gerichts- und Uni-Gebäude, Polizei und Unimedizin sind Landeseinrichtungen.“ Das Land habe sich lediglich den „eigenen Verpflichtungen und der eigenen Verantwortung“ gestellt. Die Hansestadt selbst aber werde nach wie vor vom Land mit Geld „unterdurchschnittlich ausgestattet“. Der Rathaus-Chef: „Diese Politik ist kurzsichtig und verbaut uns als Land insgesamt viele Zukunftschancen. Rostock wächst und entwickelt sich positiv weiter, und das Land täte gut daran, die Zugkraft der Stadt für das gesamte Land zwar nicht verbal, aber dann durch das konkrete Handeln nicht immer wieder infrage zu stellen.“

Andreas Meyer

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