Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Rostock Streit um Straßen: Wo in Rostock gebaut wird – und wo nicht
Mecklenburg Rostock Streit um Straßen: Wo in Rostock gebaut wird – und wo nicht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:00 13.09.2019
Jede Menge Baustellen: 34,5 Millionen Euro will Rostock 2019 verbauen, 2020 jedoch muss das Amt kürzen. Quelle: Benjamin Barz
Anzeige
Rostock

Es war eines seiner wichtigsten Themen im Wahlkampf: Immer wieder hatten sich Rostocker bei Claus Ruhe Madsen über schlechte Gehwege und marode Straßen in den Wohngebieten der Hansestadt beklagt. Als Oberbürgermeister werde er sich diesen Problemen annehmen, versicherte er. Doch seine eigene Verwaltung macht ihm nun einen Strich durch die Rechnung: Statt mehr in Wege und Straßen zu investieren, wollen die Kämmerer in den kommenden Jahren sogar 35 Millionen Euro in diesem Bereich sparen. Zwischen den Finanz-Experten und den Straßenplanern kracht es gewaltig – weil etliche Bauvorhaben gestrichen werden müssen. Nun hat die SPD genug: Sie will den Ärger um die Straßen zum Thema in der Bürgerschaft machen.

Baustellen 2019/20 in Rostock Quelle: Hansestadt Rostock Quelle: Benjamin Barz

Zehn-Millionen-Streichliste für 2020

Vor allem ein Projekt, das in den Schubladen der Verwaltung verschwinden soll, regt die Sozialdemokraten auf: Nach monatelangen Debatten hatte sich der Ortsbeirat Südstadt auf erste Pläne für eine Sanierung der Ziolkowskistraße verständigt –nur um dann zu erfahren, dass es damit bis 2022 nichts werden wird. Heiko Tiburtius, Leiter des Amtes für Verkehrsanlagen, bestätigt, dass noch weitere Vorhaben nicht umgesetzt werden: „Auch die Erneuerung der Petersdorfer Straße wird es vorerst nicht geben. Und auch den geplanten Kreisverkehr an der Kreuzung Dierkower Damm / Hafenallee mussten wir streichen“, sagte er der OZ.

Den Grund dafür nennt der Amtsleiter, der Bausenator Holger Matthäus (Grüne) untersteht, auch sehr offen: „Wir sind von der Kämmerei aufgefordert worden, unsere Planungen in Größenordnungen zu kürzen.“ In den Jahren 2020, 2021 und 2022 sollen die Straßenbauer jeweils zehn Millionen Euro weniger ausgeben als geplant. 2023 müssen sie weitere fünf Millionen Euro sparen. Das bedeute nicht nur, dass konkrete Vorhaben wegfallen: „Uns fehlt dann auch das Geld, um kontinuierlich Sanierungen zu planen. Im Straßenbau brauchen wir leider oft jahrelangen Vorlauf – weil sowohl Planungsbüros als auch Baufirmen voll ausgelastet sind.“

Amt gibt Geld eh nicht aus

Die Kämmerer unter Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD) sehen das Ganze etwas anders: Die Straßenbauer würden Jahr für Jahr Millionen-Summen für den Haushalt anmelden, dann aber einen Großteil davon eh nicht ausgeben. Fast die Hälfte der 106 Millionen Euro, die Rostocks Ämter 2019 für Investitionen ausgeben, seien Mittel aus den Vorjahren. Geld, das quasi übrig geblieben ist – weil geplante Projekte nicht umgesetzt wurden. „Wir gehen davon aus, dass auch in diesem Jahr bis zu 40 Millionen Euro nicht ausgegeben werden“, heißt es aus der Kämmerei.

Doch: „Diese Situation ist dauerhaft nicht mit den gesetzlichen Grundsätzen der Haushaltsklarheit und -wahrheit in Einklang zu bringen“, lässt der Finanzsenator ausrichten. Im Klartext: Müller-von Wrycz Rekowskis Finanzer wollen Matthäus’ Straßenbauern nur noch so viel Geld geben, wie auch wirklich in einem Jahr verbauen können.

SPD kritisiert Bausenator

Der Streit zwischen den Ämtern – er ruft nun die Politik auf den Plan: Denn die Bürger sollen nicht länger auf notwendige Investitionen warten. Die SPD will auf der nächsten Bürgerschaft eine „aktuelle Stunde“ zu den Bau-Problemen in der Hansestadt beantragen. Vize-Fraktionschef Thoralf Sens sieht dabei vor allem den Bausenator und seinen Amtsleiter in der Pflicht: „Seit Jahren gelingt es dem Amt für Verkehrsanlagen nicht, die im Haushalt geplanten Maßnahmen umzusetzen. Das zerstört das Vertrauen der Rostocker in die Verwaltung und Politik. Wir erwarten konkrete Vorschläge, dass zukünftig schneller geplant und gebaut wird.“

Vor allem Amtsleiter Tiburtius kritisiert er direkt: „Er muss jetzt liefern und die Verantwortung nicht auf andere schieben.“ Im Amt gäbe es offenbar „strukturelle Defizite“: Die Straßenbauer und -planer seien den vielen Vorhaben und wichtigen Investitionen nicht gewachsen.

Tiburtius: Wir bauen so viel wie noch nie

Tiburtius weist die Kritik zurück: Rostocks Straßenbauer würden so viel bauen wie noch nie. Und das müsse auch so bleiben: „Wir haben genügend Investitionsstau. In Teilen von Reutershagen, im Bahnhofsviertel, in der Innenstadt und auch in Warnemünde ist die Infrastruktur zum Teil 50 oder 60 Jahre alt. Wir müssen das angehen, bevor es richtige Probleme gibt“, warnt er vor Kürzungen beim Straßenbau. „Wenn wir unsere Infrastruktur verbessern wollen, brauchen wir mehr Baustellen – nicht weniger.“

123 Bau-Maßnahmen haben das Amt 2019 angeschoben und begonnen, 2020 sollen es sogar 139 sein. Ja, das Amt gäbe regelmäßig weniger Geld aus als geplant. „Das ist aber völlig normal“, sagt Tiburtius. Große Bauvorhaben – wie die Erneuerung der Seestraße in Warnemünde etwa – würden nunmal länger als ein Jahr dauern. Und: „Wir sind bei vielen Vorhaben auf die Zeitpläne Dritter angewiesen.“ So schiebe das Amt rund vier Millionen Euro für die Erschließung neuer Wohngebiete vor sich her. „Doch am Groten Pohl und auch am Werftdreieck sind die Bauherren noch nicht so weit, dass wir dort mit unserem Part beginnen können.“ Oder: „Für den zweiten Bauabschnitt der Ulmenstraße hatte sich zunächst nicht eine einzige Firma beworben. So etwas ist nicht planbar.“ Aber ja: Die Planungen würden immer länger dauern – wegen steigender Umweltschutzauflagen etwa.

Große Projekte in Planung

Dennoch könne sich die Liste der Vorhaben sehen lassen, sagt Tiburtius: 2020 soll zum Beispiel endlich der Ausbau der Mecklenburger Allee nach Elmenhorst starten, an der Parkstraße in Warnemünde wird der Geh- und Radweg ausgebaut. Auch an der Ernst-Heydemann-Straße an der Uni-Klinik geht die Stadt den Gehweg an, ebenso zwischen Evershagen und Lütten Klein und der Herzfelder Straße. An der Goerdelerstraße wird ein neuer Kreisverkehr gebaut und an der Rosa-Luxemburg-Straße tauschen Stadt und Straßenbahn AG 2020 alle Gleise aus. „Wir arbeiten unter Hochdruck.“

Von Andreas Meyer

Der eine wirft seine Lieblingstasse beim Frühstück runter, der andere tippt die richtigen Lottozahlen – was hat es mit dem besonderen Datum auf sich, das in diesem Jahr gleich zweimal im Kalender steht? Die OZ hat sich bei Mecklenburgern umgehört.

13.09.2019

In See stechen heißt es im übertragenen Sinne am 16. September für die neuen Studierenden der Hochschule Wismar im Bereich „Seefahrt“. Insgesamt studieren 200 junge Menschen derzeit auf dem Campus in Warnemünde. Die „Erstis“ und ihre Hochschule sind bestens gerüstet.

13.09.2019

Ab dem 16. September wird der Verkehr in Richtung Lübeck auf die Gegenfahrbahn umgeleitet. Die Anschlussstelle Rostock West ist ab Montag sogar komplett gesperrt. Der Grund ist eine dringend nötige Instandsetzung der Asphaltdecke. Der Streckenabschnitt ist 19 Jahre alt ist.

25.09.2019