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Rostock Rostock: Gerangel um Bürgerschaftsfraktionen
Mecklenburg Rostock Rostock: Gerangel um Bürgerschaftsfraktionen
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19:14 11.06.2019
Wer in diesen Saal einzieht, steht schon fest. Unklar ist aber noch, welche Fraktionen es gibt. Quelle: OVE ARSCHOLL
Rostock

Während die Hansestadt kurz vor der Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters steht, läuft in der Bürgerschaft das große Stühlerücken. Rostocks Stadtparlament wurde bei der Kommunalwahl zum größten Teil ausgewechselt – 31 der 53 Abgeordneten ziehen neu in die Bürgerschaft ein.

Für den 3. Juli ist die konstituierende Sitzung geplant. Das Bündnis Unabhängig für Rostock (UFR), für das Roland Methling zur Wahl antrat und rund 12 000 Stimmen sammelte, stand eigentlich schon als vierköpfige Fraktion fest. Für seine Mitstreiter unerwartet, warf am Dienstag aber Jobst Mehlan hin. Der Warnemünder kündigte per E-Mail seinen Rückzug aus der UFR an und erklärte das unter anderem mit dem Verhalten der Fraktion nach der Wahl.

„Wir wollten die Politik Roland Methlings mit ihm gemeinsam fortsetzen, was in der Tat nun nicht mehr möglich ist, da er sein Mandat weitergereicht hat an eine mir bis zu diesem Zeitpunkt unbekannte Person, die umgehend zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde“, heißt es in der Mail, die der OSTSEE ZEITUNG vorliegt.

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Zudem wurde ihm „deutlich geraten, auf meinen Sitz im Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen zu verzichten. Dieses aber betrachte ich als Missachtung des Wählerauftrags“, so Mehlan. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, erklärte der Warnemünder, der die UFR-Mitglieder bat, von „Umstimmungsversuchen“ abzusehen. Telefonisch war Mehlan am Dienstag nicht zu erreichen. „Speicher voll“, meldete sein Anrufbeantworter.

Mehlan unterstützt Bachmann

Mathias Krack zeigte sich überrascht von den neuesten Entwicklungen. „Eine Vergabe von Funktionen und Positionen stand noch nicht fest, das sollte erst bei einer Sitzung am Mittwochabend passieren“, so der UFR-Vorsitzende. Er hätte Mehlan auch nicht vom Ortsbeirat ausgeschlossen. „Ich habe lediglich gesagt, dass es für ihn im Ortsbeirat schwer würde, weil diese Stadtteil-Gremien oft andere Ansichten vertreten als die Bürgerschaft. Und dass er sich dann zerrissen fühlen könnte, weil es einmal um die Interessen der Warnemünder und einmal um das große Ganze geht“, so Krack. In jedem Fall sehe er die von Mehlan genannten Gründe nicht als so schwerwiegend an, „dass sie so einen großen Schritt rechtfertigen“.

Was der UFR-Chef am Dienstag erst durch das Telefonat mit der OSTSEE-ZEITUNG erfuhr: Jobst Mehlan bleibt gewähltes Bürgerschaftsmitglied und verhilft mit seinem Mandat nun anderen zur Fraktionsstärke. Der Warnemünder schließt sich Sybille Bachmann und Jürgen Dudeck vom Rostocker Bund sowie René Eichhorn von den Freien Wählern an, die dadurch mit vier Mitgliedern die notwendige Mindestgröße haben, um eine Fraktion zu bilden.

Fraktionen erhalten Büro, Sach- und Personalkosten

Im Gegensatz zu einzelnen Mitgliedern erhalten Fraktionen finanzielle Zuwendungen. „Davon kann auf jeden Fall ein Geschäftsführer und – je nach Anzahl der Mitglieder – auch noch eine weitere Stelle bezahlt werden“, erklärt Stadtsprecher Ulrich Kunze. Zudem erhalten Fraktionen ein Büro im Rathaus, Telekommunikation und Technik. Laut Kunze bewegen sich die Sach- und Personalkosten insgesamt zwischen 25 000 und 55 000 Euro pro Fraktion.

Zusammenschluss von CDU, FDP und UFR?

Die Verschiebung der Fraktionen hat auch Einfluss auf den Terminkalender der Rostocker CDU. Die Christdemokraten wollten sich eigentlich am Dienstagabend zur konstituierenden Sitzung treffen. „Das haben wir nun aber auf kommenden Montag verschoben“, sagt Daniel Peters. Für die CDU, bisher immer alleinige Fraktion und auch diesmal personal stark genug dafür, gebe es „Möglichkeiten zu Kooperationen“, über die man noch reden wolle, so Peters. Um wen es sich handelt, wollte er nicht verraten.

Neben der UFR soll aber auch die FDP Interesse an einer Zusammenarbeit mit der CDU haben. „Es ist doch auch richtig, dass man die einbindet, die keinen Fraktionsstatus haben“, so Peters.

Liberale suchen verbindliche Partner, um mehr zu erreichen

„Wir führen aktuell noch ergebnisoffene Verhandlungen mit wenigstens zwei Parteien“, sagt Christoph Eisfeld von der FDP. Einen Zusammenschluss mit der nun fraktionslosen UFR schließt er aus. „Das war in der Vergangenheit schon kein Erfolgsmodell und wir haben versprochen, nicht die gleichen Fehler noch einmal zu machen, sondern uns neue ausdenken“, so Eisfeld augenzwinkernd. Inhaltlich große Schnittmengen gebe es mit Anette Niemeyer, die für Aufbruch 09 allein in die Bürgerschaft gewählt wurde – aber drei Mandatsträger reichen laut Kommunalverfassung des Landes nicht für eine Fraktion.

Eisfeld ist fest davon überzeugt, bis Juli verbindliche Partner im Stadtparlament zu finden. „Wir sind mit weniger Mandaten eingezogen, als erhofft. Aber wir haben einen Auftrag und wollen nicht nur die Zeit absitzen. Ohne Partner und nur zu zweit erreichen wir allerdings nichts für unsere Ziele – die bessere Bürgerbeteiligung sowie mehr Transparenz“, erklärt der FDP-Vertreter, für den bei der Suche nach Koalitionspartnern „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ geht.

Claudia Labude-Gericke

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