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Rostock Uni-Affäre: Schmidt will auf Nebentätigkeiten verzichten
Mecklenburg Rostock Uni-Affäre: Schmidt will auf Nebentätigkeiten verzichten
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17:59 21.07.2018
Christian Schmidt, Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Rostock, darf am Montag seine Arbeit wieder aufnehmen. Die Untersuchungen in der Klinik gehen aber weiter. Quelle: Ove Arscholl
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Rostock

Christian Schmidt, Deutschlands „Klinik-Manager des Jahres 2017“, darf Montag seine Tätigkeit an der Uni-Klinik in Rostock wieder aufnehmen – allerdings vorerst „nur“ als Ärztlicher Vorstand. Sein Amt als Vorstandschef des Unternehmens muss er weiterhin ruhen lassen. Denn auch mit Schmidts Rehabilitierung ist die Affäre in der Universitätsmedizin noch lange nicht ausgestanden. Aufsichtsratschef Sebastian Schröder (SPD), Staatssekretär im zuständigen Bildungsministerium, kündigt bereits weitere Untersuchungen im Klinikum an. Ist Schmidt Rückkehr eine Rückkehr auf Raten? Der 51-Jährige will jedenfalls dauerhaft bleiben: „Wir haben große Projekte vor uns.“

Keine strafbaren Verfehlungen

Mit dem Ende der Freistellung endet eine wochenlange Hängepartie: Ende Mai waren Aufsichtsratschef Schröder und der Rostocker Uni-Rektor Wolfgang Schareck von einem Professor der Uni-Klinik und Rostocker Unternehmen über schwere Anschuldigungen gegen den Vorstandschef informiert worden. Schmidt soll unter anderem versucht haben, sich bei der Vergabe eines Software-Auftrags der Uni persönlich zu bereichern. Der Aufsichtsrat reagierte unverzüglich, beauftragte nach OZ-Informationen gleich mehrere Experten mit der Prüfung der Vorwürfe. „Gegen Schmidt bestand der Verdacht, gravierende, eventuell strafrechtlich relevante Verstöße unter anderem im Zusammenhang mit Nebentätigkeiten begangen zu haben. Den Vorwürfen ist der Aufsichtsrat konsequent nachgegangen“, so Schröder. Doch bereits vor gut zehn Tagen verdichteten sich die Hinweise, dass Schmidts Handlungen zwar moralisch fragwürdig gewesen sein mögen – aber weder straf- noch dienstrechtlich relevant. Freitagmorgen berieten die Mitglieder des Aufsichtsrates in einer Telefonkonferenz über das weitere Vorgehen:  „Die Anwälte kommen zu dem Schluss, dass eine Weiterbeschäftigung Schmidts als Ärztlicher Vorstand möglich ist. Insbesondere haben sich strafrechtliche Vorwürfe im Zuge der dienstrechtlichen Überprüfungen nicht erhärtet“, so Aufsichtsratschef Schröder.

Weitere Überprüfungen in der Klinik

Noch bevor das Ministerium am Freitagabend kurz nach 20 Uhr offiziell verkündete, dass Schmidt zurückkehren darf, bemühten sich die Rechtsbeistände des Klinik-Managers, die Vorwürfe gegen ihren Mandaten ein für alle Male aus der Welt zu schaffen: „Christian Schmidt ist vollständig rehabilitiert worden“, sagte der Kölner Anwalt  Rolf Bietmann der OZ. In der schriftlichen Stellungnahme des Ministeriums klingt das allerdings ein wenig anders: „Soweit Verstöße gegen einzelne Dienstvorschriften in Rede standen, rechtfertigen diese eine fristlose Kündigung nicht“, schreibt Staatssekretär Schröder. Im Klartext: Nein, Schmidt habe sich nicht immer zu 100 Prozent korrekt verhalten. Doch die Verstöße seien nicht ausreichend, um ihn vor die Tür zu setzen – zumindest nicht ohne das Risiko, ihm sein Gehalt für mehr als acht Jahre Restlaufzeit seines Vertrages zahlen zu müssen. Und das könnte Land und Klinik mehr als drei Millionen Euro kosten. Schröder – der zwischenzeitlich wegen seines Krisen-Managements ebenfalls in die Kritik geraten war – wird sogar noch deutlicher: „Der Aufsichtsrat erwartet von Schmidt absolute Regeltreue bei der künftigen Ausübung seiner Tätigkeit.“

Krisengespräch im Ministerium

Schröder hatte Schmidt, der in der vergangenen Woche noch mit seinen Kindern verreist war, am Freitag um 16.30 Uhr ins Ministerium bestellt – um ihm klar zu machen, wie eine weitere Zusammenarbeit aussehen könnte. Denn ausgestanden ist die Affäre noch nicht: „Es gibt noch weitere Vorgänge im Unternehmen, wie etwa die Auftragsvergabe an die Docserv GmbH, die der Aufsichtsrat mit externer Unterstützung untersucht“, so Schröder. Denn vor allem die Zusammenarbeit mit dieser Firma hatte in Rostock für Wirbel gesorgt: Die Uni-Klinik hatte Docserv engagiert, um dem Krankenhaus bei der Einführung des so genannten Entlassmanagements zu unterstützen. Der Bund schreibt seit Herbst 2017 vor, dass sich Kliniken schon vor der Entlassung eines Patienten um die weitere Versorgung kümmern müssen – um Prothesen etwa, häusliche Pflege, Verbandsmaterial. Docserv gehört zur Firma GHD (GesundHeits GmbH Deutschland). Zu der Unternehmensgruppe gehören ebenso auch die Orthopädietechnik Berlin (OTB), Pharmaunternehmen sowie Hilfsmittelhersteller. Mutterkonzern ist ein Fonds in der Steueroase Jersey. Unternehmen aus der Rostocker Medizin-Branche liefen gegen die Kooperation Sturm – weil sie fürchteten, dass Aufträge aus der Uni-Klinik künftig nur noch innerhalb der GHD-Gruppe würden vergeben werden. 600 Jobs in Rostock sollen in Gefahr gewesen sein. Der Aufsichtsrat ließ die Zusammenarbeit bereits vor Wochen stoppen, will nun weiter prüfen: „Für eine ganz große Verfehlung gibt es derzeit keine Indizien“, so Schröder gegenüber der OZ. Aber: „Wir wollen Klarheit, ob es Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe an Docserv gab.“ Und solange soll Schmidt auch „nur“ Ärztlicher Vorstand bleiben: „Wir wollen eine objektive Aufklärung ermöglichen.“ Außerdem: Sobald der Abschlussbericht der Hamburger Kanzlei Roxin zur gesamten Causa Schmidt vorliege, würden die Ergebnisse auch der Staatsanwaltschaft Rostock übergeben: „Die hat dann in eigener Zuständigkeit darüber zu befinden.“

„Beulen, aber kein Totalschaden“

Auch Schröder bemüht sich nach außen darum, gerade nicht den Eindruck entstehen zu lassen, Schmidt dürfe nur auf Abruf zurückkehren: „Wir haben den Wunsch, die langfristige erfolgreiche Zusammenarbeit fortzusetzen.“ Aber ja: Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Chef der größten Klinik des Landes und dem Aufsichtsrat sei „merklich belastet“. „Wir hatten einen Unfall, aber keinen Totalschaden. Doch es werden ein paar Beulen bleiben“, so Schröder. Jetzt gelte es, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen und eine Basis für eine Zusammenarbeit „im Sinne des Unternehmens, der Beschäftigten und der Patienten“ zu schaffen. Und noch eine Spitze kommt aus Schwerin: „Stand jetzt ist es angezeigt, Schmidt wieder einzusetzen.“

Der Ärztliche Vorstand zeigte sich im OZ-Gespräch erleichtert über die Entscheidung der Kontrolleure: „Ich habe immer drauf vertraut, dass die Prüfungen mich entlasten werden.“ Doch Schmidt gibt sich auch diplomatisch: Auf die Klinik-internen Kritiker wolle er zugehen („Wenn es Unstimmigkeiten gab, müssen wir die ausräumen.“) und auf so manche gängige Praxis wolle er künftig verzichten – vor allem was bezahlte Vorträge angeht. „Das ist in der Wissenschaft zwar normal, aber ich mache das nicht mehr. Wir brauchen für die Klinik klare Regeln, wann und zu welchen Anlässen Mitarbeiter Vorträge halten – und wann sie dafür eine Bezahlung annehmen dürfen.“ Ja, dazu hätten er und der Aufsichtsrat bisher unterschiedliche Auffassung gehabt: „Wenn mein Verhalten zu Irritationen geführt haben, bedauere ich das aber sehr.“ Schmidt versichert, Vertrauen zurückgewinnen zu wollen: „Wir haben viele große Projekte und spannende Themen vor uns. Themen, bei denen Rostock und MV Vorreiter sein können.“

Andreas Meyer

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