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Rostock Verfassungsschutz-Chef: V-Leute weiter nötig
Mecklenburg Rostock Verfassungsschutz-Chef: V-Leute weiter nötig
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23:40 11.06.2013
Diskutierten gemeinsmam mit OZ-Lesern am Dienstag über Rechtsextremismus: Harald Terpe (Grüne, v.l.), Manuela Schwesig (SPD), Benjamin Fischer, Geschäftsführender Redakteur der OZ, Innenminister Lorenz Caffier (CDU), Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Chefredakteur Andreas Ebel und Steffen Bockhahn (Linke). Quelle: Frank Söllner
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Rostock

Staat und Bürger können nur gemeinsam gegen Neonazis erfolgreich sein, appellierte Hans-Georg Maaßen (50), Präsident des Bundesverfassungsschutzes, gestern Abend beim Forum der OSTSEE-ZEITUNG in Rostock. Mehr als 200 Zuhörer waren zu der Diskussionsveranstaltung zu rechten Netzwerken und dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) gekommen. „Die Probleme, die zur Ausbreitung von Rechtsextremismus führen, kann der Verfassungschutz nicht allein lösen“, sagte Maaßen und forderte mehr Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Der Einsatz von V-Leuten sei weiterhin nötig, um rechte Strukturen zu überwachen, so Deutschlands oberster Verfassungsschützer. Der Rostocker Bundestagsabgeordnete Harald Terpe (B 90/Grüne) widersprach: „Die Gesellschaft hat darauf vertraut, das mit dem Verfassungsschutz so etwas nicht vorkommt“, sagte Terpe vor dem Hintergrund der NSU-Morde. Rechtextremisten seien lange nicht ernst genommen worden – auch in MV.

Noch immer würden die NSU-Taten häufig als „Dönermorde“ verharmlost, kritisierte Landes-Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD). „Wir allen haben den Rechtsextremismus unterschätzt“, sagte sie. Erst mit dem Auffliegen der Terrorzelle aus Jena Ende 2011 seien „viele Menschen in Deutschland aufgewacht“.

OZ