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Rostock Vizekanzler Olaf Scholz in Rostock
Mecklenburg Rostock Vizekanzler Olaf Scholz in Rostock
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21:38 17.05.2019
Chris Müller-von Wrycz Rekowski (v. l.), Manuela Schwesig und Olaf Scholz Quelle: OVE ARSCHOLL
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Rostock

Jetzt Entscheidungen für die Zukunft treffen, machen und dranbleiben – das war die Kernbotschaft, die Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz Vertretern aus Politik und Unternehmen beim SPD-Wirtschaftsforum am Freitagabend in Rostock übermittelte. Er war ebenso wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig der Einladung von Chris Müller-von Wrycz Rekowski, SPD-Oberbürgermeisterkandidat, ins Pentahotel gefolgt.

Scholz, gerade aus Brüssel gekommen, streifte in seinem Vortrag verschiedene Themen, von der Energiewende über Mobilität der Zukunft bis Grundrente und Wohnungsbau. So sprach er sich für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos aus. Denn nach den strengen Vorgaben der EU zu Emissionswerten bis 2030 werde die Automobilindustrie in der Ingenieurnation Deutschland milliardenschwere Investitionen tätigen. „Das Förderprogramm des Bundes ist auf diese Dimensionen nicht zugeschnitten“, sagt Scholz. Die Kommunen müssten nun „hinterher sein“, damit sich Menschen auch gern E-Autos kaufen.

Bis 2030 braucht Rostock 1000 Ladesäulen

In Rostock gebe es bisher 20 öffentliche Ladesäulen, berichtet Müller-von Wrycz Rekowski. Bis 2030 könnte es 180 000 E-Mobile in Mecklenburg-Vorpommern geben. „Da bräuchten wir allein in Rostock 1000 Ladesäulen“, sagt der Finanzsenator. Die Nachfrage von Touristen sei jetzt schon groß, erklärt Ministerpräsidentin Schwesig. Sie fragt von Schwerin nach Berlin: „Wird es einen Anschub aus der Politik für den Ausbau der Ladeinfrastruktur geben oder verlassen wir uns darauf, dass die Wirtschaft dies macht?“ Eine klare Antwort blieb Scholz schuldig. Dafür kündigte er den Ausbau von Krippen und Kindergärten an, „auch mit Bundesmitteln“.

Gemeinden können auf Bundesgrundstücke hoffen

Das Wohnungsproblem könne nur mit Anstrengungen des Landes und der Hansestadt gelöst werden. „Auch mit Geld des Bundes“, der auch 2020 den öffentlich sozialen Wohnungsbau fördere. „Es geht“, macht der Finanzminister Mut. Vor Ort müsse man sich „hinsetzen, kümmern, anstrengen“ und Baurecht schaffen. „Wohnungsbau ist nichts für Schnacker“, sagt Scholz.

Aus dem Bundesgrundbesitz sollen Grundstücke für bezahlbaren Wohnraum zu begünstigten Preisen abgegeben werden, kündigt Scholz an. „Wir haben alle Grundstücke in Deutschland untersuchen lassen und gehen jetzt auf die Gemeinden zu.“ Die müssten ihre Gebiete dafür entwickeln.

Blumen für Schwesig und Bier für Scholz

Zum Schluss gab es Blumen für die SPD-Landeschefin und Rostocker Bier für den Vizekanzler. Und gedrückte Daumen, damit der Finanzminister die schon ausverhandelte und von Bayern blockierte Grundsteuerreform doch noch durchbringt. „Für Rostock sind das 22 Millionen Euro. Wir brauchen das Geld“, sagt Müller-von Wrycz Rekowski.

Doris Deutsch

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