Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Rostock Volksentscheid: Stimmzettel verwirren Briefwähler
Mecklenburg Rostock Volksentscheid: Stimmzettel verwirren Briefwähler
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:30 18.08.2015
Muster für Wähler: Bettina Bestier, Leiterin der Gemeindewahlbehörde Rostock, zeigt, wie der Stimmzettel für den Volksentscheid aussieht. Quelle: Ove Arscholl
Anzeige
Rostock

Die ersten Briefwahlunterlagen zum Volksentscheid über die Gerichtsstrukturreform sind gerade erst verschickt. Schon häufen sich im Rostocker Rathaus die Beschwerden. Weil der Abstimmungstext umständlich formuliert ist, wissen viele Bürger offenbar nicht, wo sie ihr Kreuz setzen sollen. Auf dem Stimmzettel heißt es: „Zur Abstimmung steht der Gesetzentwurf zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen. Frage: Stimmen Sie dem Gesetzentwurf zu?“ „Das versteht kein Mensch“, kritisiert Sybille Bachmann, Fraktionschefin vom Rostocker Bund. Nicht nur sie befürchtet, dass Wähler die Frage missverstehen und so unbeabsichtigt falsch wählen könnten.

169500 Rostocker dürfen beim Volksentscheid am 6. September oder im Vorfeld per Briefwahl wählen. Die Volksabstimmung richtet sich gegen die 2013 beschlossene Gerichtsstrukturreform im Land. Die Reform sieht vor, bis 2017 von den früher 21 Amtsgerichten fünf zu schließen und sechs in Außenstellen umzuwandeln. Initiiert wurde das Volksbegehren vom Verein „Pro Justiz“ und dem Richterbund Mecklenburg-Vorpommerns. Wer gegen die Gerichtsstrukturreform ist, muss in der Volksabstimmung „Ja“ ankreuzen, um die Reform wieder rückgängig zu machen.  

Anzeige



Antje Bernstein