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Volkstheater Abwahl-Antrag gegen Rostocks Oberbürgermeister
Mecklenburg Rostock Volkstheater Abwahl-Antrag gegen Rostocks Oberbürgermeister
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10:16 25.04.2015
Politisches Erdbeben in der Hansestadt: Der Rostocker Bund fordert einen Bürgerentscheid zur Abberufung von Oberbürgermeister Roland Methling (UFR).
Politisches Erdbeben in der Hansestadt: Der Rostocker Bund fordert einen Bürgerentscheid zur Abberufung von Oberbürgermeister Roland Methling (UFR). Quelle: Jens Büttner / dpa
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Rostock

Politisches Erdbeben in der Hansestadt: Der Rostocker Bund fordert einen Bürgerentscheid zur Abberufung von Oberbürgermeister Roland Methling (UFR). Am 6. Mai soll die Bürgerschaft entscheiden, ob die Rostockerinnen und Rostocker bald an die Wahlurnen treten. Als Grund führt Sybille Bachmann (Rostocker Bund) ein zerstörtes Vertrauensverhältnis zum OB an. Er habe mehrfach undemokratisch und im Stile eines Alleinherrschers Entscheidungen in Rostock erzwungen – zuletzt während der Theaterdiskussion und bei der Abberufung von Intendant Sewan Latchinian.

„Das Vertrauen in die Amtsführung des Oberbürgermeisters ist erschüttert“, erklärt Bachmann. Sie unterstellt: Methling habe „den Filz, den er bekämpfen wollte, durch neuen Filz ersetzt“. Unbequeme Kritiker würden entsorgt. Es sei jetzt vielen Menschen bewusst geworden, dass sich der OB undemokratisch verhalte. „Rostock bin ich – das ist seine Devise“, sagt Bachmann. „So geht es nicht weiter.“

Überrascht sind andere Rostocker Fraktionen vom Antrag zur OB-Abwahl. „Wir müssen das erst einmal beraten“, sagt Eva-Maria Kröger (Linke). „Persönlich kann ich den Antrag nachvollziehen. Aber ob er Erfolg haben wird, steht auf einem anderen Blatt.“

„Grotesk“ nennt Steffen Wandschneider (SPD) den Vorstoß. „Wir haben sicher manchen Strauß mit dem OB ausgefochten“, sagt er. Aber seit zwei Jahren gebe es eine Tendenz zur konstruktiven Zusammenarbeit. So sieht das auch Daniel Peters (CDU): „Es zeigt sich, dass Frau Bachmann die Bürgerschaft für ihren Privatkrieg gegen den OB missbraucht.“ Die CDU werde mehrheitlich zu Methling stehen.

Roland Methling geht gelassen mit dem Abwahl-Antrag um. „Natürlich werde ich mich durch solche pointiert gestellten Anträge nicht unter Druck setzen lassen und meiner Verantwortung als Oberbürgermeister, der die Interessen aller Rostockerinnen und Rostocker wahrnimmt, nachkommen“, sagt er.

Die Hürden für eine Abwahl des OB sind hoch. Laut Kommunalverfassung müssten zunächst zwei Drittel der 53 Bürgerschaftsmitglieder dafür stimmen. Bei einem Bürgerentscheid wären dann zwei Drittel der gültigen Stimmen für eine Abwahl nötig, wobei dies wiederum mindestens ein Drittel als Wahlberechtigten sein müssen.



Frank Pubantz