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Volkstheater Themen des Tages: Was heute in MV wichtig wird
Mecklenburg Rostock Volkstheater Themen des Tages: Was heute in MV wichtig wird
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12:32 16.04.2015
In kommunalen Kitas in MV wird am Donnerstag gestreikt.
In kommunalen Kitas in MV wird am Donnerstag gestreikt. Quelle: Hendrik Schmidt/dpa
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Rostock

Länderverkehrsminister in Rostock - Debatten um Geld und Gesetze

Die Bundesländer halten an ihrer Forderung nach mehr Bundesmitteln für Straße und Schiene fest. Auf ihrer am Donnerstag (14.15 Uhr) in Rostock beginnenden Konferenz wollen die Länder-Verkehrsminister ihre Erwartungen konkretisieren und ihre Positionen etwa auch zu den Pkw-Maut-Plänen des Bundes verdeutlichen. Für das Treffen ist auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigt. Von ihm erwarten die Länderminister auch Informationen zur Bundesverkehrswegeplanung und zum neuen E-Mobilitäts-Gesetz.

Prozess gegen Ex-AfD-Landeschef Arppe wird fortgesetzt

Vor dem Amtsgericht Rostock wird am Donnerstag (13.30 Uhr) der Prozess gegen den Ex-AfD-Landeschef Holger Arppe fortgesetzt. Er muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, 2009 und 2010 in einem Internetforum zwei islam- und ausländerfeindliche Beiträge verfasst zu haben. Damit habe er zum Hass gegen Menschen mit muslimischem Glauben aufstacheln können.

Finanzausschuss berät über Extra-Geld für Ehrenamtsstiftung

Der Finanzausschuss des Landtags befasst sich auf seiner Sitzung am Donnerstag (13.00 Uhr) mit der Anlauffinanzierung für die von Ministerpräsident Erwin Sellering vorangetriebene Ehrenamtsstiftung. Einer Vorlage des Finanzministeriums zufolge sollen im laufenden Etat dafür nachträglich 883 000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Lange Haft oder Freispruch: Urteile in Rocker-Drogen-Prozess

Nach mehr als einem Jahr Verhandlung werden am Donnerstag (11.00) die Urteile im Drogen-Prozess gegen vier Rocker in Neubrandenburg erwartet. Das Landgericht muss entscheiden, ob die Beweise gegen das Quartett reichen. Die Angeklagten, die sich dem Club Mongols MV zurechneten, hatten vor Gericht geschwiegen. Sie sollen von Oktober 2012 bis Juli 2013 mehrfach Drogen aus Bremen geholt und in der Region Neubrandenburg verkauft haben.

Wieder Kita-Warnstreik im Norden - Keine Komplettschließung in MV

Die Gewerkschaft Verdi hat für Donnerstag erneut zu Warnstreiks in Kindertagesstätten aufgerufen. Diesmal sollen aber keine Kitas komplett geschlossen werden. Stellenweise kann es dennoch zu Problemen bei der Betreuung kommen. Aus Schwerin und Greifswald fahren Kita-Mitarbeiter zu einer Kundgebung nach Hannover. Dort findet die vierte Verhandlungsrunde mit den kommunalen Arbeitgebern statt.

Autofahrer aufgepasst: Polizei blitzt an 192 Orten in MV

Die Polizei will in einer europaweiten Aktion am Donnerstag Raser auf den Straßen stoppen. In Mecklenburg-Vorpommern werden 192 Kontrollstellen eingerichtet. Die Kontrollen sollen zwischen sechs Uhr morgens und Mitternacht stattfinden. Im vergangenen Jahr blitzte die Polizei im Nordosten 1854 Temposünder.



Axel Büssem