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Rostock Aus der Blütentraum? Warum Rostock um die Buga 2025 bangen muss
Mecklenburg Rostock Aus der Blütentraum? Warum Rostock um die Buga 2025 bangen muss
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06:22 07.08.2019
Zur Bundesgartenschau 2025 träumt Rostock von blühenden Landschaften am Stadthafen und in der City. Nun droht aber der Traum zu scheitern – am Geld. Quelle: Michaela Krohn
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Rostock

Es soll das größte Fest des Jahrzehnts in MV werden – und zugleich eines der größten Investitionsvorhaben im gesamten Nordosten: 2025 will Rostock die Bundesgartenschau ausrichten und dafür den kompletten Stadthafen umgestalten.

Doch der Traum von blühenden Landschaften an der Warnow droht zu platzen: Nach OZ-Informationen haben die Finanzwächter im Schweriner Innenministerium Bedenken angemeldet. Sie fürchten, dass sich die Hansestadt die Buga nicht mehr leisten kann.

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Vertrag wird seit Monaten geprüft

Bereits seit Mai liegen der Landesregierung die beiden wichtigsten Verträge für die Bundesgartenschau im Entwurf vor. Das Innenministerium soll den Gesellschaftervertrag für die Buga 2025 GmbH und auch den so- genannten Durchführungsvertrag für die Gartenschau auf mögliche Risiken prüfen.

Vor allem letzteres Werk, das zwischen der Hansestadt und der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft (DBG) geschlossen worden soll, bereitet der Kommunalaufsicht aber offenbar Sorgen: „Es ist vorgesehen, dass Rostock sämtliche nicht gedeckte Kosten der Buga GmbH übernimmt. Hiernach ginge die Stadt eine der Höhe nach unbegrenzte Zahlungsverpflichtung ein“, bestätigt Marion Schlender, Sprecherin des Innenministeriums, auf OZ-Anfrage. Im Klartext: Alle Verluste, die die Buga 2025 macht, muss die Stadtkasse ausgleichen.

Bedenken seit Mai bekannt

Bereits am 6. Mai habe das Land den Verantwortlichen im Rostocker Rathaus mitgeteilt, dass es „rechtsaufsichtliche Bedenken“ gegen diese Verpflichtung hat. Ministeriumssprecherin Schlender: „Unsere Aufgabe ist es, die Kommunen zu schützen.“ Ja, die Buga sei aus Sicht des Landes eine riesige Chance – für Rostock und die gesamte Region. „Rostock ist die größte Stadt und das wirtschaftliche Zentrum unseres Landes. Deshalb ist es für das gesamte Land wichtig, dass sich Rostock gut entwickelt.“

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Aber: Schwerin wolle verhindern, dass die Hansestadt „erneut in eine finanzielle Schieflage gerät“. Rostock habe schließlich gerade seine Schulden abgebaut. Das Innenministerium erwartet von der Hansestadt nun einen Notfall-Plan: Was macht Rostock, wenn die Buga-Kosten aus dem Ruder laufen? Wie will das Rathaus dann sicherstellen, sich nicht erneut auf Jahrzehnte zu verschulden?

Schwerin musste wegen Schulden passen

Derzeit laufen, so Schlender, noch Gespräche zwischen Stadt und Land. Der Ausgang ist offen. Wie ernst es die Landesregierung aber meint, beweist der Fall Schwerin: Ursprünglich sollte nämlich die Landeshauptstadt die Bundesgartenschau 2025 ausrichten. Weil sich die hoch verschuldete Stadt aber das Projekt nicht leisten konnte, legte die Landesregierung ihr Veto ein. Erst dadurch kam Rostock zum Zug.

Doch auch in Rostock drohen erneut Geldnöte – auch ohne Buga: Nach nur einem Jahr ohne Schulden droht der Hansestadt ein Minus von rund sieben Millionen Euro im Haushalt. Nach neuesten OZ-Informationen könnten es bis Ende 2021 sogar 100 Millionen Euro sein – und da sind die Buga-Kosten noch nicht eingerechnet.

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