Buntes Spektrum auf langem Stimmzettel

Piraten, Freie Wähler, MLPD und AfD — das Parteienspektrum neben den „großen Volksparteien“ zur Bundestagswahl ist breiter geworden. Insgesamt werden am 22. September zwölf Parteien und Wählervereinigungen auf den Stimmzetteln im Wahlkreis 13 stehen; nur neun Parteien und ein Einzelbewerber waren es bei der Bundestagswahl 2009. Dennis Klüver, Piraten Im Landkreis Rostock, dem nordöstlichen Zipfel des Wahlkreises 13, ist wenig von den Piraten zu spüren. Dennoch ist die „Internetpartei“, die die „digitale Revolution“ als „neue Möglichkeit für die Demokratie“ nutzen will, stark genug, um mit dem Politikwissenschaftler Dennis Klüver (48) aus Rehna (Landkreis Nordwestmecklenburg) einen Direktkandidaten ins Rennen zu schicken. Klüver bringt reichlich politische Erfahrung mit. Er saß in der Stadtvertretung von Schönberg, war stellvertretender Bürgermeister und Amtsvorsteher und bis 2011 Mitglied im Kreistag — für die CDU. Zur Kommunalwahl 2011 hatte er keinen Listenplatz mehr bekommen — und erklärte kurzerhand seinen Austritt aus der CDU. Nicht ohne lautstarke Abrechnung. Die „Aufgabe zu vieler Grundüberzeugungen“, das „totale politische Versagen der CDU“ und die „Missachtung der innerparteilichen Demokratie“ waren noch die charmantesten Vorwürfe, die Klüver seinen ehemaligen Parteifreunden vorhielt. Bei den Piraten hat er eine neue politische Heimat gefunden. Vor allem ein Problem bewegt ihn in diesen Tagen: „Wie bekommen wir Piraten Nicht- und Erstwähler an die Urne, um mit ihrem Schwung ein erstes Update der politischen Institutionen und des Regelwerks vorzunehmen?“, fragt Klüver. Den Bundestag hält er für das wichtigste Kontrollorgan für die Regierung und dort mitzumischen sei die einzige Chance, Gesetze zu ändern und mehr Demokratie zu schaffen. Gustav Graf von Westarp, Freie Wähler Auch die Freien Wähler haben einen Kandidaten: Gustav Graf von Westarp (63), Diplombiologe aus Goldberg (Landkreis Ludwigslust-Parchim), geboren in Hannover, ist nicht minder politisch aktiv. Er ist Vorsitzender des Vereins Warnowregion zur Vernetzung und Entwicklung des ländlichen Raums, er ist Stadtvertreter, engagiert sich in mehreren Bürgerinitiativen, ist Vorsitzender des Schützenvereins, war jahrelang Mitglied der freiwilligen Feuerwehr und Gewerkschaftsfunktionär. Den Parteien ist Westarp ferngeblieben. Die Freien Wähler, Dachorganisation unabhängiger Einzelbewerber und Wählergruppen, sind sein politisches Hinterland. „Ich kandidiere“, sagt Westarp, „weil die Landesgesetze geändert werden müssen zu weniger Bürokratie und Parteienherrschaft und hin zu mehr Selbstbestimmung und Mitentscheidungsrechten der Bürger.“ Seinen sperrigen Namen — Gustav Graf von — hatte Westarp sogar einmal ändern lassen wollen. Das war 1984, damals war er noch Arbeiter bei der Gutehoffnungshütte in Oberhausen im Ruhrgebiet und IG-Metall-Funktionär. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied jedoch, dass Namenszusätze nur geändert werden dürfen, wenn sie „anstößig oder obszön“ sind. AfD Ohne eigenen Direktkandidaten steht die Euro-kritische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf dem Wahlzettel. „Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind“, heißt die Kernthese der Partei. Prominentestes Mitglied in Mecklenburg-Vorpommern ist der Radiomoderator Leif-Erik Holm (Antenne MV), der Sprecher der Partei. MLPD Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) stützt sich auf die spätestens 1989 gescheiterten Theorien von Marx, Engels und Lenin und verteidigt sogar die Lehren des chinesischen Kommunistenführers Mao Zedong. „Die zunehmend grundsätzliche Kritik am Kapitalismus muss eine positive und aktive Perspektive gewinnen: für eine radikal linke, revolutionäre und echte sozialistische Alternative“, sagt der Parteivorsitzende Stefan Engel. „Darauf zielt unsere Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus ab.“ Klaus Walter

Die „kleinen Parteien“ im Wahlkreis 13 und ihre Kandidaten: Piraten, AfD, Freie Wähler, MLPD - Buntes Spektrum auf langem Stimmzettel