Wismar - Durchatmen bei der Wismarer Berufsfeuerwehr – OZ - Ostsee-Zeitung
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Wismar Durchatmen bei der Wismarer Berufsfeuerwehr
Mecklenburg Wismar Durchatmen bei der Wismarer Berufsfeuerwehr
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00:27 23.05.2014
Beamte der Berufsfeuerwehr verfolgten gestern auf dem Balkon des Bürgerschaftssaals die Diskussion um die Feuerwehr. Quelle: Heiko Hoffmann
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Wismar

Neue Strukturen, weniger hauptamtliche Feuerwehrleute, mehr freiwillige Kräfte: Das Thema ist heiß — wenige Tage vor der Wahl am Sonntag vielleicht zu heiß. Am Ende herrschte gestern Abend in der Sitzung der Bürgerschaft Konsens darüber, dass es auf die Zeit nach der Kommunalwahl vertagt wird. Dann sollen sich die neuen Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses damit befassen.

Die 18 anwesenden Beamten der Wismarer Berufsfeuerwehr entschwanden nach der Sitzung gut gelaunt in den sommerlichen Abend. „Wir sind zufrieden“, so Harry Schenk, Personalratsvorsitzender der Berufsfeuerwehr. Noch vor der Sitzung hatte er gegenüber der OZ gesagt: „Die Bürgerschaft muss entscheiden, wie viel Qualität sich die Stadt für den Brandschutz in Wismar leisten möchte.“

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Und darum geht es: Die reine Berufsfeuerwehr in Wismar soll aufgelöst werden. Geplant ist von der Stadt eine Umwandlung in eine freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft. Die Zahl der Beamten soll reduziert werden. Frühestens ab 2016 soll die neue Struktur greifen.

Im Zuge der Kreisgebietsreform sinkt die Anzahl der Planstellen von 48 auf 38 bis Ende 2015. Das gilt als sicher. Aktuell zählt die Berufsfeuerwehr 41 Beamte. Die Mindest-Sollstärke einer Berufsfeuerwehr — vorgeschrieben in Städten ab 80 000 Einwohnern, Wismar hat rund 42 000 — liegt bei 38 Beamten. Die Stadt plant die Reduzierung auf 33 Stellen. Damit würde der Status einer Berufsfeuerwehr verloren gehen — die Umwandlung in eine freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlicher Wachbereitschaft wäre die Folge. Stärker als bisher sollen die beiden freiwilligen Feuerwehren Altstadt und Friedenshof einbezogen werden. In den Reihen der Berufsfeuerwehr sorgen die geplanten Änderungen für Unruhe.

Uwe Boldt (Linke, „Kein Mensch weiß, was wir heute beschließen“) monierte, dass der Personalrat nicht einbezogen wurde. Außerdem sprach Boldt von einem Vorratsbeschluss. Denn noch genießen die Beamten als Mitglieder einer Berufsfeuerwehr die Vorzüge der freien Heilfürsorge und der privilegierten Pensionsgrenze. Ändert sich wie geplant der Status, müssen bis Ende 2015 das Brandschutzgesetz MV und das Landesbeamtengesetz geändert werden.

Auch Michael Werner (Für Wismar), Peter Manthey (FDP), Andreas Eigendorf (Bürgerfraktion) und Wolfgang Rickert (SPD) hielten den Antrag der Verwaltung nicht für zustimmungsreif.

Senator Michael Berkhahn (CDU) trat daraufhin den geordneten Rückzug an: „Ich bin gerne bereit, die Diskussion in den Ausschüssen zu führen.“ Er machte allerdings deutlich, dass in Wismar keinesfalls der hauptberufliche Brandschutz in Frage gestellt werde. Sollte es nicht zu gesetzlichen Änderungen kommen, würde die Bürgerschaft erneut beteiligt werden. Der Senator sieht in den geplanten organisatorischen Änderungen Verbesserungen bei den Zielen für den Brandschutz. Außerdem gebe es konkrete Aussagen zur Unterbringung (u. a. neue Wache Kagenmarkt für die Altstadtwehr) und zum Fahrzeugkonzept.

Die Bürgerschaft muss entscheiden, wie viel Qualität sich die Stadt für den Brandschutz in Wismar leisten möchte.“Harry Schenk, Personalrat
der Berufsfeuerwehr



Heiko Hoffmann