Gemeinde Bobitz kämpft gegen Strukturschwäche

Mehr als 550 000 Euro fehlen in der Kasse der Gemeinde Bobitz für das Jahr 2015. Das sind immerhin fast 50 000 Euro weniger als noch vor einem Jahr. Trotzdem bringt es Eckhard Rohde in der jüngsten Gemeindevertretersitzung auf den Punkt: „Die Gemeinde kann eigentlich gar nichts dagegen tun. Mit achtzehn Ortsteilen auf 6500 Hektar Fläche, rund siebzig Kilometern Kommunalstraßen und -wegen sowie drei freiwilligen Feuerwehren, die auch benötigt werden, entstehen so viele Pflichtaufgaben, dass die mit den paar Einnahmen aus Gewerbesteuern nicht finanziert werden können.“ Zugleich lobte der Verwaltungschef des Amtes Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen die strikte Sparpolitik der großen Gemeinde. So würden nur ganze 0,4 Prozent der Haushaltsgelder für die Unterstützung von Kultur und Sport ausgegeben. Dennoch muss nun ein Kassenkredit über 450000 Euro aufgenommen werden. Da es durch die zu geringen Schlüsselzuweisungen von Kreis und Land in absehbarer Zeit zu keiner Entlastung kommen wird, wollen die Gemeindevertreter verschiedene Möglichkeiten prüfen, wie mehr Einnahmen erzielt werden können. Dabei sind solche Maßnahmen wie die Erhöhung der Hundesteuer und der Hebesätze der Gewerbesteuer A und B ab 2016 sowie die eventuelle Einführung einer Pferdesteuer nur eine Seite der Überlegungen. Viel mehr versprechen sich die Abgeordneten davon, durch politisch geschickte Maßnahmen entsprechende finanzielle Mittel aus Fördertöpfen zu bekommen. Ganz konkret überlegt die Kommune, über ein Bodenordnungsverfahren zersplitterte Flächen unterschiedlicher Eigentümer in der Gemeinde zusammenzuführen. So wäre eine wesentlich effizientere Nutzung und damit auch eine bessere Vermarktung der Flächen möglich, auch im Hinblick auf Ansiedlungen von Landwirtschaft und Gewerbe. Zu diesem Thema war Astrid Winkelmann vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (Stalu) Westmecklenburg zu Gast. Sie erläuterte das Verfahren des Flurneuordnungsprogramms von Mecklenburg-Vorpommern, das das Landwirtschaftsanpassungs- und das Flurbereinigungsgesetz beinhaltet. Damit verbunden sind auch Wegebau und Dorferneuerung, entscheidende Punkte bei der Verbesserung der Infrastruktur. Wichtig für die Bobitzer war in diesem Zusammenhang die Information, dass diese Verfahren bis zu 90 Prozent gefördert werden. Im Hinblick auf die Größe der Gemeinde musste Winkelmann allerdings etwas bremsen: „Also so ein Verfahren umfasst üblicherweise ein Territorium von bis zu 1500, in Ausnahmefällen bis 2000 Hektar Größe. Sie müssen bedenken, dass daran im Durchschnitt etwa dreihundertfünfzig Eigentümer beteiligt sind und die müssen unter einen Hut gebracht werden“, erläuterte die Stalu-Mitarbeiterin. Derzeit bearbeitet das Amt 186 solcher Verfahren in den Landkreisen Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim. Nach dem Hinweis von Astrid Winkelmann einigten sich die zehn Gemeindevertreter um Bürgermeisterin Stefanie Uth darauf, den Bauausschuss mit der Vorbereitung der Anträge zu beauftragen. Aufgrund der Gemeindegröße sollen die Fläche gedrittelt und damit drei Anträge gestellt werden. Bis Ende September sollen die dann für die Gemeidevertretersitzung als Beschluss vorliegen. Ein wenig Eile ist nämlich geboten, will Bobitz noch in die aktuelle Förderperiode rein — denn Stichtag ist der 31. Oktober. Peter Täufel

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