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Wismar Nur wenig Interesse an Gemeindefusionen
Mecklenburg Wismar Nur wenig Interesse an Gemeindefusionen
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06:15 20.10.2018
Die Gemeinden in Nordwestmecklenburg wollen eigenständig bleiben. Trotz vieler finanzieller Engpässe ist das Interesse an Fusionen im Kreis gering. Das fanden Florian Schneider von der Kommunalaufsicht und der ehemalige Bürgermeister Jürgen Ditz bei ihren Beratungen heraus. Quelle: Arno Zill
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Wismar

Geld für Straßenbau, Feuerwehr oder Vereine ist in den meisten Gemeinden Nordwestmecklenburgs nicht genügend vorhanden. Trotzdem sagen die Kommunen von sich selbst: „Wir sind zukunftsfähig und können weiterhin alleine überleben.“ Das ist das Ergebnis einer vom Land geforderten Analyse. Mit der hat sich das Innenministerium mehr Fusionen erhofft. Doch davon gibt es nur wenige. Auch eine damit verbundene Prämie in Höhe von 400 000 Euro hat nicht das gewünschte Interesse hervorgelockt. Lediglich einen Zusammenschluss gibt es im Landkreis: Upahl und Plüschow. Schönberg und Lockwisch sowie Niendorf und Groß Siemz verhandeln noch.

Florian Schneider (l.) von der Kommunalaufsicht des Landkreises und der ehemalige Bürgermeister Jürgen Ditz haben die Gemeinden beraten. Quelle: Dirk Hoffmann

Nach den offiziellen Fusionen im nächsten Jahr hätte Nordwestmecklenburg noch 83 Gemeinden und neun Ämter. Sie alle sind laut ihrer Selbsteinschätzung zukunftsfähig, berichtet Florian Schneider von der Kommunalaufsicht des Kreises. Grund: Bei der Bewertung dreht es sich nicht nur ums Geld, sondern um die Gemeinschaft in den Orten. Würde es nur um die Kosten gehen, sähe es für viele Kommunen nicht rosig aus. „Finanziell stehen die meisten nicht gut da. Die Lohnkosten in den Verwaltungen haben sich seit 2004 verdoppelt, freiwillige Leistungen sind vielerorts kaum noch möglich“, betont Schneider. Gemeinsam mit dem ehemaligen Grevesmühlener Bürgermeister Jürgen Ditz hat er 80 Prozent der Kommunen persönlich besucht, um zu beraten, wie die Selbsteinschätzung funktioniert. Und so geht die: Es gibt vier Themenbereiche mit jeweils 25 Punkten. Die höchste Bewertung in Nordwestmecklenburg – 90 Punkte – hat sich das Ostseebad Boltenhagen gegeben, die niedrigste (52 Punkte) die Gemeinde Bernstorf. Eingeschätzt wird unter anderem das: Ist die Feuerwehr personell gut ausgestattet und einsatzbereit? Gibt es Kultur- und Sportangebote für Kinder? Wie hoch ist die Wahlbeteiligung und das Interesse, als Gemeindevertreter zu kandidieren? Werden Feste organisiert und Nachbarschaftshilfen? Steuern Verkaufswagen die Orte an?

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Unter 50 Punkten ist eine Gemeinde nicht zukunftsfähig. Doch so schlecht steht in Nordwestmecklenburg keine da. Vor allem mit ihrem ehrenamtlichen Engagement hätten die Gemeinden gepunktet, betonen Schneider und Ditz. Sie hätten keine zu Fusionen gedrängt. „Das ist auch nicht unsere Aufgabe gewesen“, betonen sie. Die Kommunen sollten alleine entscheiden. Blowatz und Boiensdorf hätten auch mit Gesprächen für einen möglichen Zusammenschluss begonnen, diese dann aber wieder abgebrochen.

Wilhelm Gratopp (CDU), Bürgermeister von Boiensdorf Quelle: Haike Werfel

Wie Wilhelm Gratopp (CDU), Bürgermeister von Boiensdorf, berichtet, seien die Fusionsgespräche bereits vor der Selbsteinschätzung aufgenommen worden – weil sich kein Nachfolger für ihn gefunden hätte. Mittlerweile gebe es drei Bewerber. „Mit dem ersten haben wir den Gedanken wieder verworfen.“ Bei der Selbsteinschätzung hätte Boiensdorf vor allem vom regen Vereinsleben profitiert. „Wir haben einen Kita-Verein, einen Chor und ein Museum, das in der Saison ein gastronomisches Angebot hat“, nennt Gratopp einige Beispiele. Außerdem kommen durch die Nähe zur Ostsee etliche Touristen in die Orte.

Schneider und Ditz bedauern das: Denn ein Zusammenschluss bedeute nicht, dass die Gemeinschaft wegbreche. Im Gegenteil: Sie wachse. Vereine könnten sich zusammenschließen. Wenn man drei Fahrzeuge für die freiwilligen Feuerwehren kauft, werde es mit Mengenrabatt billiger. Nach und nach könnten größere Bauprojekte in Angriff genommen werden, für die alleine die Eigenanteile fehlen. Es wäre Geld da für freiwillige Ausgaben. Hinzu kämen Entschuldungshilfen von bis zu zwei Millionen Euro. „Man darf nicht erst über Fusionen nachdenken, wenn es gar nicht mehr weitergeht“, mahnen die Berater. Denn gerade für Fusionen müsse die Selbsteinschätzung positiv sein – sonst mache ein Zusammenschluss keinen Sinn. Dass sich seit 2017 nur sechs Gemeinden für drei Fusionen interessieren, sei schade. Aber: „Wer weiß, was die Zukunft bringt!“ Entschieden ist in Schwerin bisher noch nichts: Das Land könnte, wie von den Gemeinden gefordert, die Zuweisungen pro Kopf erhöhen. Oder es setzt den Kurs der Freiwilligkeit mit Anreizen fort.

Das Gesetz

Die Landesregierung will mit dem Gesetz zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ (Gemeinde-Leitbildgesetz) zukunftsfähige Gemeindestrukturen auf der Basis freiwilliger Entscheidungen der Kommunen anregen und unterstützen. Weil die 2016 ausgelobten Anreize nur sehr wenig Interesse fanden, sind im Jahr 2018 Fusions- und Konsolidierungszuweisungen deutlich erhöht worden. Bis 2019 stehen jeweils rund 40 Millionen Euro zur Verfügung.

Kerstin Schröder

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