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Wismar Wer wird Wismars Vize-Bürgermeister?
Mecklenburg Wismar Wer wird Wismars Vize-Bürgermeister?
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08:00 28.05.2018
Wismars Bürgermeister wurde im April gewählt, in Kürze wird der Rathaus-Vize von der Bürgerschaft gewählt.
Wismars Bürgermeister wurde im April gewählt, in Kürze wird der Rathaus-Vize von der Bürgerschaft gewählt. Quelle: Michaela Krohn
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Wismar

Die Wismarer Bürgerschaft wählt Ende Juni oder Anfang Juli den stellvertretenden Bürgermeister. Nach OZ-Informationen stellen sich Amtsinhaber Michael Berkhahn (CDU) und Rechtsanwalt Hinrich Schütt (FDP) aus Kühlungsborn der Wahl. Ein dritter Bewerber soll nicht die erforderliche Qualifikation haben und dürfte damit aus dem Rennen sein. Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen. Die Wahl erscheint auf den ersten Blick einfach: CDU-Mann gegen FDP-Mann, Amtsinhaber gegen Newcomer. Doch auf den zweiten Blick verspricht diese Konstellation durchaus Spannung.

Kaum einer will sich festlegen

Denn noch mag sich – im Gegensatz zur Bürgermeisterwahl – kaum eine Fraktion öffentlich festlegen. Eine Ausnahme bildet die SPD. „Wir werden beide Bewerber einladen. Ich gehe davon aus, dass wir mit großer Mehrheit Michael Berkhahn wählen werden“, sagt Fraktionschefin Kerstin Adam. Die CDU hingegen hält sich bedeckt. Fraktions-Vize Tom Brüggert verweist auf den 5. Juni. Dann werden beide Bewerber zu Gesprächen eingeladen. Das gebiete die Fairness. Anschließend werde mit dem Vorstand beraten, danach werde man sich gerne äußern. Also keine Probleme mit einem FDP-Bewerber? Brüggert: „Wir sind in der Kommunalpolitik, da geht es weniger um das Parteibuch, sondern mehr um die Interessen der Stadt.“Das mag nicht jeder so recht glauben. Fakt ist: Michael Berkhahn gilt in Teilen der CDU nicht als unumstritten. Der Bausenator trägt die Politik von Bürgermeister Thomas Beyer (SPD) weitestgehend mit. Beyer war erst im April im Bürgermeisteramt bestätigt worden. Mit absoluter Mehrheit im ersten Anlauf.

Bündnis nicht ausgeschlossen

Auf Platz zwei bei der Bürgermeisterwahl kam Hans-Martin Helbig (FDP). Die CDU als zweitstärkste Kraft in Wismar konnte keinen eigenen Kandidaten präsentieren. Sie unterstützte zusammen mit FDP, Grünen und Für-Wismar-Forum Hans-Martin Helbig. Daher ist nicht auszuschließen, dass intern erneut ein solches Bündnis beredet wird. Andererseits dürfte eingefleischten CDU-Mitgliedern ein erneuter Bewerber einer anderen Partein nur schwer zu vermitteln sein. Die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft (siehe Infokasten) sind auf alle Fälle fragil. Stärkste Fraktion mit elf Sitzen ist die SPD. Von einer Hausmacht ist sie weit entfernt. Überraschungen sind jederzeit möglich. „SPD und Linke könnten zum Mehrheitsbeschaffer für Berkhahn werden. Das wird lustig“, sagt ein Bürgerschaftsmitglied hinter vorgehaltener Hand. Christa Hagemann (Linke) lässt sich noch nicht in die Karten gucken. Auch nicht Gerd Zielenkiewitz (Für Wismar). Seine Fraktion hatte die öffentliche Ausschreibung initiiert.

Wie verhält sich die CDU?

Etwas deutlicher ist Renè Domke (Fraktion FDP/Grüne). Voraussichtlich werden beide Bewerber eingeladen, der FDP-Kandidat stehe ihm naturgemäß näher. Er wisse, dass es „innerhalb der CDU nicht nur Befürworter für Berkhahn gibt“.Bewerbungen auf die Ausschreibung sind kein reiner Automatismus für die Wahl. Denn die Wahlvorschläge müssen von den Fraktionen kommen. Insofern richtet sich der Blick vor allem auf die CDU, ob sie ihren eigenen Mann vorschlägt oder nicht. In der Stellenausschreibung hatte die Hansestadt darauf verwiesen, dass sich der Amtsinhaber der Wiederwahl stellt. Die Amtszeit endet am 10. September 2018. Gewählt wird der Senator/1. Stellvertreter des Bürgermeisters für sieben Jahre und sechs Monate. Vorausgesetzt wird die Befähigung zum Richteramt. Das ist zugleich die größte Hürde für Bewerber.

Zwei Wahltermine

Zwei Termine stehen für die Wahl zur Diskussion: Der 28. Juni oder der 5. Juli. Am 28. Juni wäre die planmäßige Sitzung der Bürgerschaft. Allerdings müssten sich alle Fraktionen und die beiden fraktionslosen Mitglieder auf den Termin verständigen, weil es vorfristig wäre. Alternativ ist eine Sondersitzung der Bürgerschaft am Donnerstag, 5. Juli, angedacht. Das kostet zusätzliches Sitzungsgeld und der Termin liegt dicht am Beginn der Sommerferien. Der Bedeutung des Amtes hält René Domke eine Sondersitzung für angemessen.Gewählt wird der Senator in öffentlicher Sitzung, allerdings in geheimer Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Amtsinhaber & Herausforderer

Derzeit obliegt dem Senator die Leitung des Dezernates II in der Stadtverwaltung. Damit ist Michael Berkhahn zuständig für das Ordnungsamt, Amt für Bildung, Jugend, Sport und Förderangelegenheiten, Bauamt sowie die Eigenbetriebe (Seniorenheime der Hansestadt, Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb). Bei seiner Wahl im September 2010 hatten 23 Bürgerschaftsmitglieder mit Ja und sieben mit Nein gestimmt, fünf enthielten sich.Hinrich Schütt (42) hat das erste und zweite Staatsexamen und ist in Rostock als Anwalt tätig. Er war bei der Landtagswahl 2016 für die FDP einer von acht Direktkandidaten im Wahlkreis 11 (unter anderem Bad Doberan, Kühlungsborn, Neubukow) und kam auf Platz sieben. Tätig ist er im Familien-, Erb-, Immobilien-, Straf- und Verkehrsrecht sowie auch im Verwaltungsrecht. Gegenüber der OZ sagte er, dass ihn die Tätigkeit als Senator reize. Er sei schon immer politisch interessiert und verspüre auch den Wunsch nach beruflicher Veränderung.

Bürgerschaft

37 Mitglieder zählt die Wismarer Bürgerschaft. Es gibt keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Knappe Wahlausgänge sind keine Seltenheit.

Die SPD kommt als stärkste Fraktion auf 11 Sitze, gefolgt von der CDU mit 8, Die Linke mit 7, der Für-Wismar-Fraktion mit 5 und der Fraktion FDP/Grüne mit 4 Sitzen. Außerdem gibt es zwei fraktionslose Mitglieder von AfD und NPD.

Hoffmann Heiko