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Meinung Russland-Sanktionen: Aller Anfang ist gute Diplomatie
Mehr Meinung Russland-Sanktionen: Aller Anfang ist gute Diplomatie
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20:00 11.06.2019
Kommentar von Frank Pubantz zu Russlandsanktionen Quelle: Frank Söllner / DPA
Rostock

Die EU-Sanktionen gegenüber Russland sind gescheitert. Sie haben ihr Ziel, das Riesenreich über ökonomische Zwänge politisch zum Umsteuern zu bringen, weitgehend verfehlt. Nach wie vor regiert Russlands Präsident Putin wie ein Autokrat, werden Menschenrechte und Meinungsvielfalt mit Füßen getreten. Eine Umsetzung des Minsker Abkommens (Befriedung der Ost-Ukraine) ist in weiter Ferne, die Herausgabe der annektierten Krim kaum zu erwarten. Diese Erkenntnis vertreten zunehmend mehr Politiker.

Natürlich darf Russland nicht mit dem Bruch des Völkerrechts davonkommen. Das bleibt der Spagat auf dem Weg zur Lösung. Eine neue Strategie ist aber in Europa (Deutschland) erforderlich, eine, die mehr Dialog auf Augenhöhe beinhaltet. Drohungen führen nur zu neuer Konfrontation. In Mecklenburg-Vorpommern haben die EU-Sanktionen messbar zu Schaden geführt. Das ändern zu wollen, muss erlaubt sein. Daraus eine Abkehr von westlichen Werten (Wer hat das Urheberrecht?) in Ostdeutschland zu konstruieren, ist Unsinn. Dass ein Partner Russland allein schon wegen seiner Größe und Potenz Positives in/mit Europa bewirken könnte, wissen viele Menschen von Usedom bis ins Breisgau. Diplomatie wäre ein Anfang.

Frank Pubantz

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