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Kommentar JVA Bützow: Gefangene haben auch Rechte
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07:00 29.05.2019
Kommentar von Frank Pubantz zum Zustand der JVA Bützow Quelle: Frank Söllner/Bernd Wüstneck (dpa)
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Rostock

Der Zustand von Haftanstalten ist ein Dauerbrenner in der Landespolitik. Meist geht es um Kritik – wie aktuell: In einem Hafthaus der JVA Bützow sind die hygienischen Zustände so schlecht, dass man im Gesundheitsamt über Schließung nachdenkt. Schimmel an Decken, Gefahr von Läusen oder Krätze, Schmutz. Das Ministerium will jetzt handeln.

Bei den Haftanstalten kehrt keine Ruhe ein. Seit Jahren monieren Bedienstete Überstunden, schlechte Bezahlung, ausbleibende Beförderungen. Ein Konzept von Ministerin Katy Hoffmeister (CDU), das die Schließung der JVA Neubrandenburg und die Zusammenlegung von Häftlingen und Personal anderswo vorsah, stieß auf viel Kritik. Die Justiz sei der „Wurmfortsatz der Öffentlichen Verwaltung in MV“, spitzte ein Gewerkschafter einst zu. Das letzte Rad am Wagen.

Gesundheit muss gesichert sein

Das alles spricht dafür, dass die Gefängnisse in der Regierung kaum Interesse finden. Das zu ändern, wäre Aufgabe der Ministerin. Wer andere Menschen hinter Gittern arbeiten lässt oder festsetzt, muss auch deren Gesundheit absichern. „Denkt an die Gefangenen, als wäret ihr mitgefangen“, heißt es in der Bibel (Brief an die Hebräer). Jeder hat ein Recht auf menschenwürdige Behandlung, auch Verbrecher.

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Frank Pubantz

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