Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Kommentar Ergebnisse sind Denkzettel für SPD und CDU
Mehr Meinung Kommentar Ergebnisse sind Denkzettel für SPD und CDU
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:55 27.09.2019
Frank Pubantz kommentiert die aktuellen Umfrage-Ergebnisse für eine Landtagswahl. Quelle: Frank Söllner / DPA
Anzeige
Rostock

SPD und CDU im Land haben bei Umfragen wiederholt keine gemeinsame Mehrheit. Wäre jetzt Landtagswahl, müsste ein dritter Partner her, um eine Regierung bilden zu können.

Damit zementiert sich ein verändertes Machtverhältnis, quasi eine neue Normalität im politischen MV. Koalitionsparteien schrumpfen (in Summe), andere wie AfD sowie die Auf- und Abstiegskandidaten für den Landtag, Grüne und FDP, legen zu.

Da wundert es schon, wenn sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor allem freut, im Land weiter deutlich vor dem Bundestrend ihrer Partei zu liegen. Denn dieser Tiefstand kann für eine Partei mit Regierungsanspruch kein Maßstab sein.

Kurz vor dem Wahltag kann sich einiges ändern

Die besseren Karten hat die Landes-SPD in dieser Konstellation allemal. Denn während sie neben der CDU mit Linken, Grünen und vielleicht sogar der FDP Optionen für den Machterhalt hätte, sieht das beim aktuellen Koalitionspartner anders aus. Auch, weil der eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Wie andere auch. Noch?!

Die politische Arithmetik lehrt aber auch, dass gerade kurz vor dem Wahltag noch einiges verändert werden kann. Dies zeigte Schwesigs Vorgänger, Erwin Sellering, mit einem fulminanten Endspurt im Landesvater-Wahlkampf 2016.

Schwesig hebt sich von ihrer Partei ab

Was Schwesig in die Karten spielt, sind ihre eigenen steigenden Zustimmungswerte. Damit setzt sie sich deutlich von Partei und Regierung ab. Ein Denkzettel bleiben die Umfragewerte für SPD und CDU weiterhin. Dies ist umso erstaunlicher, als die in der Wählergunst starke AfD im Lande inhaltlich nicht wirklich etwas anzubieten hat. Bei den Linken klaffen Anspruch und Wirklichkeit die Wahlen betreffend zunehmend auseinander.

SPD und CDU haben sich die Big Points für die kommenden zwei Jahre aufgehoben. Glauben sie. Kostenfreie Kita, mehr Polizisten, Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Wähler aber sind klug. Es braucht wirkliche Fortschritte in Digitalisierung, Lohn-Entwicklung oder Bildung. Die Menschen hier wollen weg von den roten Laternen. So schön es hier auch unbestritten ist.

Alles zur Forsa-Umfrage

OZ-Umfrage: So würden die Menschen in MV bei Landtags- und Bundestagswahl entscheiden

Das bewegt die Menschen in MV – und diese Politiker sind besonders beliebt

Politologe zur OZ-Umfrage: MV künftig nur mit drei Parteien regierbar

Forsa-Chef zur OZ-Umfrage: „Die AfD ist keine Volkspartei“

Kommentar: Ergebnisse sind Denkzettel für SPD und CDU

Von Frank Pubantz

Für Schwesig und die SPD ist die kostenfreie Kita bisher vor allem ein politisches Projekt. Sie verkennen dabei, dass es vielen Familien nicht allein um Geld, sondern um pädagogische Qualität geht, kommentiert OZ-Chefreporter Benjamin Fischer.

26.09.2019

Der Internationale Frauentag sollte auch im Mecklenburg-Vorpommern ein offizieller Feiertag werden. Das ist überfällig, schließlich haben Männer ja auch ihren „Herrentag“. Außerdem ist es überholt, dass Süddeutschland seinen Arbeitnehmer bis zu vier mehr freie Tage im Jahr gönnt, meint OZ-Redakteur.

26.09.2019

Viele Azubis treten ihre Lehrstellen nicht an. Sich überhaupt nicht mehr zu melden, ist nicht die feine Art. Das Problem sind aber eher Versäumnisse bei Wirtschaft und Wirtschaftspolitik. Und juristisch wären solche Strafen für Azubis ohnehin nicht haltbar, meint OZ-Chefreporter Michael Meyer.

25.09.2019