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Kommentar Klasse statt Masse
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Kommentarbild für online, Gerald Kleine Wördemann Quelle: dpa/Söllner/Montage: Arno Zill
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Rostock

„Der Vorteil der Opposition ist, dass sie Fragen stellen kann, die sie nicht beantworten muss“, wusste schon CDU-Politiker Norbert Blüm. Im Schweriner Landtag ist die Fragelust extrem gewachsen. Die Zahl der Kleinen Anfragen – Abgeordnete reichen Fragen ein, die Regierung muss schriftlich antworten – steuert in der laufenden Legislaturperiode wieder auf einen neuen Rekord zu. Durchschnittlich drei solche Anfragen am Tag gingen seit der letzten Landtagswahl 2016 in den Ministerien ein. Im Vergleich zu den Jahren 2002 bis 2006 hat sich ihre Menge etwa vervierfacht.

Die Fragenkataloge sind wichtiges Mittel der Opposition, weil die Regierung hier Farbe bekennen muss. Der Linken gelingt es so regelmäßig, Schwachstellen in der Schulpolitik offenzulegen. Masse erzeugt aber nicht automatisch Klasse. Wie viele Leichen werden jährlich in MV mittels Plastination konserviert, wollte etwa kürzlich ein Abgeordneter der AfD wissen. Gar keine, antwortete die Regierung, weil das Verfahren in MV verboten ist. Dieses Beispiel zeigt: Die Kleine Anfrage funktioniert nur, wenn sich der Fragesteller auskennt. Sonst bleibt es beim Stochern im Nebel.

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Gerald Kleine Wördemann

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