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Kommentar Klasse statt Masse
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Kommentarbild für online, Gerald Kleine Wördemann Quelle: dpa/Söllner/Montage: Arno Zill
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Rostock

„Der Vorteil der Opposition ist, dass sie Fragen stellen kann, die sie nicht beantworten muss“, wusste schon CDU-Politiker Norbert Blüm. Im Schweriner Landtag ist die Fragelust extrem gewachsen. Die Zahl der Kleinen Anfragen – Abgeordnete reichen Fragen ein, die Regierung muss schriftlich antworten – steuert in der laufenden Legislaturperiode wieder auf einen neuen Rekord zu. Durchschnittlich drei solche Anfragen am Tag gingen seit der letzten Landtagswahl 2016 in den Ministerien ein. Im Vergleich zu den Jahren 2002 bis 2006 hat sich ihre Menge etwa vervierfacht.

Die Fragenkataloge sind wichtiges Mittel der Opposition, weil die Regierung hier Farbe bekennen muss. Der Linken gelingt es so regelmäßig, Schwachstellen in der Schulpolitik offenzulegen. Masse erzeugt aber nicht automatisch Klasse. Wie viele Leichen werden jährlich in MV mittels Plastination konserviert, wollte etwa kürzlich ein Abgeordneter der AfD wissen. Gar keine, antwortete die Regierung, weil das Verfahren in MV verboten ist. Dieses Beispiel zeigt: Die Kleine Anfrage funktioniert nur, wenn sich der Fragesteller auskennt. Sonst bleibt es beim Stochern im Nebel.

Gerald Kleine Wördemann

Die Privatisierung des Parchimer Flughafens ist gescheitert. Überraschend kommt das nicht: Die völlig überdrehten Versprechungen des Investors waren von Anfang an unglaubwürdig, kommentiert OZ-Redakteur Gerald Kleine Wördemann.

Kommentar Caffiers Idee zur Eindämmung von Fangewalt - Gewalt in Fußballstadien: Die Politik hat keinen Plan

Gewaltsame Auseinandersetzungen von Fangruppen bei Fußballspielen und der Einsatz von Pyrotechnik beunruhigen MV-Innenminister Lorenz Caffier. Der CDU-Politiker fordert ein entschlosseneres Vorgehen und abschreckende Strafen. Ändern wird sich dennoch nichts, kommentiert OZ-Redakteur Christian Lüsch.

20.12.2018

Weihnachten und vor allem Silvester sind viele Hotels an der Ostsee ausgebucht. Diese Spät-Hochsaison ist wichtig für die Urlaubsbranche. Sie sorgt für bleibende Erinnerungen und damit für Gäste, die hoffentlich gerne wieder kommen.