Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Kommentar Richtiger Kurswechsel
Mehr Meinung Kommentar Richtiger Kurswechsel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:00 12.07.2017
Anzeige

Das Land Mecklenburg-Vorpommern will deutlich mehr Geld für Investitionen in die Hand nehmen. Wenn es eine Überraschung bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2018/19 gab, dann diese.

Ansonsten setzt die Regierung unter der neuen Chefin Manuela Schwesig auf den Kurs ihres Vorgängers, Erwin Sellering (beide SPD). Heißt: Schuldenabbau, keine neuen Schulden, frei werdende Spielräume nutzen.

Es verwundert schon, dass Investitionen jetzt als neue Wunderwaffe verkauft werden – da Wirtschaft oder Landesrechnungshof diese seit langem fordern. Doch warum (erst) jetzt? SPD und CDU ändern – auf Drängen von vielen Seiten – offenbar leicht den Kurs. Möglich, da Steuereinnahmen seit Jahren steigen, die Altschulden abschmelzen.

Zeit wird’s – wenn MV zu anderen Bundesländern bei Wirtschaftskraft und Infrastruktur endlich aufschließen soll. Denn eines zeigen die Zahlen des Finanzministers auch: Die in vergangenen Jahren viel beschworene Aufholjagd hat es wohl nicht gegeben. Von 2011 bis 2015 gingen die Investitionsausgaben insgesamt sogar zurück. Das muss anders werden, solange die Konjunktur in Deutschland anhält und Steuereinnahmen sprudeln.

OZ

Kommentar Leyens „schießendes Personal“ - Blöder Witz

Von Jens Burmeister

25.08.2014

Norddeutschland ist auf die EU-Osterweiterung schlecht vorbereitet. Punkt. Und nun? Kopf in den feinen Ostseesand stecken und auf hohem Niveau lautstark jammern?

01.01.1998

Die vom Kanzler eingesetzte Hartz-Kommission hat wieder einmal keine Beschlüsse zur Reform des Arbeitsmarktes vorgelegt. Das Gremium ist damit so ziemlich das Gegenteil eines Stummfilms.

01.01.1998