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Kommentar Rücktritt zur falschen und Urlaub zur richtigen Zeit
Mehr Meinung Kommentar Rücktritt zur falschen und Urlaub zur richtigen Zeit
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00:00 15.08.2014
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Als Bundesverkehrsminister ist Alexander Dobrindt von der CSU ein armer Mensch: Ihm fehlt es an Geld für die Infrastruktur, es mangelt ihm am schlüssigen Gesetzentwurf zur Pkw-Maut nur für Ausländer — und genau aus diesen beiden Gründen bleibt dem Minister keine Zeit für sommerliche Erholung. Trotzdem benennt ihn CSU-Chef Horst Seehofer weiterhin als einen seiner potenziellen politischen Erben. Das ist interessant. Denn alle gehen davon aus, sollte Dobrindt mit der Maut gesetzgeberisch auf die Nase fallen, dann wäre er, nach dem Blitz-Abgang des Bundesministers Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre, der nächste Fall für einen Rücktritt im Kabinett dieser Großen Koalition. Der Friedrich sei zu früh zurückgetreten, sagen manche angesichts der Debatte um Bayerns Staatsministerin und Ex-Modellauto-Managerin Christine Haderthauer. Der CSU-Politiker ist zurzeit in Urlaub. Zu seinem eigenen Rücktritt sagt Friedrich mittlerweile: „Es gibt unausweichlich notwendige Rücktritte und ungerechtfertigt erzwungene Rücktritte.“ Seiner war erzwungen, auch weil es Seehofer an der Rückendeckung hatte fehlen lassen. „Bei den notwendigen Rücktritten kann man allenfalls zu spät zurücktreten“, schickt Friedrich als Beitrag zur aktuellen Debatte noch nach.

Bei der ersten Sitzung des Bundeskabinetts nach der Urlaubsrückkehr von Angela Merkel war von Ferienstimmung und Erholungswerten kaum die Rede, erzählen Teilnehmer der Runde. Das lag nicht an den zum Teil ziemlich verregneten Wandertagen der Kanzlerin in Norditalien. Die globale Krisen-Agenda lässt die, auf die es in den Machtzentralen wirklich ankommt, schon wieder ziemlich erschöpft aussehen. Ihren wichtigen Partnern in der Regierung gestand Angela Merkel ein, sie müsse sich jetzt wohl eine Art Malbuch mit den Chaosorten dieser Welt anlegen, von Israel über Libyen, den Irak bis zur Ukraine, um den Überblick zu behalten und sich immer wieder zu verdeutlichen, dass es beinah rundum kracht.

Als Vizekanzler und Wirtschafts- sowie Energieminister hat Sigmar Gabriel mit der angeschobenen Energie-Gesetzgebung einen wichtigen Regierungspunkt auf den Weg gebracht. Die SPD ist schon beinah beängstigend ruhig. Und die ganz große Richtlinienkompetenz hat sowieso Angela Merkel. Deshalb freut sich der Mann aus Goslar im nächsten Monat auf einen erholsamen Wochentrip im kroatischen Mittelmeer: Segeln mit Freunden, eine Männerrunde soll es werden. Die Familie hat grünes Licht gegeben, dass er allein los darf.



OZ

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