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Kommentar Hesse hinterlässt ein schweres Erbe
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06:44 16.05.2019
Kommentar von Frank Pubantz zum Wechsel an der Spitze des Bildungsministeriums Quelle: Frank Söllner / Friso Gentsch (dpa)
Schwerin

Der Abgang von Birgit Hesse (SPD) aus dem wichtigen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zeigt eines klar: Die Landesregierung versäumt es, in einem zentralen Zukunftsfeld für Kontinuität zu sorgen. Nach nur zweieinhalb Jahren erneut ein Ministerwechsel – das ist kein gutes Signal. Auch auf Staatssekretärsebene ist ein Wechsel angekündigt. Es steht zu befürchten, dass wichtige Themen, die MV voranbringen sollten, in der Warteschleife bleiben.

Eine Regierung, die Bildung zur Priorität erklärt, muss sich daran auch messen lassen. Zu liefern gäbe es noch einiges: von Schulgesetz bis Unimedizin. Die Baustellen bleiben.

Mag sein, dass Hesse überfordert war, wie die Opposition unterstellt. Ganz sicher ist das Ministerium aber – gemessen an anderen – ein schweres Erbe. Bei den schwerwiegenden Problemen, wie Lehrermangel und Stundenausfall, hätte ein Minister schon genug mit dem Thema Schule zu tun. Hesses designierte Nachfolgerin Bettina Martin dürfte den Tag noch verfluchen, an dem sie sich – vermutlich – überreden ließ.

Hesse soll nun auf Wunsch der SPD Präsidentin des Landtags werden – ein Job, der eher repräsentativen Charakter hat. Eine Beförderung ist das nicht wirklich.

Frank Pubantz

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