Unter Gutsherren

Planlosigkeit kann man den Koalitionären bei ihrem Strategiefonds im Landtag nicht unterstellen. Einen Plan haben sie schon: den, dass möglichst viele Menschen in den Wahlkreisen ihre Abgeordneten von SPD und CDU mit unverhofftem Geldsegen verbinden. So entstand nach 2017 jetzt ein zweites Mal eine Liste der Beglückung. 129 Projekte werden unterstützt, Vereine, Kommunen, Unternehmen. Das muss man nicht kritisieren, denn vieles davon hat Zuwendung sicher verdient. Allerdings ist die Art der Umsetzung ein Skandal. SPD und CDU verteilen wie Gutsherren Geld aus Haushaltsüberschüssen von 2017, ohne den Landtag, der fürs Budget zuständig wäre, zu befragen. Wie das so abläuft, wissen wir jetzt durch ein Protokoll aus dem Finanzausschuss: Die Koalitionäre drücken ihre Themen durch, auch ohne Richtlinien. Warum gerade die Erwählten Zuschüsse verdient haben, andere aber in die Röhre gucken, bleibt unklar. Dass Ministerien womöglich Fördertöpfe für einzelne Projekte haben – wen interessiert’s? Die Opposition hält das Verfahren für rechtswidrig und zieht vor Gericht. Das Selbstbild der Koalition ficht das nicht an. Welch Irrtum! Was, wenn jetzt alle nicht Bedachten mal nach dem Sinn fragten? Nur so eine Idee. OZ

Fonds ohne Strategie - Unter Gutsherren