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Lesermeinung Ernst Moritz Arndt und die Demokratie
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15:30 26.02.2017
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Greifswald

Die Debatte um Ernst Moritz Arndt als Namenspatron der Universität Greifswald hat einige neue Erkenntnisse gebracht. Dazu gehört einmal die Erkenntnis, dass Ernst Moritz Arndt ein großer Geist seiner Zeit war und durchaus geeignet ist, der Namenspatron unserer Universität zu bleiben. Letzteres schliesst die Auseinandersetzung mit seinen Irrtümern nicht aus, sondern fordert diese geradezu zwingend. Leider zeigte die Diskussion um Ernst Moritz Arndt auch, dass es in unserer Demokratie möglich ist, dass eine Minderheit einer Mehrheit ihre Meinung aufoktroyieren kann.

Nach einer aktuellen Umfrage der OZ sind 79 Prozent der Leser für die Beibehaltung des Namens der Universität und nur 20 Prozent dagegen. Bei einer Online-Petition haben über 3000 Personen für Ernst Moritz Arndt gestimmt. Auch wenn man sich die Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen, die Kommentare und Leserbriefe in der OZ ansieht, erhält man den Eindruck, dass die überwiegende Mehrzahl der Greifswalder und Vorpommern fest zu dem Namen Ernst-Moritz Arndt steht und dass man ihr bei der Ablehnung des Namens ein wichtiges Stück Identität nimmt.

Die Gegner von Ernst Moritz Arndt haben von Anfang an keinen Zweifel daran gelassen, dass sie so lange abstimmen wollen, bis der Name verschwunden ist. Bereits vor der letzten Abstimmung haben sie angekündigt, im Fall eines negativen Ausgangs die Wahl nicht anzuerkennen. Ist das Demokratie, Entscheidungen prinzipiell abzulehnen? Jetzt, wo die Wahl in ihrem Sinn ausgegangen ist, hält man mit aller Gewalt an dem Ergebnis fest. Der Stupa, der im letzten Jahr noch eine basisdemokratische Abstimmung unter den Studenten gefordert hat, will jetzt nichts mehr davon wissen. Vielleicht weil man Angst davor hat, dass sich die Studentenschaft für Ernst Moritz Arndt entscheiden könnte? Leider vermisse ich den Mut zu basisdemokratischen Entscheidungen, auch in anderen kommunalen und universitären Gremien und auch die Greifswalder Bürgerschaft scheint nicht die Greifswalder Bürger zu vertreten.

Diese Art der Politik, Entscheidungen in Gremien zu verlagern, in denen man die Mehrheit hat, ist aber genau die Art der Politik, die man der Bevölkerung nicht vermitteln kann, die die Bevölkerung nicht mitnimmt und die zu der verbreiteten Politik- und EU-Verdrossenheit in Europa, zum Brexit und zum Erfolg von Trump geführt hat. Gerade in einem Wahljahr halte ich diese Politik für höchst gefährlich und bedenklich.

Ich denke, das einzige, was die verschiedenen Lager akzeptieren werden, ist eine basisdemokratische Abstimmung. An dieser sollten natürlich die Studenten und die Mitarbeiter der Universität beteiligt werden. Und, da das Ergebnis natürlich auch Bedeutung über die Universität hinaus haben wird, sollten auch die Einwohner von Greifswald nicht ungefragt bleiben.

Harald Below

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