Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Kultur Sparpolitik des Landes scharf kritisiert
Nachrichten Kultur Sparpolitik des Landes scharf kritisiert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:00 18.08.2015
Vom ‚Leseland MV‘ sind wir kulturpolitisch weiter entfernt denn je.“ Ulrike Berger, Grünen- Landtagsabgeordnete
Rostock

Mecklenburg-Vorpommern ist das einzige Bundesland, in dem die öffentlichen Kulturausgaben in den vergangenen 20 Jahren gesunken sind. Dies geht aus dem eben veröffentlichten Kulturfinanzbericht 2014 hervor.

Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen und Vorsitzende des Bildungs- und Kulturausschusses, fordert deshalb gestern ein Ende der offenbar landesspezifischen Kürzungspolitik. Der Bericht zeige: Während die übrigen Bundesländer und Kommunen zusammen über 1,6 Milliarden Euro mehr als noch 1995 in die Kultur investieren, habe sich die Förderung in MV um 20 Millionen verringert. Berger fordert zudem eine jährliche Anpassung der Kulturförderung an die Preissteigerung. Darüber hinaus regt sie ein Förderprogramm für Bibliotheken an. Hier sei die finanzielle Lage besonders prekär. „Vom ‚Leseland MV' sind wir kulturpolitisch weiter entfernt denn je.“

Der jüngste Kulturfinanzbericht der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder kam im August heraus und bietet auf 114 Seiten ein umfassendes Zahlenmaterial, das die Situation der Bundesländer trotz ihrer spezifischen Bedingungen ansatzweise vergleichbar macht. In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Berechnungsjahr 2011 Ausgaben von 145,5 Millionen Euro für Kultur sowie 27,1 Millionen für kulturnahe Bereiche ausgegeben (einschließlich Kommunen und Zweckverbände).

Bei den Ausgaben für die Kulturförderung, berechnet pro Einwohner, steht MV in allen Fällen unterdurchschnittlich da, neben den Bibliotheken liegt das Land auch bei Denkmalschutz und Denkmalpflege je Einwohner, aber auch bei den Kunsthochschulen sogar sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt. Land und Kommunen in MV gäben nur 1,8 Prozent ihres Gesamthaushaltes für Kultur aus und seien damit ebenso wie bei den Pro-Kopf-Ausgaben das traurige Schlusslicht der ostdeutschen Bundesländer, kritisiert Berger. Die Hauptschuld für diese Situation liege beim Land: „Die Kommunen nehmen ihre kulturelle Verantwortung immer wieder bis an die finanzielle Schmerzgrenze wahr. Auf der anderen Seite hatte das Kultusministerium zum Jahresende 2014 rund 20,9 Millionen Euro Haushaltsmittel übrig.“

Das Schweriner Kultusministerium wiegelt ab. Die aktuellsten Zahlen des Berichts seien von 2011 und damit weit entfernt, betonte dessen Pressesprecher Henning Lipski. So habe MV 2013 seine Ausgaben für kommunale Bibliotheken mehr als verdoppelt, für die Hochschule für Musik und Theater Rostock sei eine Anhebung des Etats um 0,6 Millionen Euro pro Jahr geplant, und für die Theater des Landes, soweit sie sich an der sogenannten Theaterreform beteiligen, laufe ein Investitionsprogramm von 47 Millionen Euro. Um den kritisierten Rückgang der Kulturausgaben zu entkräften, hat Lipski aus dem Bericht eine andere Tabelle herausgesucht, vergleicht mit 2005 und erklärt das Problem „ausschließlich über den Rückgang der Ausgaben auf kommunaler Ebene“. Lipski kann der Gesamtstatistik sogar Positives abgewinnen: Setze man die Kulturausgaben in MV ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (also nicht zur Bevölkerungszahl), dann liege MV mit überdurchschnittlichen 0,41 Prozent auf Platz fünf der Flächenländer. Kommentar Seite 2

Statistik offenbart Unterfinanzierung der Kultur
Der Kulturfinanzbericht der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder erscheint alle zwei Jahre, die siebte Ausgabe in der vergangenen Woche.

9,4 Milliarden Euro gaben Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2011 insgesamt für Kultur aus. Das entspricht einer Steigerung von 2,9 Prozent gegenüber 2009. Die Gemeinden gaben mit 4,2 Milliarden Euro den größten Anteil (44,8 Prozent).

• PDF-Download:
www.destatis.de



Dietrich Pätzold

Am 13. September öffnen 7700 Denkmäler in Deutschland ihre Türen — viele in Wismar, aber auch in Grevesmühlen, Selmsdorf und Elmenhorst gibt es Führungen und mehr.

18.08.2015

Der Name Michael Schütz ist in der Kirchengemeinde Grevesmühlen längst bekannt. In vielen Gottesdiensten erklingen Bläserstücke aus seiner Feder, die Kantorei sang ...

18.08.2015

An der Fritz-Reuter-Grundschule sind von Handwerkern beschriftete Bretter gefunden worden.

18.08.2015