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MV aktuell Strenz muss sich im Bundestag erklären
Nachrichten MV aktuell Strenz muss sich im Bundestag erklären
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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz bei einem Wahlkampftauftritt in Wismar.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz bei einem Wahlkampftauftritt in Wismar. Quelle: Jens Büttner/dpa
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Rostock/Berlin

Die Affäre um die Bundestagsabgeordnete Karin Strenz (CDU) hat nun doch ein parlamentarisches Nachspiel. Nach OZ-Informationen beschloss der Ältestenrat am Donnerstagnachmittag, die Abgeordnete aus Goldberg (Ludwigslust-Parchim) zu einer Stellungnahme aufzufordern. Strenz wird vorgeworfen, Geld aus Aserbaidschan angenommen zu haben, um als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verdeckte Lobbyarbeit für das autokratische Regime zu betreiben. Sie bestreitet die Vorwürfe, räumte aber ein, die Nebeneinkünfte zu spät angezeigt zu haben.

Nach Bekanntwerden der Beschuldigungen forderte der Europarat den Bundestag bis Endes 2018 zu einer Stellungnahme auf. In seiner letzten Sitzung des Jahres am Mittwoch behandelte das Bundestagspräsidium unter dem Vorsitz von Wolfgang Schäuble (CDU) das Thema nicht, obwohl es zunächst auf der Tagesordnung stand. Der SPD-Abgeordnete Frank Junge aus Wismar wirft der Union vor, eine Aufklärung der Affäre zu blockieren. Das Parlament dürfe so ein Verhalten „nicht durchgehen lassen“.

Strenz hatte 2015 als einzige Abgeordnete aus Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung gegen eine Forderung an Aserbaidschan gestimmt, politische Häftlinge freizulassen. Im Januar schied sie aus dem Gremium aus. Ein Untersuchungsbericht spricht von einem Interessenkonflikt. Sie selbst erklärte, das Geld für Beratungstätigkeiten erhalten zu haben. Es geht um mehrere Tausend Euro.

Gerald Kleine Wördemann