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MV aktuell AfD-Landeschef Holm: Auch AfD auf „Nordkreuz“-Namensliste
Nachrichten MV aktuell AfD-Landeschef Holm: Auch AfD auf „Nordkreuz“-Namensliste
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15:39 26.07.2019
Auch die AfD steht auf der „Nordkreuz“-Namensliste. Quelle: Lino Mirgeler/dpa
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Schwerin/Berlin

Die von der Prepper-Gruppierung „Nordkreuz“ zusammengetragene Namensliste umfasst offenbar nicht nur Personen und Institutionen aus dem linken politischen Spektrum. Der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm teilte am Freitag mit, dass auch seine Partei dort aufgeführt werde. „Wir wurden vom Landeskriminalamt darüber informiert, dass auch die AfD Mecklenburg-Vorpommern auf der fälschlich als Todesliste bezeichneten Datensammlung aufgetaucht ist. Nach Aussage der Behörde bestehen keinerlei Gefährdungsmomente“, heißt es in der Mitteilung. Nach Meinung Holms ist damit auch der Versuch insbesondere von Linke, SPD und Grünen gescheitert, die Liste gegen die AfD zu instrumentalisieren.

Im Zentrum der Ermittlungen stehen ein Rostocker Anwalt und ein suspendierter Polizist

Bei einer Anti-Terror-Razzia in Mecklenburg-Vorpommern waren 2017 Listen mit Namen sichergestellt worden, die unter anderem aus einem Datendiebstahl bei einem Onlineversand von 2015 sowie von öffentlich zugänglichen Internetseiten stammen sollen. Die Bundesanwaltschaft hatte damals Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat aufgenommen, die noch nicht abgeschlossen sind. Zeugenaussagen zufolge war in der Gruppe auch darüber diskutiert worden, dass im Krisenfall „die Personen gesammelt und zu einem Ort verbracht werden sollen, an dem sie dann getötet werden sollen“. Im Zentrum der Ermittlungen stehen ein Rostocker Anwalt und ein suspendierter Polizist aus einem Dorf bei Schwerin. Sie sollen beide der „Prepper“-Szene angehören, die in Teilen dem Rechtsextremismus zugerechnet wird.

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Kritik an der späten Information der betroffenen Personen und Institutionen

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte sich nach langem Zögern entschieden, die auf der „Nordkreuz“-Liste aufgeführten Personen und Institutionen im Land zu informieren. Seit Montag werden dazu Briefe verschickt. Dass dies erst zwei Jahre nach Entdeckung der Liste geschieht, war auf breite Kritik gestoßen.

RND/dpa/mv