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MV aktuell AfD wirft Arppe wegen Chats raus
Nachrichten MV aktuell AfD wirft Arppe wegen Chats raus
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00:09 07.06.2018
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Die AfD in MV will ihren Ex-Chef Holger Arppe (45) aus der Partei werfen. Das Landesschiedsgericht habe mehrheitlich entschieden, den Rostocker wegen parteischädigenden Verhaltens auszuschließen, teilte die Parteispitze gestern mit. Grund sind im August 2017 aufgetauchte Chat-Protokolle mit Gewaltaufrufen in Richtung politischer Gegner, die Arppe zugeordnet werden. Darin heißt es etwa, man sollte „das ganze rot-grüne Geschmeiß aufs Schafott schicken. Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht“ (die OZ berichtete). Arppe hat die Urheberschaft an den Chats zurückgewiesen. Andere beteiligte AfD-Leute erklärten jedoch, dass die Chats authentisch seien. Der AfD-Landesvorstand hatte den Arppe-Rauswurf beantragt. „Es ist sehr erfreulich, dass sich das Landesschiedsgericht unserer Auffassung angeschlossen hat“, sagte Sprecher Leif-Erik Holm gestern. Das Gericht habe somit bestätigt, „dass Holger Arppe mit seinen Äußerungen der Partei schweren Schaden zugefügt hat“, so Holm. „Damit ist nun noch einmal deutlich klargemacht worden, dass Gewaltfantasien keinen Platz in der AfD haben.“

Holger Arppe (45) soll die AfD wegen Gewaltaufrufen in Chats verlassen. FOTO: SAUER/DPA

Auch Nikolaus Kramer, Chef der AfD-Fraktionschef im Landtag, begrüßt die Entscheidung. „Dies war ein notwendiger Schritt“, so Kramer. Wenn Arppe in der AfD bliebe, würde dies „massiven Schaden für die AfD und die Demokratie bringen“. Denn die Partei stehe ja gerade für Rechtsstaatlichkeit.

Arppe selbst will das Urteil der Landes-AfD nicht akzeptieren. Er kündigte gestern an, dagegen vor das Bundesschiedsgericht zu ziehen – „und wenn nötig auch vor die staatliche Gerichtsbarkeit“. Zum Urteil des Landesschiedsgerichts wolle er sich nicht äußern, solange keine schriftliche Begründung vorliege. Es sei noch nicht rechtskräftig, „und ich selbst bin weiterhin Mitglied der AfD“, so Arppe.

Die Staatsanwaltschaft lässt die Chats seit Monaten prüfen. Ob Anklage erhoben wird, ist unklar. In einem anderen Fall hat Arppe kürzlich eine Schlappe erlitten: Das Landgericht Rostock verurteilte ihn wegen Volksverhetzung zu 9000 Euro Geldstrafe, wovon ein Drittel verjährt sei. Das Gericht sah als erwiesen an, dass Arppe 2010 im Internet gegen Muslime hetzte.

fp

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