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MV aktuell Auf der Suche nach den Flüchtlingen
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00:00 23.12.2017
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Messina

Es ist leer. Ein leeres Erstaufnahmelager für Flüchtlinge in Messina auf Sizilien ist Anlaufpunkt einer Reise von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und Vertretern des Landtags. Hier zeigt sich das Problem der Migration: Die EU-Staaten wollen stärker gegen illegale Einwanderung vorgehen – aber sie tun es nicht.

Die Sonne scheint über Messina, wo im 12. Jahrhundert eine prächtige Kathedrale zu Ehren der Jungfrau Maria errichtet wurde. Touristen beobachten ein imposantes Glockenspiel. Wenige Kilometer entfernt steuert Caffier in einen „Hotspot“, eines von fünf Erstaufnahmelagern Italiens, in dem Flüchtlinge aus Afrika registriert und ärztlich untersucht werden. Jedenfalls ist es das, was Vertreter von örtlicher Polizei und Verwaltung erzählen. 1316 illegale Migranten, die über das Mittelmeer kamen, seien hier seit der Eröffnung Anfang Oktober versorgt worden. Es ist ein modernes Containerdorf.

Kinder-Spielplatz, Arztzimmer, Telefonzellen. Alles neu, keine Gebrauchsspuren. „Man hat uns ein Potemkinsches Dorf gezeigt“, sagt Marc Reinhardt (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag.

„Ich bin sehr skeptisch“, sagt Ralf Mucha (SPD). „Hier ist noch niemand drin gewesen“, murmelt Brigadegeneral Gerd Kropf, Chef des Bundeswehr-Landeskommandos MV. Nicht mal die Computer sind alle verkabelt. Dabei wollten Politiker aus MV hier in Messina Antworten auf die Frage finden, wie illegale Einwanderung gestoppt, Abschiebung besser koordiniert werden kann.

Mehr als Ernüchterung finden sie an diesem Tag kaum. Sie erfahren, dass Flüchtlinge hier zwar registriert werden, aber kein gültiges Dokument erhalten, das ihren Aufenthalt in Europa nachvollziehbar macht. Ein italienischer Polizist berichtet stolz, dass man viele Schleuser gefasst habe.

Caffier lächelt zu der Show an der berühmten Meerenge Messinas. Das Lager liegt viele Kilometer entfernt von Orten, an denen Flüchtlinge stranden. Unpraktisch für Erstaufnahme. Der Minister setzt sich auf einen der vielen Stühle in einem Gemeinschaftszelt. Flüchtlinge wird er heute nur über den Zaun hinweg sehen, hinter dem sich ein Lager befindet, das als längere Station dient. Die Leere von Messina stimmt Caffier nachdenklich. Er sei besorgt, wenn die Flüchtlingszahlen nach Europa wieder steigen. Das „Vorzeigelager“ dürfte dann Makulatur sein. Er frage sich, wie er das den Leuten zu Hause vermitteln soll.

3662 Flüchtlinge haben 2017 bis Ende November in MV einen Asylantrag gestellt. Deutlich weniger als in den beiden Jahren zuvor. Rund ein Viertel stammt aus afrikanischen Ländern. Tendenz steigend.

Dass viele davon am Ende kein Asyl erhalten, sei zu erwarten, so Caffier. Rückführungen seien schwer. Einen Grund vermutet der Minister in Fehlern bei der Erstaufnahme.Wie in Italien. Denn bereits hier müssten die Weichen für Migration gestellt werden. Dass dies nicht wie erhofft funktioniert, erfahren die Besucher aus MV kurz darauf bei einem Treffen mit Vertretern von Frontex, der europäischen Grenz- und Küstenwache. Fazit: Viele Organisationen befassten sich mit dem Flüchtlingsthema, wüssten aber nicht genau, was andere tun. „Bei manchen ist mir immer noch nicht klar, was die überhaupt machen“, sagt Caffier. So könnten Soldaten der deutschen Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“, die in Catania vor Anker liegt, auch Fingerabdrücke illegaler Migranten nehmen, die sie aus dem Meer retten. Dürfen sie aber nicht, da der italienische Staat auf Hoheitsrechte pocht. Europol, die Polizei der EU, wisse nichts von der Fregatte, ist zu hören. „Wir müssen besser zusammenarbeiten“, appelliert Brigadegeneral Kropf an Frontex. Zaghaftes Nicken.

Die Frontex-Büros in Catania sind fast alle leer. Selbst die Tische. Auf dem Timer an der Tür des Sitzungsraums sind für diese Woche zwei Termine notiert. Einer ist der mit Caffier. Europa in Catania schläft. Frontex selbst verweist in einer Hochglanzbroschüre auf Erfolge: 175000 Flüchtlinge mit Zug- richtung Europa seien seit Jahresbeginn erfasst worden. Über den Balkan, Griechenland und Italien weniger als 2016, deutlich mehr über Spanien. Tonnenweise Drogen seien konfisziert, Hunderte Schmuggler festgenommen worden. Ein Vertreter des Bundesinnenministeriums räumt ein: Niemand wisse, wie viele Flüchtlinge es am Ende über Italien nach Deutschland trägt. „Europa hat noch eine Menge Arbeit“, bilanziert Innenminister Caffier. Er werde sich an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wenden: „Es kann nicht sein, dass bei denen, die für die Außengrenzen und die Rückführung von Flüchtlingen zuständig sind, so wenig funktioniert.“

Frank Pubantz

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