Ausgangssperre in Neubrandenburg: Unterwegs in menschenleerer Stadt

Schon kurz vor neunzehn Uhr wirkt die Neubrandenburger Innenstadt wie ausgestorben. Nur wenige Menschen huschen am Montagabend durch den abendlichen Regen ins Warme. Lediglich der Marktplatz bietet ein Kontrastprogramm zu der Lockdown bedingten Valiumschläfrigkeit der Stadt. Dort haben sich acht Polizeiwagen postiert, um den allwöchentlichen Montagsspaziergang der Corona-Skeptiker zu begleiten. „Es ist kein Corona, es ist BSE“: Seit Freitag gelten im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte weitgehende Ausgangsbeschränkungen, die es in der Geschichte der Stadt Neubrandenburg so nach dem Krieg bislang nicht gegeben hat. Mit der Überschreitung des kritischen Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 200 erließ die Verwaltung eine entsprechende Allgemeinverfügung. Am Sonntag legte das Land mit einer weiteren Verordnung nach: Ab 21 Uhr dürfen die Einwohner ohne triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. Polizeihauptkommissar Jörg Hübner ist überzeugt, dass die Demo trotz der verschärften Beschränkungen nicht eskalieren wird. Für eine gute Stunde wird es nochmals laut. 50 Protestler laufen durch die leere City, skandieren Parolen, wie „Reden, Freiheit, keine Diktatur“, tragen Shirts mit der Aufschrift „Es ist kein Corona, es ist BSE“ und prangern die angebliche Unverhältnismäßigkeit der Corona-Schutzmaßnahmen an. „Wir haben keine Hinweise auf ein Pandemie-Problem“, erklärt Michael Drews, einer der Demonstranten. Klar, seien die Menschen, die auf den Intensivstationen lägen, krank. „Aber wer sagt, dass das Corona ist“, fragt Drews. Ausgangsbeschränkungen - überzogene Maßnahmen: Die Demonstranten ziehen am Montag auf einer verkürzten Strecke durch die Stadt, weil die Versammlungsbehörde die Protestaktion auf 20.30 Uhr begrenzt hat, damit alle pünktlich vor der nächtlichen Sperrstunde nach Hause kommen können. Die seit Freitag geltenden Ausgangsbeschränkungen gehören für die Demonstranten ebenso wie die Laden-Schließungen zu den „überzogenen Maßnahmen“, mit denen der Staat auf die Pandemie reagiert. Daran halten wollen sich die Protestler dennoch. „Ich werde doch keine Gesetze brechen“, sagt der Versammlungsleiter, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. „Es lohnt sich doch nicht, abends unterwegs zu sein, wo alle Kultureinrichtungen geschlossen sind“, meint Roswitha Clüver. Und Michael Drews will sich am Abend lieber um seine Kinder kümmern, für deren Zukunft er jetzt – wie er sagt – mit einem Plakat in der Hand im Protestzug mitmarschiert. Lesen Sie auch: Usedomer berichtet von Corona-Infektion: „So etwas habe ich noch nicht erlebt“ Greifswalder Familienvater (42) fordert: Kinder in MV sollen Schuljahr wiederholen „Einfach nur menschenverachtend“: Ein älterer Mann beobachtet den Aufzug von der Seitenlinie. „Was sich hier abspielt, ist einfach nur menschenverachtend“, bricht es aus ihm heraus. „Wenn die über die toten Alten reden, dann reden die über ihre Eltern sowie die Großeltern ihrer Kinder.“ Der Mann ist 84 Jahre alt. Für Neubrandenburg weist der Landkreis am Montag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 296 aus, die damit in nicht einmal einer Woche um mehr als 100 Punkte nach oben geklettert ist. Eine knappe Stunde später ist auch die Aufregung vom Marktplatz verschwunden. Lediglich die Polizei ist noch da, um zu prüfen, ob die nächtliche Sperrstunde auch befolgt wird. „Wir führen stichprobenartige Kontrollen durch. Mehr können wir nicht leisten“, sagt Einsatzleiter Hübner. Ein Auto fährt vorbei. Hübner hebt grüßend die Hand. „Ein Kollege, der nach Dienstschluss nach Hause fährt“, erklärt er. Bislang nur ein Verstoß gegen die Ausgangssperre: Große Probleme habe es seit der Verhängung der Ausgangssperre nicht gegeben, berichtet er weiter. Lediglich einen Autofahrer erwischte die Polizei am Wochenende. Sein Pech: Er hatte angegeben, zu einer Probefahrt unterwegs zu sein. Gegen ihn wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Inwieweit dem Mann jetzt ein Bußgeld droht, ist allerdings noch völlig offen. „Für nächtliche Ausgangssperren gibt es kein Regelbußgeld“, erklärt Hübner. Vergleichbare Erfahrungswerte fehlen. Dem Landkreis als Ordnungsbehörde obliegt es nun, die Höhe des Bußgeldes festzulegen. Wer zur Arbeit muss, darf raus: Wenige Meter weiter fährt eine Frau den Beamten mit ihrem Fahrrad fast in die Arme. „Ich wusste es“, grinst sie die Polizisten an und zieht eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers aus der Tasche. Die Frau arbeitet als Pflegehelferin in einem Altenheim. Vor zehn Minuten beendete sie ihren Dienst und will nun schnell nach Hause. Wie sie die Ausgangsbeschränkungen findet? „Sehr beschränkt“, antwortet sie und tritt schon wieder in die Pedale. Hundebesitzer führen Vierbeiner aus: Jeder, der an diesem stillen Abend vor die Haustür tritt, fällt auf. Ramona Arndt führt zusammen mit ihrem Sohn einen Mini-Chihuahua und einen Zwergspitzmischling Gassi. Hundehalter wie sie dürfen mit ihrem Vierbeiner auch nach 21 Uhr unterwegs sein. „Die Hunde können doch nichts dafür, wenn das Därmchen auch am späten Abend drückt“, zuckt sie mit den Schultern. Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen findet sie nicht belastend, im Gegensatz zur ebenfalls seit Freitag geltenden Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer. „Da fühlt man sich schon etwas eingesperrt“, sagt sie. Nur die Ampeln wechseln weiter die Farbe: Für die Polizei bleibt der Abend erwartungsgemäß ruhig. Nicht jeder Autofahrer wird von den Beamten gestoppt. „Wir sprinten hier nicht jedem Pkw oder Radfahrer hinterher“, so Hübner. Je später es wird, desto weniger Autos rauschen über den Friedrich-Engels-Ring, der sich um die Innenstadt schließt. „Man merkt deutlich, dass es in der Stadt wesentlich ruhiger geworden ist“, sagt Hübner. Manchmal bleibt es auf dem Innenstadtring für Minuten ruhig. Nur die Ampeln wechseln weiter im gewohnten Rhythmus ihre Farben. Bußgelder von 33 000 Euro verhängt: Seit der Verhängung des ersten Lockdowns im März hat die Stadt Neubrandenburg mit der Ahndung von Corona-Verstößen bereits ordentlich Einnahmen erzielt. Wie Stadtsprecherin Anett Seidel sagte, wurden seit März Bußgelder in Höhe von 33 000 Euro verhängt, weil beispielsweise gegen die Maskenpflicht verstoßen wurde oder Geschäfte geöffnet waren, obwohl sie es nicht durften. Insgesamt wurden 220 Verfahren eingeleitet, von denen aber noch nicht alle abgeschlossen sind. Dennoch erzielt die Stadt – unterm Strich gesehen – damit keine Mehreinnahmen. „Uns sind in erheblichem Umfang Einnahmen weggefallen, weil es coronabedingt weniger Verkehrsverstöße gab“, so Seidel. „Den Ansatz für 2020, rund 1,2 Millionen Euro an Bußgeldern einzunehmen, haben wir nicht erreicht.“ Von Martina Rathke