Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Beben in der Schweriner Koalition nach verkorksten Wahlen
Nachrichten MV aktuell Beben in der Schweriner Koalition nach verkorksten Wahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:44 28.05.2019
Eiszeit in der Schweriner Koalition: Vincent Kokert (CDU) macht die Partei von Manuela Schwesig (SPD) für Verluste bei den Wahlen verantwortlich. Quelle: Cornelius Kettler
Rostock

Dramatischer Umschwung der politischen Stimmung im Land: Die SPD ist bei Kommunal- und EU-Wahlen abgesackt, die CDU bleibt stärkste Kraft, verliert aber deutlich. Zur Kommunalwahl in MV liegt die CDU nach vorläufigem Endergebnis bei 25,4, gefolgt von Linken mit 16,3 und SPD mit 15,4 Prozent. Die AfD legt zu und kommt auf 14,0, die Grünen auf 10,3, die FDP landet bei 4,3 Prozent.

Politologe prophezeit „Unruhe in der MV-Groko“

„Das Ergebnis wird zu Unruhe in der MV-Groko führen“, schätzt Prof. Wolfgang Muno, Politikwissenschaftler an der Universität Rostock, ein. Sowohl in Berlin als auch Schwerin stünden die Koalitionen jetzt unter Druck. In SPD-Kreisen ist erneut die Debatte um ein Ende der großen Koalition in Berlin entbrannt. Landeschefin Manuela Schwesig macht im OZ-Interview die Bundesregierung für die Stimmenverluste, damit ihre eigene Parteispitze, verantwortlich. Es sei „sehr schade, dass es insgesamt nicht möglich war, sich vom bundesweiten Trend abzukoppeln“, so Schwesig.

CDU-Chef Kokert: Waren nicht clever genug

Landeschef Vincent Kokert erklärt: Seine Partei habe selbst Fehler gemacht, sich in die Defensive treiben lassen. Eine Hauptschuld für die Stimmenverluste sieht er aber offenbar in der SPD: Diese gebe sich „alle Mühe, die Arbeit der großen Koalition zu zerreden“. Das meint auch Schwesig, die Vizechefin der Bundes-SPD. Bitter für die CDU sei, dass Werner Kuhn nicht mehr ins EU-Parlament einzieht. Auch Iris Hoffmann (SPD) scheidet aus. Einziger MV-Vertreter in Brüssel ist künftig Niklas Nienaß (27, Grüne), Jura-Student aus Rostock.

AfD sieht sich als Gewinnerin

Die Linken haben landesweit hinzugewonnen, betont Landeschefin Wenke Brüdgam. Die Wahl sei aber nur schwer mit der von 2014 vergleichbar. „Das politische Spektrum hat sich deutlich verändert.“ Größten Anteil hat daran die AfD, die landesweit deutlich zulegte. „Wir sind klare Gewinner der Kommunalwahlen“, sagt Leif-Erik Holm (AfD). Die Zahl kommunaler Vertreter habe sich mehr als verdreifacht, die Partei sei „stark auf Kreisebene verankert“. Die Grünen punkten vor allem in großen Städten. „Die Menschen haben Grüne gewählt, weil sie uns als einzige Partei sehen, die Klimaschutz wirklich voranbringt“, meint Parteichefin Claudia Schulz. Die FDP legt vor allem in Schwerin, Wismar und Rostock zu. Landeschef René Domke freut sich über „signifikante Verbesserungen“.

Politologe: „Gespaltenes politisches System“

„Ein gespaltenes politisches System“, erkennt Politologe Muno. „Die Grünen scheinen zur westdeutschen, die AfD zur ostdeutschen Volkspartei zu werden.“ Die AfD habe mit wenigen Kandidaten und „kaum Inhalten“ ein „sehr gutes Wahlergebnis“ erzielt. Auf Dauer werde Protest aber nicht reichen.

SPD in Vorpommern-Rügen nur auf Platz fünf

Für die Regierungsparteien in MV sind die Wahlergebnisse indes wenig erfreulich. Vor allem im Osten haben beide eingebüßt. Im Kreistag von Vorpommern-Greifswald ist die SPD nur noch vierte, in Vorpommern-Rügen fünfte politische Kraft. Die CDU verlor fast überall Vorsprung. In Wolgast ist die AfD mit 19,2 Prozent jetzt stärkste Fraktion. In Heringsdorf muss CDU-Bürgermeister Lars Petersen gegen Einzelbewerberin Laura Marisken in die Stichwahl. In Torgelow dagegen wurde die SPD stärkste Kraft.

Mehr zum Thema:

Schwesig im Interview – Bundesregierung muss endlich liefern

CDU-Landeschef Kokert im Interview: „SPD schadet der Großen Koalition

Frank Pubantz

Mit 19,2 Prozent der Stimmen wurde die AfD zur stärksten Partei in Wolgast gewählt. Damit ziehen sie mit fünf Abgeordneten in die Stadtvertretung ein. Das Ergebnis sorgt sowohl für Freude als auch Unmut in der Bevölkerung.

28.05.2019

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU), Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) und die Bundestagsabgeordnete Claudia Müller (Grüne) haben Mandate bei der Kommunalwahl errungen. Mehr Prominenz drängelt sich an der Basis.

27.05.2019

Neue Details im Fall der Babyleiche in Rostock: Bei dem toten Säugling handelt es sich laut Staatsanwaltschaft um ein kleines Mädchen. Es habe bei der Geburt noch gelebt. Die mutmaßliche Mutter ist weiter im Krankenhaus, gegen sie wurde Haftbefehl erlassen. Sie hat bereits ein Kind.

28.05.2019