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MV aktuell Lärm und Gewalt: Ribnitz sperrt als erste Stadt in MV den Markt
Nachrichten MV aktuell Lärm und Gewalt: Ribnitz sperrt als erste Stadt in MV den Markt
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09:10 09.10.2019
Der Ribnitzer Marktplatz bietet am Tage ein friedliches Bild, nachts machen hier immer öfter Jugendliche Krach. Quelle: OZ-Archiv
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Ribnitz-Damgarten/Rostock

Erst Schwerin, dann Rostock und nun auch noch Ribnitz-Damgarten: Jugendgruppen halten die Polizei im Land zunehmend in Atem – durch Ruhestörungen, Gewalt und Drogen-Vergehen. Die Bernsteinstadt aber greift nun hart durch: Als wohl erste Stadt in MV spricht Ribnitz-Damgarten ein Betretungsverbot für seinen zentralen Platz aus. Täglich ab 22 Uhr soll der Aufenthalt auf dem Markt untersagt sein. Für alle Bürger.

In den vergangenen Monaten hatten die Probleme mit den Jugendlichen auf dem Ribnitzer Markt überhandgenommen. Im Rathaus häuften sich Beschwerden der Anwohner über die nächtlichen Ruhestörungen.

Probleme mit bis zu 100 Jugendlichen

Zwischen 60 und 100 junge Menschen nutzen den Platz zumeist an den Wochenenden als Treffpunkt. Die Polizei musste dabei immer wieder unter anderem wegen Vandalismus, Ruhestörung oder Prügeleien eingreifen. Nach OZ-Informationen kam es dabei zwischen zwei Gruppen immer wieder zu Auseinandersetzungen.

Nun will Bürgermeister Frank Ilchmann (parteilos) die Problem-Jugendlichen vertreiben – mittels einer sogenannten Allgemeinverfügung. Demnach sollen auf dem Marktplatz nach 22 Uhr nur noch „lebensnahe Tätigkeiten“ erlaubt sein. Geld holen an den Automaten der Banken zum Beispiel. Bereits am Wochenende soll die Regelung in Kraft treten. Der Polizei soll mit der Verfügung eine Möglichkeit gegeben werden, auch ohne Hinweis von Anwohnern Jugendgruppen des Marktplatzes zu verweisen. „Wir brauchen eine rechtliche Handhabe gegen Störenfriede“, sagt Ilchmann.

Rostock setzte auf Sondereinheit

Ähnliche Probleme wie in Ribnitz-Damgarten gab es zuletzt auch in den beiden größten Städten des Landes: In Rostock sorgten die sogenannten „Problem-Kids“ für Ärger rund um die größte Einkaufsstraße des Landes, die „Kröpi“. Mehrfach kam es sogar zu Messerattacken, Drogen wurden offen in den Parks gehandelt. Die Polizei reagierte mit verschärfter Präsenz und einer eigenen Spezial-Einheit. Mit Erfolg: „Die Wallanlagen und die ‚Kröpi‘ sind kein Kriminalitätsschwerpunkt mehr“, sagt Yvonne Hanske, Sprecherin des Polizeipräsidiums Rostock.

Auch in Schwerin habe sich die Lage beruhigt, so Hanske. Dort war es wiederholt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen auf dem Marienplatz gekommen – vor allem zwischen jungen Migranten. Polizei und Stadt setzen dort in einem Pilotprojekt eine Videoüberwachung ein. „Allein das scheint Wirkung zu zeigen.“

„Verdrängt die Probleme nur“

Der Ribnitzer Schritt, einen Platz bei Nacht zur Sperrzone zu erklären, ist für andere Städte undenkbar: „Ein Betretungsverbot kam für uns nicht infrage“, sagt Rostocks Stadtsprecher Ulrich Kunze. „Ein Gebiet zu sperren – das löst die Probleme nicht. Es verdrängt sie nur.“ Rostock habe daher auf Polizeipräsenz und auf Sozialarbeit gegen die Problem-Kids gesetzt. Das Schweriner Innenministerium will die Pläne der Bernsteinstadt nicht bewerten: „Das ist allein eine Entscheidung der Kommune. Ordnungsrecht fällt in die kommunale Selbstverwaltung“, sagt Marion Schlender, Sprecherin von Innenminister Lorenz Caffier (CDU).

Die sogenannten Allgemeinverfügungen mit Betretungsverboten sind per se nichts Außergewöhnliches: Sie werden unter anderem auch dann ausgesprochen, wenn beispielsweise Innenstädte für Bombenentschärfungen geräumt werden müssen. In Darmstadt sorgte vor einigen Jahren ein Verbot allerdings für Ärger vor Gericht: Die Stadt hatte es Fußballfans von Eintracht Frankfurt verboten, die Innenstadt zu betreten. Das Verwaltungsgericht kippte diese Anordnung.

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