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MV aktuell Bewilligt: 750 Millionen Euro für Straßen und Häfen in MV
Nachrichten MV aktuell Bewilligt: 750 Millionen Euro für Straßen und Häfen in MV
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00:00 03.12.2016
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Berlin/Schwerin

Erleichterung in Schwerin: Der Bundestag hat gestern alle Projekte im Bundesverkehrswegeplan für MV genehmigt. „Ein Meilenstein für viele zentrale Verkehrsprojekte bei uns im Land ist geschafft“, sagte Landesverkehrsminister Christian Pegel (SPD).

„Das Land kann jetzt den Ausbau der B 96 von Neubrandenburg nach Berlin ebenso weiterplanen, wie verschiedene Ortsumgehungen beispielsweise um Bergen und Mönchhagen oder auf der touristischen Hauptreiseroute nach Usedom um Wolgast herum“, freute sich der Minister.

Linke und Grüne im Bundestag hatten über Änderungsanträge versucht, unter anderem die Ortsumgehungen Wolgast und Bergen, die Hafenvertiefung Wismar und den Ausbau der B 96 stoppen, ebenso den Weiterbau der A 20 in Schleswig-Holstein und der A 14 südlich der Landesgrenze in Brandenburg und Sachsen-Anhalt (die OZ berichtete). Pegel hatte diese Anträge als „Generalangriff auf den Wirtschafts- und Lebensstandort MV“ scharf kritisiert.

Auch die oppositionelle Linke im Schweriner Landtag kritisierte die Genossen in Berlin. Die verkehrspolitische Sprecherin, Mignon Schwenke, nannte das Verhalten ihrer Bundestagsfraktion eine verkehrspolitische Irrfahrt. „Wir sind froh über jeden Euro, der nach MV fließt.“

Nach der Berliner Entscheidung können nun in MV bis 2030 Straßenbauprojekte im Gesamtumfang von rund 560 Millionen Euro angeschoben oder fertiggebaut werden. Unter den 18 Neubauten sind alleine 16 Ortsumgehungen. „Wir haben jetzt Planungssicherheit für die nächsten 15 Jahre und werden unsere Planungskräfte im Neubaubereich auf diese Projekte konzentrieren“, sagte Pegel. Die Vertiefung der Hafenzufahrten Rostock und Wismar sind mit 190 Millionen Euro eingeplant.

Von den vom Land eingereichten Bahnprojekten wurde keines berücksichtigt. Alle acht Vorschläge waren im August durchgefallen, darunter auch der Wiederaufbau der Karniner Brücke, die früher die Insel Usedom mit dem Festland verband, und die Darßbahn. Das hatte in MV für Kritik gesorgt.

In ganz Deutschland sollen laut Plan bis 2030 fast 270 Milliarden Euro in die Verkehrswege investiert werden. Im Konzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gilt der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Minister Pegel lobte: „Wir freuen uns über das klare Bekenntnis, dass dem Erhalt der vorhandenen Straßen mehr Gewicht als in früheren Jahren beigemessen werden soll.“

Zudem sollen laut Verkehrswegeplan vor allem überregional bedeutende Engpässe beseitigt werden. Knapp die Hälfte aller Mittel fließt in Bundesstraßen und Autobahnen. Fast 42 Prozent sind für Bahnprojekte vorgesehen, der Rest für Wasserwege.

Axel Büssem

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