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MV aktuell Bundestagswahl und Landtagswahl am gleichen Tag? Das sagen die Parteien
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Bundestagswahl 2021 und Landtagswahl könnten am gleichen Tag stattfinden

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18:26 24.08.2020
Die Landtagswahl 2021 könnte auf den gleichen Tag wie die Bundestagswahl gelegt werden. Quelle: Ulrike Leone/Pixabay/hfr
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Schwerin

Die Fraktionen im Schweriner Landtag befürworten mehrheitlich, die Neuwahl des Parlaments im kommenden Jahr am gleichen Tag mit der Bundestagswahl durchzuführen.

Das sagt die CDU zu einem gemeinsamen Wahltermin

„Es gibt gute sachliche Gründe, die für einen gemeinsamen Wahltermin sprechen“, sagte CDU-Fraktionschef Torsten Renz am Montag in Schwerin. So könnten Kosten gespart und die zeitlichen Belastungen für die ehrenamtlichen Wahlhelfer begrenzt werden. Auch die Umstände der Corona-Pandemie sprächen für einen einheitlichen Wahltag im kommenden Herbst.

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Das sagt die AfD zu einem gemeinsamen Wahltermin

Ähnlich äußerte sich auch Thomas de Jesus Fernandes von der AfD, dessen Fraktion das Thema auf die Tagesordnung der Landtagssitzung am Donnerstag hatte setzen lassen. „Wir versprechen uns von einem gemeinsamen Wahltermin eine hohe Wahlbeteiligung und Kostenersparnis für das Land“, sagte er.

Alle Berichte der OZ zur Landtagswahl 2021 lesen Sie auf dieser Seite

Das sagt die Linke zu einem gemeinsamen Wahltermin

Linken-Fraktionschefin Simone Oldenburg nannte die Zusammenlegen von Wahlen logisch. „Schließlich sind so der Organisationsaufwand und die Kosten geringer, die Wahlbeteiligung eher höher“, sagte sie.

Gemeinsame Wahltermine seien gute Praxis in Mecklenburg-Vorpommern: „Wenn es möglich war, wurden in der Vergangenheit bei uns Wahlen immer zusammen durchgeführt. So war es bei den Landtags- und Bundestagswahlen 1994, 1998 und 2002.“

Das sagt die SPD zu einem gemeinsamen Wahltermin

Einzig SPD-Fraktionschef Thomas Krüger wollte sich nicht festlegen. Es gebe Argumente für getrennte und für gemeinsame Wahltermine. Die Entscheidung, ob die Landtags- mit der Bundestagswahl an einem Tag stattfinde, liege bei der Landesregierung, sagte Krüger.

Die Legislaturperioden von Landtag und Bundestags enden im Herbst 2021. Bislang wird davon ausgegangen, dass die Neuwahlen Ende September oder im Oktober stattfinden.

Der Bundestag wird für vier, der Landtag inzwischen für jeweils fünf Jahre gewählt.

Von RND/dpa