Corona-Pandemie sorgt auch für Rekordzahl an Bürgerbeschwerden in MV

Die zum Teil umstrittenen Corona-Schutzmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern haben dem Bürgerbeauftragten des Landes, Matthias Crone, einen Eingaben-Rekord beschert. Mehr als 2000 Anfragen und Beschwerden gingen im zu Ende gehenden Jahr bei ihm ein und damit etwa 13 Prozent mehr als im Jahr davor. Fast 400 der Petitionen hätten einen Bezug zu den Corona-Beschränkungen gehabt. „Viele der Anfragen kamen dabei von Menschen, die aus Mecklenburg-Vorpommern stammen, in anderen Bundesländern wohnen und noch eine enge Bindung an das Land haben. Sie fühlten sich plötzlich ausgegrenzt“, berichtete Crone. Dabei sei es im Frühjahr etwa um das Verbot für Auswärtige gegangen, die eigene Zweitwohnung oder Gärten im Land zu nutzen. Manche hätten auch Besuche oder dringende Behandlungen erledigen wollen. „Mecklenburg-Vorpommern ist mit seinen Sonderbeschränkungen einen eigenen Weg gegangen, der für die Betroffenen nicht immer zu verstehen war. Zum Teil wurde juristisch nachgesteuert und in einigen Punkten hat sich die Landesregierung auch bewegt“, konstatierte Crone. Als Beispiel nannte er die heute geltenden besseren Besuchsregeln für Bewohner von Altenheimen. Die vollständige Isolation im Frühjahr habe bei vielen alten Menschen schweres seelisches Leid verursacht. „Da hätte man früher flexiblere Lösungen schaffen müssen“, betonte Crone. Auch der Umgang in der Corona-Krise mit den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen habe vielfach zu Beschwerden geführt. Verständliche und möglichst einheitliche Regelungen: Crone fordert verständliche und möglichst einheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie: „Weniger, dafür aber klare Vorgaben und nicht so unübersichtliche Ausnahmenkataloge, dann gewinnt man eher Akzeptanz und die Leute richten sich mehr danach. Andere Länder haben verständlichere und kürzere Verordnungen“, erklärte Crone. Die Ampel-Regelung mit klar abgestuften Verhaltensvorgaben sei dabei ein guter Ansatz, der leichter Orientierung biete. Seit diese gelte, sei die Zahl der Eingaben auch wieder rückläufig. Gleiches treffe auf Beschwerden zum Schulunterricht zu. Im Herbst habe es deutlich weniger Anfragen dazu gegeben als beim ersten Lockdown im Frühjahr. „Das mag wohl damit zusammenhängen, dass damals viele Schüler vor dem Abschluss standen und sich auch berechtigt Sorgen darum machten“, sagte Crone. Von RND/dpa