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MV aktuell Dorfladen, Schule, Radweg: Hier steckt Europa-Geld in MV
Nachrichten MV aktuell Dorfladen, Schule, Radweg: Hier steckt Europa-Geld in MV
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10:53 04.04.2019
Europaflaggen vor der Europäischen Kommission in Brüssel. Jedes Jahr fließen Hunderte Millionen Europ-Fördermittel nach MV. Quelle: picture alliance / Daniel Kalker
Rostock

Europa sorgt für soziale Kontakte: Einen Dorfladen, der zugleich Begegnungsstätte ist, betreibt eine Genossenschaft in der Gemeinde Bernitt (Kreis Rostock), gefördert mit 49500 Euro aus dem Europäischen Fonds zur Entwicklung ländlicher Räume (ELER). „Ohne dieses Geld gäbe es heute keinen Dorfladen mehr in Bernitt“, sagt Bürgermeisterin Birgit Czarschka. Großer Vorteil: Im Laden können die Senioren des Ortes Mittag essen, es gebe eine Poststelle und einen Internet-Zugang für alle. So wie in Bernitt wirkt EU-Geld in vielen Projekten landesweit. Knapp 2,3 Milliarden Euro fließen aus drei großen EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 in den Nordosten. In Radwege, Kita, Schulen, Unternehmen oder Hochschulprojekte. „MV ist ein Hauptprofiteur der EU“, sagt EU-Abgeordneter Werner Kuhn (CDU).

Multimedia-Artikel: Bienchen, Einlegesohlen, Käseschule: Hier steckt Europa in MV

Geld für Schloss Bothmer und Güstrow

OZ bittet Spitzenpolitiker zum Gespräch

Was bringt uns Europa? Unter diesem Motto lädt die OSTSEE-ZEITUNG zur Veranstaltungsreihe „Politischer Salon“ im Vorfeld der Europawahlen am 26. Mai ein. Mit Spitzenkandidaten der Parteien wollen wir über wichtige Themen des Miteinanders innerhalb der Europäischen Union sprechen. Interessierte sind willkommen. Die Foren finden im OZ-Medienhaus in Rostock, Richard-Wagner-Straße 1a, statt.

Bisher feststehende Termine: 7. April, 16 Uhr, Gesprächspartnerin: Ska Keller (37), Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen; 15. April, 18 Uhr: Nicola Beer (49), Spitzenkandidatin der FDP; 14. Mai, 19.30 Uhr: Katarina Barley (50), Spitzenkandidatin der SPD; 21. Mai, 18 Uhr: Helmut Scholz (64), auf Platz vier der Linken-Kandidatenliste für Europa. Auch CDU und AfD sind angefragt.

Im „Politischen Salon“ begrüßen wir außerdem Joachim Gauck (79), Bundespräsident a.D. Er wird am 20. Mai, 11 Uhr, in Rostock erwartet.

Wo in Städten und Gemeinden das EU-Geld ankommt, wird oft nicht bekannt, weil Landesministerien es ausreichen. Auf einer Karte der Staatskanzlei sind rund 80 Beispiele aufgelistet. So fließt Geld in die Restaurierung von Häusern des Schlosses Bothmer (2,4 Millionen), für die Planung der Schlosssanierung Güstrow (762000) oder für ein Reifezentrum der Molkerei in Wismar (2,9 Millionen). Einzelne Ministerien haben verschiedene Fördertöpfe. Basis: die drei großen EU-Fonds. Aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) fließen in der Förderperiode 385 Millionen EU-Mittel, über den regionalen Entwicklungsfonds EFRE 968 Millionen und über den Europäischen Landwirtschaftsfonds zu ländlichen Entwicklung (ELER) 967 Millionen.

Land als stiller Beteiligter in Firmen

Das Wirtschaftsministerium habe zum Beispiel in den Jahren 2017 und 2018 rund 25,5 Millionen Euro aus dem Kooperationsprogramm Interreg (für MV, Brandenburg, und Polen); so seien 2,9 Millionen Euro an Universitäten, darunter Greifswald für ein Neugeborenen-Programm geflossen. Aus dem ESF gab es Hilfe für Joblotsen zur beruflichen Integration von Flüchtlingen (2,6 Millionen) oder Berufsbilung an Schulen (10 Millionen). Der EFRE-Fonds ziele auf Unternehmen: Der Bärenwald Müritz erhielt zwischen 2015 und 2018 insgesamt 3,5 Millonen Euro, die Human Med AG an der Uni Rostock 939000 Euro für ein Projekt der Extraktion von Fettgewebe. Bei der Kraken Power GmbH in Bentwisch bei Rostock, ein Anbieter von Antriebs- und Energieversorgungsystemen für Unterwasserfahrzeuge, stieg das Land mit 400000 Euro stiller Beteiligung ein. Für Geschäftsführerin Eva Tiede ein Glücksfall: „Insbesondere technologiestarke Unternehmen sind von finanziellen Mitteln abhängig, die nicht immer einfach zu generieren sind.“ Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) schätzt die Bedeutung der EU-Mittel sehr hoch ein. „Wir brauchen die Unterstützung als Impuls für weiteres Wachstum, den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen.“

EU-Millionen für Schulen in Greifswald und Anklam

Schulbau- und Sanierung ist ein Schwerpunkt des Energieministeriums, in dem viel EU-Geld steckt. Die Stadt Greifswald habe 10,25 Millionen Euro für einen Ersatzneubau der Gesamtschule „Erwin Fischer“ erhalten. Die EU-Förderung sei „unverzichtbar für die Entwicklung und das Wachstum unserer Stadt“, erklärt Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne). „Auch Vereine, Verbände und Initiativen erhalten die Möglichkeit, kleinere Projekte umzusetzen, die ohne diese finanzielle Unterstützung nicht realisierbar wären.“ In Anklam fließen 13,4 Millionen Euro in den Schulcampus „Käthe Kollwitz“, in Schwaan 2,9 Millionen in die Regionalschule.

Für Radwege habe das Ministerium in den beiden Vorjahren 12,3 Millionen an Landesstraßen und 1,9 Millionen für kommunale Straßen ausgereicht, so Sprecherin Renate Gundlach. Zwischen Mühlen Eichsen und Upahl gibt es nun auf 3,4 Kilometern einen neuen Radweg. Zuschuss: 645000 Euro. Für mehr Klimaschutz und Barrierefreiheit seien 2017/18 rund 3,5 Millionen Euro in den Nahverkehr geflossen. Beispiel: ein Pendlerparkplatz in Pampow bei Schwerin. Mit 9,8 Millionen EU-Euro seien Bauprojekte zur Steigerung der Energieeffizienz gefördert worden. Beispiel: Der Kunstverein Ribnitz-Damgarten habe 27000 Euro für LED-Technik in Ausstellungsräumen erhalten.

Backhaus: Ohne EU wäre MV nicht so gut vorangekommen

Umweltminister Till Backhaus (SPD): „Ohne die EU hätte unser Land in den zurückliegenden 30 Jahren niemals diese Entwicklung nehmen können.“ Quelle: Cornelius Kettler

 „Ohne die EU hätte unser Land in den zurückliegenden 30 Jahren niemals diese Entwicklung nehmen können“, schätzt Umweltminister Till Backhaus (SPD) ein. Sein Haus habe in 2017/18 gut 208 Millionen Euro EU-Geld aus dem ELER-Topf ausgezahlt. Geld, das maßgeblich die Entwicklung auf dem Land vorangebracht habe, so Backhaus. „Leuchttürme“ nennt er die E-Mobilität am Stettiner Haff, ein Pferdetheater in Zirkow, den Kulturbahnhof Laage, die Ansiedlung des Fischverareitungszentrums Mukran oder die Förderung des Ökolandbaus. Aktuelle Beispiele: Für den Baumkronenpfad an den Ivenacker Eichen flössen 2,4 Millionen, für Renaturierung des Flusses Barthe bei Radebas 538000, für Instandsetzung der Pommernkogge „Ucra“ in Torgelow 150000 Euro EU-Mittel.  

„Die Kommunen profitieren in großem Maße von den Mitteln der EU“, erklärt Andreas Wellmann, Städte- und Gemeindetag MV. Viele Projekte würden dadurch erst möglich. Handlungsbedarf bestehe bei der „erheblichen Bürokratie im Antrags- und Nachweisverfahren“. Daher wünscht sich Wellmann eine „Entschlackung der Förderverfahren auf EU-Ebene“ und Förderlotsen als Berater beim Land.

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Frank Pubantz

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